Berichterstattung im „Fall Fernandes“ Verdacht ist nicht Gleichsetzung Der „Fall Fernandes“ folgt anderen Regeln als der „Fall Lindemann“: Für die Berichterstattung zählt nicht der Verdacht, sondern was ihn belegt. Von Johannes Eisenberg 25.3.2026
Digitalisierung in Gefängnissen 404: Kein Anschluss hinter Gittern In Gefängnissen geht die Digitalisierung schleppend voran. Gedruckte Zeitungen sind dort unverzichtbar. Wie könnte digital nachgebessert werden? Von Johanna Treblin 26.12.2025
Behörden gegen Anti-Rechts-Festival Anti-Nazi-Festival in Jamel geht gegen Behörden in Führung Das Festival „Jamel rockt den Förster“ erzielt vor dem Verwaltungsgericht Schwerin erneut einen Teilsieg. Doch der Rechtsstreit geht weiter. Von Nadine Conti 8.8.2025
Verschlüsselte Chats und Strafverfolgung EncroChats doch unverwertbar? Dürfen verschlüsselte Nachrichten vor Gericht genutzt werden? Eine Berliner Richterin entschied dagegen: Sie hätten nicht ausgelesen werden dürfen. Von Johannes Eisenberg 10.1.2025
Auslieferung von Maja T. nach Ungarn Ein krankes System Kommentar von Johannes Eisenberg Maja T.s Auslieferung nach Ungarn ist ein Beweis für den fehlenden Rechtsschutz in der EU. Schlimmer noch: Dieser ist von Deutschland so gewollt. 2.7.2024
Vermeintlicher Doppelagent beim BND Er will unschuldig sein Im Prozess zur Spionageaffäre des BND bricht der Hauptangeklagte sein Schweigen und weist die Vorwürfe von sich. Ein Mitangeklagter belastet ihn. Von Konrad Litschko 17.4.2024
BND-Prozess gegen Doppelagent „Natürlich eine Katastrophe“ Im Prozess gegen einen russischen Maulwurf beim BND sagt Geheimdienst-Chef Bruno Kahl aus. Den Fall nennt er „mit das schlimmste, was passieren kann“. Von Konrad Litschko 13.3.2024
Prozess gegen BND-Mitarbeiter Kronzeuge sagt aus Ein BND-Mitarbeiter soll Informationen an Russland verkauft haben, er steht wegen Landesverrats vor Gericht. Am Mittwoch sagte ein Mitangeklagter aus. Von Luisa Faust 10.1.2024
Gericht schützt Literaturkritik Shibli scheitert gegen taz Sieg für taz und Meinungsfreiheit. Der Verbotsantrag der palästinensischen Autorin des Berenberg Verlags, Adania Shibli, wurde abgelehnt. Von Johannes Eisenberg 24.11.2023
Mutmaßlicher Doppelagent für Russland BND-Mann weist Vorwürfe zurück Ein BND-Mitarbeiter soll Interna an Russland durchgestochen haben. Sein Anwalt spricht von „Geheimnishuberei“. Von Konrad Litschko 14.9.2023
Was ist erlaubt? Till Lindemanns Zensurkampagne gegen die Medien ist erfolgreich. Von „sexuellem Missbrauch“ darf aber weiterhin gesprochen werden Von Johannes Eisenberg Ausgabe vom 18.8.2023, Seite 17, medien Download (PDF)
Berichterstattung über Till Lindemann Wehret der Einschüchterung! Kommentar von Johannes Eisenberg Erstmals hat ein Gericht die Berichterstattung über die Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann beanstandet. Der Beschluss ist alarmierend. 26.7.2023
Vorwürfe gegen Rammstein Mal hü, mal hott Die Gruppe Rammstein veranstaltet nach Vorwürfen junger Frauen juristischen Firlefanz. Eine Rekonstruktion durch den Anwalt der taz. Von Johannes Eisenberg 13.6.2023
Razzia bei Letzter Generation Bayerns Justiz hat gewildert Gastkommentar von Johannes Eisenberg Söders Generalstaatsanwaltschaft hat ihre willfährige Justiz in andere Bundesländer geschickt, um dort aufzuräumen. Was tut man nicht alles für den Wahlkampf. 26.5.2023
Recherche hinterfragt Strafprozess Vorwürfe gegen Österreichs Justiz Julian Hessenthaler ist Urheber des „Ibiza-Videos“ und saß in Österreich in Haft – wegen Drogen. Eine Recherche hinterfragt nun den Strafprozess. Von Jean-Philipp Baeck 17.4.2023
Knast für Klimakleber Vergeltung ist kein Strafzweck Gastkommentar von Johannes Eisenberg Der Kolumnist Thomas Fischer befürwortet eine Haftstrafe für Klimakleber. Das sei Vergeltung für unliebsame Menschen, sagt Anwalt Johannes Eisenberg. 8.3.2023
AfDler scheitert mit Klage gegen die taz Den Namen zu Recht genannt Der Initiator eines Beamten-Netzwerks in der AfD klagte gegen die Nennung seines Namens in der taz. Damit ist er gescheitert. Von Johannes Eisenberg 25.3.2022
Rechtsfreie Rechtspflege Bei den Ermittlungen gegen die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration (Bamf) hat die Staatsanwaltschaft nicht nur Mist gebaut. Sie hat illegal gehandelt. Das bleibt komplett folgenlos – weil es so gewollt ist Von Benno Schirrmeister Ausgabe vom 28.12.2021, Seite 26-27, nord Download (PDF)