Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein. Zu den Missionen zählen Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht über Rolf Mützenichs Äußerung zu einer „Terrorliste“
... Jahr, sondern auch für die Europawahl 2024 und die Bundestagswahl 2025. Das...- und Verteidigungsrats der Ukraine“ veröffentlichte Liste mit „Personen, die russische Propagandanarrative.... Seltsam ist auch, dass besagte Liste am Sonntag aus dem Netz...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Die SPD schlägt Pflöcke für künftige Wahlen ein – mit Klimaneutralität und Umverteilung. Unklarheit herrscht beim Thema Rolf Mützenich und „Terrorliste“.
... Jahr, sondern auch für die Europawahl 2024 und die Bundestagswahl 2025. Das...- und Verteidigungsrats der Ukraine“ veröffentlichte Liste mit „Personen, die russische Propagandanarrative...
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Typ: Bericht
Der ehemalige AfD-Chef Meuthen sucht sein Glück in einer katholischen Splitterpartei, die sich rühmt, sechsmal den Reichskanzler gestellt zu haben.
... aber bereits 2024 ziehen – wenn es bei der Europawahl mit dem Wiedereinzug... er auf die Möglichkeit transnationaler Listen. Der 60-Jährige ließ keinen..., auch nach der anstehenden Wahl 2024, sagte Meuthen, der derzeit fraktionsloser...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Der Auftritt der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Strassburg war eher unspektakulär. Ihr Team legt jetzt trotzdem los.
... Ende. Sechs Monate nach der Europawahl kann die umstrittene neue EU... sie den Abgeordneten zu. Danach listete die Kommissionschefin ihre Prioritäten auf.... Allerdings soll die Parität erst 2024 erreicht werden, zum Ende ihrer...
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Typ: Bericht
Die neue, bestätigte EU-Kommission fällt nicht ganz so weiblich aus wie geplant. Männer ziehen auch künftig die Strippen in Brüssel, etwa in der Klimapolitik.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Grünen könnten in Sachsen und Brandenburg in der Regierung landen. Die plötzliche Beliebtheit bereitet manchem in der Partei Sorge.
... keiner gerechnet hatte. „Nach der Europawahl haben wir erst mal erschrocken..., wer noch so auf der Liste steht“, sagt eine gut vernetzte...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
In Sachsen dürfen viele AfDler bei der Landtagswahl nicht antreten. Wahlrechtsexperte Wilko Zicht hält das für falsch. Warum?
... lag die AfD bei der Europawahl am 26. Mai vorne, meist... Sächsischen AfD wegen der gekürzten Liste abgewiesen. Was bedeutet das? Das... wir wissen, hätte die AfD-Liste zur sächsischen Landtagswahl nicht gekürzt...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Bernau bei Berlin: Der wachsenden Stadt geht es gut, es wird viel gebaut, sie profitiert von den Pendlern, die in Berlin arbeiten. Ein Besuch vor Ort.
...,5 die AfD. Bei den Europawahlen im Mai dann ein anderes.... Außerdem startete Vida mit seiner Liste eine Volksinitiative zur Abschaffung der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden, so haben es die Regierungschefs beschlossen. Doch das Parlament muckt auf.
... eingefädelt und die Spitzenkandidaten der Europawahl bewusst übergangen. Am Dienstag um...“ stünden ganz oben auf der Liste. Der scheidende EU-Kommissionschef Juncker... von einer Billion Euro bis 2024, mehr Flexibilität bei der Auslegung...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der sächsische Wahlausschuss hat nur 18 Plätze der AfD-Liste zur Landtagswahl zugelassen. Dagegen vorgehen kann die Partei erst nach der Wahl.
.... Auch kurz vor der jüngsten Europawahl intervenierte das Bundesverfassungsgericht auf Initiative... ersten 18 Plätze der AfD-Liste zur Landtagswahl zugelassen . Aufgrund von... nur 18 Plätze der AfD-Liste zur Landtagswahl zugelassen. Dagegen vorgehen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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