Michael Kretschmer möchte in Sachsen noch einmal gegen die AfD gewinnen. Unermüdlich zieht der Christdemokrat vor der Landtagswahl von Biertisch zu Biertisch – und bewegt sich dabei auf einem sehr schmalen Grat
... beim Spatenstich für die erste europäische Chipfabrik der taiwanesischen Firma TSMC... scheitern. Die Folge wäre ein Parlament, in dem nur noch AfD...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Die Berliner Polizei nutzte eine KI-basierte Software zur Gesichtserkennung in sechs Ermittlungsverfahren. Das war möglicherweise rechtswidrig.
... überwachten öffentlichen Plätzen aufhalten. Die Europäische Union hat ihrer Anwendung mit....“ Der Senat müsse gegenüber dem Parlament transparent machen, dass er auch...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Regierungspartei Georgischer Traum will im Falle eines satten Wahlsieges im kommenden Oktober die größte Oppositionspartei verbieten lassen.
... Diensten ist.“ Kampf für eine europäische Zukunft Auch Petre Ziskarischwili von... Frauen auf die Strasse: Das Parlament debattiert „Fremde Agenten“ 5 Irakli... und der Kampf für eine europäische Zukunft Georgiens. Die Haare raufen...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Das ukrainische Parlament beschließt ein Verbot der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche (Moskauer Patriarchat). Mit Widerstand ist zu rechnen.
... ukrainischen Verfassungsgericht, aber auch dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Goldverzierte Ikone... Kapitel im Kirchenkampf Das ukrainische Parlament beschließt ein Verbot der Ukrainisch...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Verfolgung der Gülen-Bewegung spielt in deutschen Medien kaum eine Rolle. Dabei ist die Religionsfreiheit zentral für den Weg zu einer freien Türkei
... der Bewegung. Zwar erklärte das Europäische Parlament in einer Resolution vom 6... die inzwischen zahlreichen Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die regelmäßig...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Frauen im Polizeidienst galten in Irland lange Zeit als unerhört und verleiteten etliche Politiker prompt zu hanebüchenen Statements.
... 1973 mit Irlands Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft abgeschafft. Sherwin starb 1981... monierte. Das Thema wurde im Parlament debattiert. Ein parteiloser Abgeordneter hatte...
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Quelle: taz
Ressort: Die Wahrheit
Typ: Kolumne
Scholz’ Lithium-Deal mit Belgrad ist falsch. Er bestärkt die serbische Regierung, den großserbischen Plan Milošević’ umzusetzen.
... zu beschwichtigen. Und wegen dieser europäischen Appeasement-Politik schaffen Vučić und... am 20. Juli im Belgrader Parlament drohte, für jeden potenziell von... Export serbischen Lithiums in die Europäische Union vorsieht. Alle Argumente, die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Hoch oben mit dem Flugzeug wird die Welt ganz klein. Fürs Klima ist das aber gefährlich. Vier Ideen für sozial gerechtes und klimaschützendes Fliegen.
... Inlandsflügen allerdings verschwindend gering. Der Europäischen Organisation zur Sicherung der Luftfahrt... schlug der Umweltprüfungsausschuss des britischen Parlaments eine „Vielfliegerabgabe“ vor, der International...
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Bericht
Der schlechte Ruf der Böhsen Onkelz scheint ungebrochen. So beschäftigt sich auch die Bremische Bürgerschaft zum Tourstart in Bremen mit der Band.
... als – aktuelle Eigendarstellung – „Kultobjekt aller europäischen Glatzen“ erarbeitet hatten. Es gab... Bürgerschaft – so heißt hier das Parlament – hatte die SPD-Fraktion schon...
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Kommentar
Bei einer Rede in Ankara kündigt Palästinenserpräsident Abbas an, demnächst nach Gaza zu reisen. Derweil laufen Verhandlungen in Doha.
..., dass sie gemeinsam mit anderen europäischen sozialdemokratischen Parteien die Kritiker der... entschuldigen, bevor er nun im Parlament reden dürfe. Soweit wollte Erdoğan... hat, zu der Sondersitzung des Parlaments am Donnerstagnachmittag aus der Sommerpause...
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Auch der NDR hält an den jährlichen Sommerinterviews fest und lädt nun Hamburgs AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann ein. Protest ist angekündigt.
... die Remigrationsflotte“ vorzulegen, um die „europäische Völkerfamilie, das deutsche Volk“ zu... die anderen demokratischen und im Parlament sitzenden Parteien ist: Zwar sind... grundsätzlich aus allen in den Parlamenten vertretenen Parteien ein. Und so...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kolumne
Chocolate Remix rappt über soziale Missstände in Argentinien und über lesbische Lust. Sie veränderte damit den als sexistisch geltenden Reggaeton.
... eher mit klassischer oder traditioneller europäischer Musik assoziiert werden.“ Und wie... angekündigten politischen Maßnahmen auf. Das Parlament stimmte im Juni seinen Plänen...
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
Typ: Bericht
Conrad Clemens will für die CDU einen Wahlkreis im Landkreis Görlitz von der AfD zurückholen. Er setzt auf direkten Kontakt zu den Bürgern.
... zuletzt bei der Wahl zum europäischen Parlament, die die AfD in Sachsen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Buch „Zeit der Finsternis“ des Autors Shashi Tharoor hat das Zeug zum Standardwerk über Indien. Es ist mit Wut im Bauch geschrieben.
..., 477 Seiten, 28 Euro Ein europäisches Paar posiert für den Fotografen... ist er Mitglied des indischen Parlaments. Sein Buch mit dem programmatischen...
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Quelle: taz
Ressort: Politisches Buch
Typ: Bericht
Bulgarien reformiert das Bildungsgesetz und verbietet die „Förderung von Ideen nicht-traditioneller sexueller Orientierung“. NGOs sind besorgt.
... proeuropäischen Partei Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB) des früheren... „Gesetz über ausländische Agenten“ ins Parlament einzubringen, der Versuch scheiterte jedoch...
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Typ: Bericht
Der Sozialist Salvador Illa will Katalonien als Teil Spaniens belassen. Zuvor kam Spanien mit einem Amnestiegesetz den Separatisten entgegen.
... Puigdemont 2019 als Abgeordneter ins Europäische Parlament gewählt. Zuletzt lebte er in... Parteien für eine Regierungsmehrheit im Parlament in Madrid zu sichern. Die... hielt in der Nähe des Parlaments eine Ansprache vor tausenden Anhängern...
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Typ: Bericht
Vor Eröffnung des katalanischen Parlaments taucht Separatistenführer Carles Puigdemont plötzlich in Barcelona auf. Um danach wieder zu verschwinden.
... und sogar der Europäischen Union. Als die Sitzung des Parlaments um 10... fliehen Vor Eröffnung des katalanischen Parlaments taucht Separatistenführer Carles Puigdemont plötzlich...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die EU gibt grünes Licht für eine Maispflanze, die mit der Genschere Crispr hergestellt wurde. Der Agrarkonzern Corteva holt sich die erste Zulassung.
... kommt nach hitziger Debatte Für europäische Landwirt:innen habe das jedoch... zu . Damals stimmte das EU-Parlament dafür, die Vorschriften für den...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
In seinem Buch „Ciao Amore, Ciao“ schreibt Eric Pfeil über Italo-Pop. Anhand von 100 Songs verknüpft er Musik mit Politik, Religion und Aberglaube.
... Teil dieser konservativen Familie im Europäischen Parlament, und werden von CSU-Mann... nach außen hin extrem pro-europäisch auftritt und auch die Ukraine...
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Typ: Interview
Am Freitag gedenkt Europa bei einem Festakt in Polen des Völkermords an den Sinti und Roma vor 80 Jahren. Ihr Schicksal wurde lange ignoriert.
... 2015 entschied sich das Europäische Parlament, den Europäischen Gedenktag für den Holocaust an... zwei Völkermorde – den an den europäischen Juden und den an den... europäischen Sinti und Roma. An diesem ...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
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