Der neue Kanzlerkandidat der SPD soll Politik lesen können wie ein Fußballspiel. Wer ist dieser Mann? Eine Reise zu seinen Anfängen.
... auf, dann zum Präsidenten des Parlaments. Er droht den Mächtigen Wenn... er es: Der Präsident des Parlaments darf seitdem an den Sitzungen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Wir brauchen auch wegen des tödlichen Ausbruchs von Ehec-Keimen in Bio-Lebensmitteln vor 5 Jahren neue Regeln für die Öko-Branche, sagt Phil Hogan.
... Rat der Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament, darüber entscheiden. Immer noch zahlt.... Noch mal: Warum soll die Europäische Union Milliarden in diese Branche... Agrarpolitik hungerten Menschen in der Europäischen Union. 50 Jahre später produzieren...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Am Montag endet die reguläre Amtszeit des Präsidenten Joseph Kabila. Und dann? Der kongolesische Aktivist Fred Bauma macht sich auf alles gefasst.
... Erde. Es hat die brutalste europäische Kolonialherrschaft Afrikas hinter sich, eine... Straße. Besetzt den Präsidentenpalast, das Parlament, das Staatsfernsehen. Tretet in den...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Medien AfD-Europaabgeordneter Pretzell sponsert mit EU-Geldern ein rechtsextremes Magazin
... die Fraktion Gelder aus dem Europäischen Parlament zu ihnen geflossen sind. „Die...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Nach langen Gespächen stimmt die Wallonie einem Ceta-Kompromiss zu. Die Geschichte, wie die Wallonen unter Druck gesetzt wurden.
... formulieren sie grundsätzliche Anforderungen an europäische Handelsabkommen und machen deutlich, dass... verhandelt werden, erhalten alle nationalen Parlamente die Rohfassung des Vertrages erst...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Can Dündar verteidigt das freie Wort, Arnon Grünberg und Charlotte Van den Broeck suchten bei der Eröffnung nach den richtigen Worten.
...) eintauschen. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, erwiderte als weiterer Festredner, anstatt... Kongresscenters bezweifelt Dündar, dass die Europäische Union derzeit alles täte, um...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Sie verstehen sich: der bayerische und der ungarische Ministerpräsident. Viktor Orbán sprach am Montag im Bayerischen Landtag.
... Europas geträumt. Der Beitritt zur Europäischen Union war für uns natürlich... die Veranstaltung ausgerechnet im bayerischen Parlament stattfindet. Der Landtag: ein offenes... es doch wichtig, mit allen europäischen Regierungen im Gespräch zu bleiben...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Eine Regierungskommission berät über ein neues Rüstungsexportrecht. Dass sie einen Abschlussbericht veröffentlicht, ist aber nicht vorgesehen.
... sind ihm zufolge höcshtens auf europäischer Ebene sinnvoll: „Ausschließlich nationale Einschränkungen... jetzt im Vergleich zu anderen europäischen Staaten eine restriktive Rüstungsexportpolitik“. Reformen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Satirepartei durchkreuzt die flüchtlingsfeindlichen Pläne der Orbán-Regierung. Sie ironisiert die Parolen der Rassisten und widerlegt ihre Hetze.
... Ungarn dagegen und reichte am Europäischen Gerichtshof Klage ein. Dass tatsächlich... bereits in zwei Jahren ins Parlament einziehen, ihre Stimme schraubt sich...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Viele Rechte sind gegen TTIP und Ceta. Allerdings nicht, weil sie eine faire und ökologische Welt wollen.
... die amerikanische Hochfinanz“ versuchten, die europäische Kultur zu vernichten, um einen... unseres Staates, die Regulierungshoheit des Parlaments darf nicht eingeschränkt werden.“ Beides...
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Quelle: taz
Ressort: Spezial
Typ: Bericht
Geradeheraus Asselborn bringt Ungarns Rausschmiss aus der EU ins Spiel. Spitzenpolitiker distanzieren sich von seinen Aussagen
... Luxemburgs Außenminister Asselborn die Verteidigung europäischer Werte – und provoziert Ungarn Unwürdig...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
In Nizza tobte der Streit über muslimische Bademode. Jetzt kämpfen dort Aktivisten gegen die Entfremdung Frankreichs von seinen Muslimen.
... ablehnen, gehen wir vor den Europäischen Gerichtshof.“ Dann hört Guez Guez... das einfach entscheiden können, ohne Parlament?“ Also klagt er ein weiteres...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Spaltung I Unser Autor John Feffer analysiert die Motive der Trump-Anhänger. Sie fühlten sich betrogen und abgehängt von den Gewinnern der Gesellschaft, sagt der US-Politologe
..., Budapest, liegt deutlich über dem europäischen Durchschnitt, während die ländlichen Regionen... die Macht kam. Das polnische Parlament war gespalten und somit nicht... einer überzeugenderen Mehrheit, die zum Parlament. Das war nicht einfach nur...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Am Montag beginnen in Brüssel die entscheidenden Verhandlungen über den umstrittenen Pakt zwischen der EU und den USA. Es sieht nicht gut aus.
...-Kommission hat angesagt, die nationalen Parlamente über Ceta abstimmen zu lassen... Gesetzespläne absprechen – ohne Beratungen im Parlament. Für all das sieht es...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Nach seiner Niederlage kündigt der Großbritanniens Regierungschef den Rücktritt an. Seine Gegner haben die Lage auch nicht besser im Griff.
... nach Großbritanniens Mitgliedschaft in der Europäischen Union– aber ganz viele neue... ein Votum gegen die undemokratische Europäische Union, nicht gegen Europa. Ohne... die erste absolute Mehrheit im Parlament seit Jahrzehnten geholt. Nun hat...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die EU-Kommission könnte versuchen, die Abkommen TTIP und Ceta an den Parlamenten der Mitgliedstaaten vorbei beschließen zu lassen.
... Gegenvorschlag eine qualifizierte Mehrheit im Europäischen Rat. Weil viele Staaten – darunter... Legitimation der nationalen und regionalen Parlamente offen infrage. „Warum sollten wir...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Slowakei entwickelt sich gut. Bratislava zählt zu den reichsten Städten Europas. Gleichzeitig gedeiht ein harter Nationalismus. Eine Spurensuche.
..., die sich einer der großen europäischen Parteifamilien zuordnen ließe. Linke und... Nichts, erzählt er. Zurück im Parlament: Die Debatte über die Regierungserklärung... eine Mehrheit bekommen. Im Parlament Faschisten, vor dem Parlament Erfinder, Start-ups...
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Erdoğans Lieblingsfeind soll sechs Jahre in Haft: „Cumhuriyet“-Chef Can Dündar über sein Verhältnis zum Präsidenten und die Angst seiner Kollegen.
... im Istanbuler Geschäftsviertel auf der europäischen Seite der Stadt. Das Gebäude.... Jetzt weigert sich das EU-Parlament, über die Abschaffung des Visazwangs..., wird es düster. Das türkische Parlament will demnächst über die Aufhebung...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Interview
Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium verspricht: TTIP bringe keine Absenkung von Standards im Umwelt-, Sozial- oder Gesundheitsbereich.
... nicht in Frage gestellt. Das europäische Vorsorgeprinzip bleibt erhalten. Wir wollen... Ende entscheiden die Mitgliedsstaaten und Parlamente. Wie viele Leute müssen noch..., der SPD-Handelsbeauftragte des EU-Parlaments, Lange, glaubt nicht an einen...
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die weißrussische Nobelpreisträgerin und die Vorsitzende der EU-Grünen reden über den GAU, Merkel und den Umgang mit der Flüchtlingssituation.
... Osteuropa zu bringen und als europäische Staaten mehr Verantwortung für Menschen... die Institutionen. Kämpft im EU-Parlament für globalen Atomausstieg. Expertin für... Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament. Sie wurde 1956 geboren, politisiert...
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Quelle: taz
Ressort: Hintergrund
Typ: Interview
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