CDU-Parteitag Selbstvergewisserung, Social Media und Söder Der CDU Parteitag in Stuttgart läuft routiniert ab, die Partei präsentiert sich wieder als Machtmaschine. Für kleine Störfeuer sorgt die junge Union. Von Anna Lehmann, Sabine am Orde und Stefan Reinecke 21.2.2026
Klausur der Berliner Linksfraktion Vorbereitung auf die Machtübernahme Die Linksfraktion um Spitzenkandidatin Elif Eralp stimmt sich auf den Wahlkampf ein. Sie sagt hohen Mieten und der Einsamkeit den Kampf an. Von Erik Peter 21.2.2026
Konservativ, aber richtig! Schluss mit dem Progressivgequatsche? Weiterdenken mit Ricarda Lang und Robin Alexander beim taz lab Von Peter Unfried Ausgabe vom 21.2.2026, Seite 32, taz lab Download (PDF)
Nett und machthungrig Vizekanzler, Bundesfinanzminister und SPD-Chef Lars Klingbeil will Politik machen für Leute, die 3.500 Euro im Monat verdienen. Politische Freunde attestieren ihm, nicht vorwärtsgewandt genug zu denken Von Anna Lehmann und Stefan Reinecke Ausgabe vom 21.2.2026, Seite 8-9, portrait Download (PDF)
Bomben- und Morddrohungen in Frankreich Eine Brandmauer gegen links Kolumne Stadtgespräch von Christine Longin Der junge Rechtsextremist Quentin Deranque wurde gewaltsam getötet. Französische Rechtspopulisten versuchen jetzt, daraus Kapital zu schlagen. 21.2.2026
Haustürrecherche der Berliner Linken Wem Marzahn-Hellersdorf gehört Seit der Wende wurde ein Fünftel der Wohnungen im Bezirk privatisiert. Für die Linkspartei auch ein Argument, mehr für Vergesellschaftung zu werben. Von Uwe Rada 20.2.2026
Merz-Rede auf CDU-Parteitag Viel Kanzler, wenig Parteichef In Stuttgart versucht Friedrich Merz, Optimismus zu versprühen. Die SPD wird auffällig geschont. Von konkreten neuen Reformen ist nicht die Rede. Von Stefan Reinecke 20.2.2026
Positionspapier aus dem Bundestag Grüne wollen mit Merz den Sozialstaat reformieren Die Fraktionschefinnen möchten bei Reformplänen mitsprechen. Sie bieten Stimmen für eine Verfassungsänderung an. Die braucht es aber nicht unbedingt. Von Tobias Schulze 20.2.2026
Iran-Proteste Linke sind solidarisch – nur nicht mit Reza Pahlavi Kommentar von Daniel Bax Schweigt „die“ Linke zum Iran? Diese Behauptung wird vor allem von Leuten verbreitet, die zum Grauen in Gaza geschwiegen haben. Sie ist falsch. 20.2.2026
Wahlkampf in Trier Kanzler will die letzte Ampel abschaffen Beim politischen Aschermittwoch in Trier wirbt Kanzler Merz für einen Machtwechsel in Rheinland-Pfalz. Spitzenkandidat Schnieder teilt nach links aus. Von Yağmur Ekim Çay 19.2.2026
Metropolenregion Berlin-Brandenburg Kaum Besserung in Sicht, aber Hoffnung auf Expo 2035 Vier Industrie- und Handelskammern der Region präsentieren ein wenig ermutigendes Bild zu Stimmung und Lage bei ihren Mitgliedsunternehmen. Von Stefan Alberti 18.2.2026
Festnahmen in Frankreich Linkspartei nach Tod eines Rechtsextremisten unter Druck In Frankreich wurden elf Verdächtige festgenommen, die mit der linken Partei LFI zusammenarbeiteten. Von dem Vorfall profitiert die Rechte. Von Christine Longin 18.2.2026
Klingbeil arbeitet an Steuerreform SPD, Grüne und Linke wollen Steuern auf kleine Einkommen verringern. Linnemann (CDU) fordert Entlastung für Gutverdiener Ausgabe vom 17.2.2026, Seite 6, inland Download (PDF)
Brandenburger Landespolitik Koalition auf der Zielgeraden Mitte März wollen SPD und CDU im Potsdamer Landtag auch offiziell verpartnert sein. Einen gemeinsamen Antrag von beiden gab es dort schon im Januar. Von Stefan Alberti 16.2.2026
Reform des Rentensystems Mehr Abgaben für die Arbeitgeber oder schuften bis 70 Die Linke will, dass Arbeitgeber künftig mehr als die Hälfte der Rentenbeiträge zahlen. Die Expertenkommission des Bundes berät eine ganz andere Idee. 16.2.2026
AOC zu Besuch in Berlin Erst Sicherheitskonferenz, dann Audimax Die progressive Hoffnung der USA hat drei Buchstaben: AOC. In Berlin sprach Alexandria Ocasio-Cortez nun über Trump, Gaza und eigene Ambitionen. Von Jonas Bernauer 16.2.2026
Grüne beschließen Wahlprogramm Auf Prima-Klima-Kurs Die Berliner Grünen stellen für die Abgeordnetenhauswahl am 20. September Klimaschutz ganz nach vorne – und steuern eine linke Koalition an. Von Stefan Alberti 15.2.2026
Politische Gewalt in Frankreich Linker „Lynchmord“ an Rechtsextremisten In Lyon stirbt ein 23-Jähriger bei einem gewaltsamen Überfall am Rand einer linken Kundgebung. Er soll eine rechte Gegendemo als Ordner begleitet haben. Von Christine Longin 15.2.2026
Linke will Kiezkantinen Essen gehen mit Elif Eralp 20 Kiezkantinen will die Linkspartei in Berlin schaffen. Und, perspektivisch, einen landeseigenen Betrieb. Kosten soll das 19 Millionen Euro im Jahr. Von Nicolai Kary 13.2.2026
Eisglätte im Abgeordnetenhaus Alle vereint gegen die CDU Dass die Opposition das Eischaos zur Großkritik am Senat nutzt, war erwartbar. Die SPD aber toppt das und legt CDU-Senatorin Bonde den Rücktritt nahe. Von Stefan Alberti 12.2.2026