Marko Martin über Europas Osten „Unser Friedensbegriff ist verwässert“

Osteuropa kann uns viel lehren, sagt der Schriftsteller Marko Martin. Über echten Frieden und über Resilienz gegenüber totalitären Bedrohungen.

14.12.2025

Die Zukunft der Rente Warum sich Linke mit der Rente so schwertun

Bei Umverteilung bin ich immer dabei. Trotzdem fällt es mir schwer, mich im Rentenstreit zu positionieren. Es gibt zu viele Verwirrungen.

29.12.2025

Umfrage zur Brandenburger Landespolitik Hoffen auf die frohe Botschaft

Die AfD legt zu, das BSW verliert. Und die SPD dürfte sich über Weihnachten um Wechsler aus der BSW-Fraktion für eine Koalition mit der CDU bemühen.

12.12.2025

Landeshaushalt für 2026 und 2027 Skizze einer Achterbahnfahrt

Die Linksfraktion, die 2026 die Regierungschefin stellen könnte, kritisiert den Haushalt heftig. Den soll das Parlament nächste Woche beschließen.

11.12.2025

Berlins Haushalt für 2026 und 2027 Auf der Zielgeraden

Der Hauptausschuss hat den Etat abschließend beraten. Nun fehlt dem 90-Milliarden-Paket nur noch eine Mehrheit in der Plenarsitzung nächste Woche.

10.12.2025

Jüdisches Krankenhaus Berlin Nach über 260 Jahren insolvent

Deutschlands einziger jüdischer Klinik droht das Aus, sollte sich nicht ein neuer Partner finden. Verdi fordert, dass das Land Berlin einspringt.

9.12.2025

Studie zu Wohnarmut Wohnen macht mehr als 5 Millionen Menschen arm

Offiziell sind in Deutschland 13 Millionen Menschen armutsgefährdet. Der Paritätische rechnet vor: Mit Blick auf steigende Mieten sind es noch viel mehr.

9.12.2025

Debatte über Rentenreform Wer später anfängt, soll später aufhören

Soll das Renteneintrittsalter künftig stärker an die Beitragsjahre gekoppelt werden? Bärbel Bas lobt die Idee, die Union zeigt sich gesprächsbereit.

8.12.2025

Parteitag des Bündnis Sahra Wagenknecht Abgang auf Raten

Das BSW gibt sich einen neuen Namen und eine neue Parteispitze. Ansonsten knirscht es aber. Zusammengehalten wird der Laden vom Kult um Sahra Wagenknecht.

6.12.2025

Disziplinarverfahren wegen Aktivismus Aktiver als die Polizei erlaubt

Chiara Malz ist Bundespolizistin und war bei der Letzten Generation. Nun werden ihr die Bezüge gekürzt. Ihr Anwalt Gregor Gysi hält das für überzogen.

7.12.2025

Kanzlermehrheit für Merz Die Rente ist durch

Die Koalition kann aufatmen: Der Bundestag hat das Rentengesetz beschlossen. Kanzler Merz gelang dabei ein kleiner Coup.

5.12.2025

Enquete-Kommission gegen Rassismus Traurige Veranstaltung

Die Enquete-Kommission gegen Rassismus ist zerstritten. Die CDU torpediere die Veranstaltung, sagen Beteiligte. Diesen Freitag ist Krisenaussprache.

5.12.2025

Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus Abschied vom Rechtsstaat?

Für Grüne und Linke öffnet das neue Polizeigesetz die Tür zum Überwachungsstaat. CDU und SPD hingegen halten erweiterte Kompetenzen für unabdingbar.

8.12.2025

Durchbruch in Norwegen Erfolg gegen Tiefseebergbau

Haushalt und Meer gerettet: Grüne und Linke setzen in Norwegen wichtige Ziele durch. Eine Kommission soll gar über eine Zukunft nach dem Öl nachdenken.

3.12.2025

Abgeordnetenhauswahl 2026 Graf will für ganz Berlin da sein

Die Grünen stellen ihren Programmentwurf für die Wahl am 20. September vor. Für den möglichen Autofrei-Volksentscheid legen sie sich darin nicht fest.

4.12.2025

Gewalt an Schulen Es bleibt eine Machtfrage

Eine Kommission gegen sexuellen Kindesmissbrauch sieht Probleme an Schulen. Zwei Politikerinnen fordern verpflichtenden Kinderschutz in der Ausbildung.

3.12.2025

Studie der Linken zum Wohnungsmarkt Den Mietenmarkt auf links drehen

Wohnungsnotlage statt angespannter Wohnungsmarkt: Dieser feine Unterscheid könnte der Linkspartei helfen, ihre Gesetzesvorhaben zu begründen.

3.12.2025

Kriminalitätsstatistik in Deutschland Antisemitische Straftaten nehmen wieder ab

Die Zahl antisemitischer Straftaten ist zurückgegangen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor.

3.12.2025

Rüstungsindustrie wächst Olivgrüne Geldlawine

Weltweit wachsen die Einnahmen von Waffenherstellern. Dahinter stecken die Kriege in Gaza und der Ukraine. Auch deutsche Rüstungskonzerne legen zu.

1.12.2025

Wechsel bei Rosa-Luxemburg-Stiftung Neuer Job für Ex-Linken-Chef Bernd Riexinger

Die Linken-nahe Rosa-Luxemburg-Stiftung tauscht fast ihre komplette Führungsspitze aus. Bei der Neuwahl geht es ungewohnt turbulent zu.

1.12.2025