Eine Gruppe Reichsbürger um Heinrich Prinz Reuß soll Umsturzpläne vorbereitet haben. Nun beginnt gegen die Beschuldigten das Terrorverfahren.
... Tötung von Menschen eingepreist. Die AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann soll Gruppenmitglieder... Malsack-Winkemann, ehemalige Bundestagsabgeordnete der AfD, 2019 im Deutschen Bundestag 1...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Pünktlich zum Super-Wahljahr 2024 ist das Zeitalter der KI angebrochen. Die taz hat sich umgehört, was das für die Wahlen bedeutet.
... – dermaßen an Stimmen, dass ohne AfD oder Bündnis Sahra Wagenknecht kaum... ausdrückliche Zustimmung dazu gegeben hat.“ AfD und Linke haben auf taz...-Fakes seien. Aktuell steht der AfD-Abgeordnete Petr Bystron im Verdacht...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Seit Jahren schafft das Verwaltungsgericht Gera Freiräume für Neonazis, NPD und AfD. Die Rechtssprechung geht zulasten von Asylbewerbern.
... Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz den AfD-Landesverband als „erwiesen rechtsextremistisch“ eingestuft... Zeppelin, sondern auch ein thüringischer AfD-Landtagsabgeordneter mit Ambitionen. 2018 kandidierte...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Nach 1989 kam eben nicht „zusammen, was zusammengehört“, sondern es entstanden zwei unterschiedliche West- und Ost-Prägungen. Das wirkt bis heute nach.
... hinter Putin, Trump, EU-Ablehnung, AfD und überhaupt: Wer sieht sich...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Kolumne
Das „Thüringen-Projekt“ vom Verfassungsblog macht Vorschläge zur Stärkung von Demokratie. Warum die AfD es damit schwerer haben wird.
... Zweidrittelmehrheit im Erfurter Landtag erforderlich. AfD-Minister könnten politische Beamte in... den Ministerpräsidenten stellt. So könnten AfD-Minister:innen etwa ohne Begründung...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Thüringer SPD will weiter mitregieren, doch die Umfragewerte sind mau. Hart wurde daher auf dem Parteitag um Listenplätze gekämpft.
... ihrem Wahlkreis direkt gegen den AfD-Vorsitzenden Björn Höcke. Sie wollte... teilen sich Linke, CDU und AfD aktuell deutlich mehr als die...“ zu ermöglichen. Außer mit der AfD schließt die Partei keine Koalitionsmöglichkeiten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die SPD will mit einem Sicherheitswahlkampf die AfD bekämpfen. Die Rechtsextremen werden, sagt der Ministerpräsident, „vor der SPD zittern“.
... will mit einem Sicherheitswahlkampf die AfD bekämpfen. Die Rechtsextremen werden, sagt... den Grünen, als mit der AfD konkurrieren. Die Rechtsextremen würden schon... dahinter: Knapp die Hälfte der AfD-WählerInnen kann sich vorstellen, eine...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Am Freitag will die Ampel im Bundestag die Bezahlkarte für Asylsuchende beschließen. Bei der Umsetzung könnten noch Gerichte mitreden.
...: Machen die Grünen so die AfD noch stärker?“, „Wegen Grünen-Blockade...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Im Dezember beschloss der Bundestag 27 Forderungen im Kampf gegen Antiziganismus. In diesem Jahr sollen nun zwei Kommissionen berufen werden.
... fraktionslose Abgeordnete Gökay Akbulut. Die AfD hingegen enthielt sich mehrheitlich oder...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein obskures Online-Portal hat die Veröffentlichung von Pandemie-Protokollen des Robert-Koch-Instituts erzwungen. Was bringt das für die Aufarbeitung?
... die Veröffentlichung? Sehr schnell forderten AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht... nicht verhindern ließe, dass die AfD auch Schein-Expert*innen aus...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Junge Menschen finden die EU gut. Gleichzeitig sprechen viele der AfD die Fähigkeit zu, europäische Probleme zu lösen.
... allen Wahlberechtigten. Insgesamt kommt die AfD demnach auf 6 Prozent. Den... 14 Prozent der Erstwähler die AfD „am ehesten geeignet, die anstehenden... gut. Gleichzeitig sprechen viele der AfD die Fähigkeit zu, europäische Probleme...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das Violence Prevention Network (VPN) leistet Extremismusprävention. Sollte die AfD mitregieren, will die Organisation kein Staatsgeld mehr annehmen.
... (VPN) leistet Extremismusprävention. Sollte die AfD mitregieren, will die Organisation kein... auf einer linken Demonstration Ein AfD-Lokalpolitiker filmt mit einem Smartphone...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Im Dezember änderten FDP, CDU und AfD im Landtag ein Gesetz, um den Windradbau zu erschweren. Dagegen klagt nun die Minderheitsregierung.
... das Gesetz gemeinsam mit der AfD verabschiedet hatten. Zum Zeitpunkt der... Stimmen der CDU und der AfD beschlossen . Dass die Landesregierung nun... Dezember änderten FDP, CDU und AfD im Landtag ein Gesetz, um...
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Die „Frankfurter Tafelrunde“, ein rechtes Netzwerktreffen, hatte nach taz-Infos 2016 Björn Höcke zu Gast. Eine heutige Organisatorin lässt Fragen dazu offen.
... Referent in der Runde. Der AfD-Landessprecher und stellvertretende Landtagsfraktionsvorsitzende sprach... des Potsdamer „Geheimtreffens“ zwischen hochrangigen AfD-Politikern, CDU-Mitgliedern und dem...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Sahra Wagenknecht lehnt Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine ab und fordert Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten.
.... Schließen Sie Koalitionen mit der AfD aus? Selbstverständlich. Sahra Wagenknecht Jahrgang...
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Vor dem Oberverwaltungsgericht Münster klagt die AfD gegen ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall. Auch am zweiten Tag setzt sie auf Blockade.
... für Deutschland“, die der hessische AfD-Landesvorsitzende Robert Lambrou maßgeblich vorangetrieben.... Roman Reusch benannte drei anwesende AfD-Mitglieder mit Migrationshintergrund als Kronzeugen...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Eine Studie zählt 121 Fälle der Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD in ostdeutschen Kommunen. Meist war die CDU beteiligt.
... von demokratischen Parteien mit der AfD in ostdeutschen Kommunalparlamenten untersucht – von... Zusammenarbeit demokratischer Parteien mit der AfD in ostdeutschen Kommunen. Meist war...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Ein Verbot der AfD hält Rechtsextremismus-Experte Steffen Kailitz nicht für die beste Lösung. Und warnt vor einem überstürzten Verfahren.
... entschieden, ob der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen darf... sogenannten „Assimilationsdrucks“. Ja, natürlich. Die AfD ist Teil dieser Identitären Rechten...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Interview
Der Bundestag befasst sich diese Woche mit der Bezahlkarte für Asylsuchende. Eine CDU-Landrätin hat sie im Landkreis Greiz bereits eingeführt. Wie läuft das?
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Großschirma hat Rolf Weigand (AfD) zum Bürgermeister gewählt. Sein Vorgänger litt unter rechten Anfeindungen – und hatte sich das Leben genommen.
... Vorsitzender der selbst innerhalb der AfD als besonders radikal geltenden Jugendorganisation...“ David Begrich, Rechtsextremismusexperte Der neue AfD-Bürgermeister Rolf Weigand spricht bei...
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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