Windkraftprojekt in Hessen Gegenwind im Märchenland In Hessen soll ein Windpark ausgerechnet in „Grimms Märchenwald“ entstehen. Noch bevor sich die Rotoren drehen, geraten Weltbilder ins Wanken. Von Jannik Grimmbacher 26.5.2025
Rechtliche Folgen des AfD-Gutachtens Einstufung und Verbot liegen dicht beieinander Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit könnte auch der Verbotsantrag begründet werden. Von Christian Rath 19.5.2025
AfD im Abgeordnetenhaus „Der Tonfall ist rauer geworden“ Präsidentin Seibeld mahnt zu sachlicherer Debatte im Landesparlament. Grüne Kritik an Justizsenatorin Badenberg, die keinen AfD-Verbotsantrag will. Von Stefan Alberti 18.5.2025
Geleaktes Verfassungsschutz-Gutachten Lächerlich, wer das lächerlich findet Kommentar von Gareth Joswig Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes wurde offenbar an rechte Medien durchgestochen. Dort prahlt die Partei damit, wie breit sie zitiert wird. 14.5.2025
Was steht im AfD-Gutachten? Feinde der Verfassung – auf 1108 Seiten Das Verfassungsschutzgutachten, mit dem die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, war geheim. Nun leakten es rechte Medien. Was steht drin? Von Konrad Litschko, Anne Fromm und Gareth Joswig 14.5.2025
Bundesweite Demos für AfD-Verbot Auf der Straße ist man schon bereit Bundesweit protestieren Menschen für ein AfD-Verbot – und eine Politik, die der Partei den Boden nimmt. Von Friederike Gräff 11.5.2025
Bundesweite Demos für ein AfD-Verbot „Wenn wir Angst haben, fallen wir auf die AfD rein“ An 70 Orten wird am Sonntag für ein AfD-Verbot protestiert. Kampagnensprecherin Julia Dück erklärt, wieso ein Parteiverbot unverzichtbar ist. Interview von Timm Kühn 11.5.2025
Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte Sag mir, wo die Staatsfeinde sind Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen. Von Ralf Pauli 8.5.2025
Die Wahrheit 88 Gigabyte Beweise Der Verfassungsschutz will die CDU künftig wohl als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Die Schlapphüte sind den Merzisten dicht auf der Spur. Von Frank Lorentz 6.5.2025
Diskussion um AfD-Verbot 10 Millionen WählerInnen lassen sich nicht wegzaubern Kommentar von Lukas Wallraff Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch befeuert die Debatte um ein Verbot. Doch damit sind die Probleme noch nicht gelöst. 5.5.2025
Einstufung als gesichert rechtsextrem AfD verklagt Deutschland Nach der Hochstufung klagt die AfD gegen den Verfassungsschutz. Der Druck auf Beamte in der Partei steigt, Bremen will ein Verbotsverfahren. Von Gareth Joswig 5.5.2025
Gesichert rechtsextreme Partei AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor. 5.5.2025
Nach Einstufung der AfD als rechtsextrem Grüne und Linke wollen AfD staatliche Gelder streichen Die PolitikerInnen Clara Bünger und Marcel Emmerich fordern ein Ende staatlicher Gelder für die AfD. Die Partei ist gesichert rechtsextrem. 5.5.2025
Umgang mit der AfD Merz und die lästige Frage Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem flammt die Debatte um ein Verbot wieder auf. Wie verhält sich der künftige Kanzler Merz dazu? Von Anna Lehmann, Christian Rath und Dinah Riese 4.5.2025
Gesichert rechtsextreme Partei Rufe nach einem AfD-Verbot werden lauter Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat die Debatte über ein entsprechendes Verfahren neu entfacht. Das Verfassungsschutzurteil sei Teil eines „autoritären Umbaus“ der Gesellschaft, sagt Wagenknecht. 3.5.2025
Bundesverfassungsschutz zu AfD Keine Partei wie jede andere Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei? Von Dinah Riese, Konrad Litschko und Gareth Joswig 2.5.2025
Verfassungsschutz gegen AfD Vor allem politische Wirkung Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein – rechtskräftig ist das noch nicht. Was heißt das für die Verbotsdebatte? Von Christian Rath 2.5.2025
AfD-Verbot kann kommen Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz Kommentar von Thomas Jung Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens. 27.4.2025
Politologe über Brandmauer und CDU „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“ CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert. Interview von Gareth Joswig 15.4.2025
Von Frankreich lernen Wie man Rechtsextreme stoppt Kolumne Materie von Kersten Augustin Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich. 4.4.2025
