Bundesweite Demos für AfD-Verbot Auf der Straße ist man schon bereit Bundesweit protestieren Menschen für ein AfD-Verbot – und eine Politik, die der Partei den Boden nimmt. Von Friederike Gräff 11.5.2025
Bundesweite Demos für ein AfD-Verbot „Wenn wir Angst haben, fallen wir auf die AfD rein“ An 70 Orten wird am Sonntag für ein AfD-Verbot protestiert. Kampagnensprecherin Julia Dück erklärt, wieso ein Parteiverbot unverzichtbar ist. Interview von Timm Kühn 11.5.2025
Problemfall AfD-Beamtinnen und Beamte Sag mir, wo die Staatsfeinde sind Können Mitglieder der vielleicht bald auch offiziell „gesichert rechtsextremen“ AfD noch als Lehrkräfte arbeiten? Länder wollen Konsequenzen prüfen. Von Ralf Pauli 8.5.2025
Die Wahrheit 88 Gigabyte Beweise Der Verfassungsschutz will die CDU künftig wohl als rechtsextremen Verdachtsfall einstufen. Die Schlapphüte sind den Merzisten dicht auf der Spur. Von Frank Lorentz 6.5.2025
Diskussion um AfD-Verbot 10 Millionen WählerInnen lassen sich nicht wegzaubern Kommentar von Lukas Wallraff Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch befeuert die Debatte um ein Verbot. Doch damit sind die Probleme noch nicht gelöst. 5.5.2025
Einstufung als gesichert rechtsextrem AfD verklagt Deutschland Nach der Hochstufung klagt die AfD gegen den Verfassungsschutz. Der Druck auf Beamte in der Partei steigt, Bremen will ein Verbotsverfahren. Von Gareth Joswig 5.5.2025
Gesichert rechtsextreme Partei AfD klagt gegen Verfassungsschutz-Einstufung Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistische Partei ein. Dagegen geht diese wie angekündigt juristisch vor. 5.5.2025
Nach Einstufung der AfD als rechtsextrem Grüne und Linke wollen AfD staatliche Gelder streichen Die PolitikerInnen Clara Bünger und Marcel Emmerich fordern ein Ende staatlicher Gelder für die AfD. Die Partei ist gesichert rechtsextrem. 5.5.2025
Umgang mit der AfD Merz und die lästige Frage Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem flammt die Debatte um ein Verbot wieder auf. Wie verhält sich der künftige Kanzler Merz dazu? Von Anna Lehmann, Christian Rath und Dinah Riese 4.5.2025
Gesichert rechtsextreme Partei Rufe nach einem AfD-Verbot werden lauter Die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch hat die Debatte über ein entsprechendes Verfahren neu entfacht. Das Verfassungsschutzurteil sei Teil eines „autoritären Umbaus“ der Gesellschaft, sagt Wagenknecht. 3.5.2025
Bundesverfassungsschutz zu AfD Keine Partei wie jede andere Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD auf Bundesebene als gesichert rechtsextremistisch ein. Kommt nun das Verbot der Partei? Von Dinah Riese, Konrad Litschko und Gareth Joswig 2.5.2025
Verfassungsschutz gegen AfD Vor allem politische Wirkung Der Verfassungsschutz stuft die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein – rechtskräftig ist das noch nicht. Was heißt das für die Verbotsdebatte? Von Christian Rath 2.5.2025
AfD-Verbot kann kommen Da braucht es weder Gutachten noch Verfassungsschutz Kommentar von Thomas Jung Gastautor Thomas Jung von „AfD Verbot Jetzt“ sieht keine Hindernisse im Angehen eines AfD-Verbotsverfahrens. 27.4.2025
Politologe über Brandmauer und CDU „Wenn die CDU jetzt klein beigibt, ist sie bald überflüssig“ CDU-Politiker Spahn will die Brandmauer einreißen. Politologe Schroeder widerspricht. Seine Studie sagt: Die Brandmauer hat Risse, aber funktioniert. Interview von Gareth Joswig 15.4.2025
Von Frankreich lernen Wie man Rechtsextreme stoppt Kolumne Materie von Kersten Augustin Das Urteil gegen Le Pen in Frankreich heißt für Deutschland: Die AfD muss endlich verboten werden. Kaum Vorstellbares ist jetzt möglich. 4.4.2025
Neuer AfD-Verbotsantrag? Ein Verfahren mit eigenem Wert Kommentar von Benno Stieber Ja, ein Verbotsantrag gegen die AfD wird im neuen Bundestag schwerer. Aber selbst ein Nein des Verfassungsgerichts hätte positive Effekte. 28.2.2025
Störungen im Wahllokal Die AfD verwechselt Wahlbeobachtung mit Kontrolle Bei der Bundestagswahl muss damit gerechnet werden: Diskussionen mit extrem Rechten. Eine Verwaltungschefin aus Schleswig-Holstein kennt das schon. Von Eiken Bruhn 21.2.2025
Roland Kaiser ist fürs Gendern Schlagersänger ist gegen die AfD Roland Kaiser erlaubt sich eines: Er positioniert sich. Er bleibt weiterhin stabil gegen Rechts und erkennt an: „Es gibt eben nicht nur Mann und Frau.“ Von Jan Feddersen 10.2.2025
Zentrum für Politische Schönheit Schikane bei Protest gegen rechts Das Zentrum für Politische Schönheit kritisiert die Beschlagnahme eines Demo-Busses als unrechtmäßig. Die Berliner Polizei lüge, so die Politkünstler. Von Susanne Memarnia 10.2.2025
Demos gegen rechts am Wochenende Mehr als eine halbe Million auf der Straße Seit Freitag haben mehr als 550.000 Menschen für die Demokratie demonstriert. Die aktuellen Proteste richten sich vor allem gegen CDU-Chef Merz. Von Lalon Sander und Sean-Elias Ansa 2.2.2025
