Polen hat zahlreiche oberste Richter per Gesetz zwangspensioniert. Nun muss das Land sich vor dem Europäischen Gerichtshof verantworten.
ca. 63 Zeilen / 1871 Zeichen
Typ: Bericht
Präsident Andrzej Duda setzt seine Unterschrift unter das umstrittene Justizgesetz. Dagegen demonstrieren mehrere hundert Menschen in ganz Polen.
ca. 68 Zeilen / 2018 Zeichen
Typ: Bericht
Der EuGH sagt: Gerichte anderer EU-Staaten müssen bei Auslieferungen den Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde prüfen.
ca. 89 Zeilen / 2645 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Die Kammer bestätigt ein Gesetz, das die Einflussnahme auf die Arbeit von Richtern ermöglicht. Präsident Andrzej Duda beantragt zudem ein Referendum.
ca. 69 Zeilen / 2069 Zeichen
Typ: Bericht
Die polnische Richterin Malgorzata Gersdorf widersetzt sich ihrer Entmachtung. Doch ob ihr Kampf Erfolg haben wird, ist zweifelhaft.
ca. 98 Zeilen / 2928 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Knapp 40 Prozent der Richter am Obersten Gerichtshof sollen etlassen werden. Die EU sieht die Unabhängigkeit der Justiz in Gefahr. Polen drohen hohe Bußgelder.
ca. 84 Zeilen / 2508 Zeichen
Typ: Bericht
Die polnische Justizreform hebelt die Gewaltenteilung aus. Die EU muss darauf eine Antwort finden – am besten vor Gericht.
ca. 192 Zeilen / 5742 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.