Neuer Generalsekretär Stures Weiter-so bei der FDP Kommentar von Konrad Litschko Ja, Marco Buschmann kennt die Partei und die Tricks. Für einen echten Neuanfang nach der „D-Day“-Affäre steht er allerdings nicht. 1.12.2024
Zoff zwischen SPD und Grünen Die Ampel? Das waren wir nicht! Kommentar von Stefan Reinecke Dass SPD und Grüne sich gegenseitig attackieren, wirkt wie eine Fortsetzung des Ampel-Zoffs. Sie dienen sich Merz bereits als Juniorpartner an. 1.12.2024
Ökonomin Sigl-Glöckner zu Schuldenbremse „Wer mit doppeltem Boden agiert, wird die Welt nicht ändern“ Philippa Sigl-Glöckner stammt aus begüterten Verhältnissen, sie wurde SPD-Mitglied und Politikberaterin. Ihr Ziel: die Schuldenbremse reformieren. Interview von Hannes Koch 2.12.2024
„Männer“-Aussage von Angela Merkel Endlich eine Erklärung für das Scheitern der Ampel Kolumne übrigens von Lukas Wallraff „Männer“ sind laut Merkel am Zerbrechen der Regierungskoalition Schuld. Dann lieber Frauen wählen? Ein Blick in die Politik-Landschaft legt nahe: Das ist keine gute Idee. 30.11.2024
Trumps Wiederwahl 1933 lässt grüßen Essay von Harald Welzer Trumps Wiederwahl erinnert an 1933. Die Gleichgültigkeit der Anderen ließ die Nazis damals gewähren. Sie darf sich jetzt nicht wiederholen. 1.12.2024
Kompromiss oder Konfrontation? Flexible Mehrheiten werden nötiger, das ist vielleicht gut Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann Schluss mit peitschender Abgrenzung – Friedrich Merz versetzt sich langsam in den Verhandlungsmodus, das ist keine schlechte Entwicklung. 30.11.2024
Rücktritte an der FDP-Spitze Generalsekretär in offener Feldschlacht gefallen Nach der FDP-Intrige zum Ampel-Aus gibt Bijan Djir-Sarai den Posten des Generalsekretärs ab. Wenig später tritt auch Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann zurück. 29.11.2024
Ampel-Intrige der FDP Jetzt reicht es sogar Strack-Zimmermann Ein internes Papier legt nahe, dass die FDP-Spitze über ihre Vorbereitungen zum Ampel-Aus gelogen hat. Lindner und Co sind jetzt in Erklärungsnot. 29.11.2024
Bundesregierung im Wahlkampfmodus Tariftreuegesetz doch noch beschlossen Ohne FDP geht’s: SPD und Grüne bringen das Tariftreuegesetz durchs Kabinett. Für eine Mehrheit im Bundestag ist es aber wahrscheinlich zu spät. Von Pascal Beucker 27.11.2024
Aufarbeitung der NSU-Mordserie Bundestagsbeschluss auf der Kippe SPD und Grüne wollen im Kabinett den Bau eines NSU-Dokumentationszentrum beschließen. Für einen Beschluss im Bundestag kommt das wohl zu spät. Von Konrad Litschko 26.11.2024
Filmförderung nach dem Ampel-Aus Lasst den Film nicht bluten Die Novellierung des Filmförderungsgesetzes sollte ab Januar 2025 eingeführt werden. Doch durch das Ampel-Aus droht auch ein Aus der Filmlandschaft. Von Derya Türkmen 26.11.2024
Demokratieförderung nach Ende der Ampel Die Lage ist dramatisch Das Ampel-Vorhaben sollte Demokratieprojekten finanzielle Sicherheit geben und scheiterte bislang an der FDP. Ein Verband bringt es nun wieder ins Spiel. Von Dinah Riese 25.11.2024
Jusos treffen sich zum Bundeskongress Widerwillige Wahlkämpfer:innen Die Debatte um die Kanzlerkandidatur will die SPD-Führung hinter sich lassen. Doch auf ihrem Bundeskongress rechnen die Jusos noch mal mit der Parteispitze ab. Von Anna Lehmann und Amelie Sittenauer 23.11.2024
Gesundheitsökonom über Krankenhausreform „Von der Ökonomie kommt man nicht weg“ Showdown: Freitag entscheidet der Bundesrat, ob die Krankenhausreform trotz Ampel-Aus kommt. Boris Augurzky über Chancen, Risiken und Nebenwirkungen. Von Amelie Sittenauer 21.11.2024
Asylrechtsreform Fortschrittskoalition gegen Menschenrechte Gastkommentar von Valeria Hänsel In Bezug auf die Migrationspolitik ist die Ampel weit nach rechts gerückt. Personen im Grenzverfahren dürfen inhaftiert werden – auch Kinder. 22.11.2024
Debatte um Vorverlegung wegen Ampel-Aus Lasst die Hamburg-Wahl, wann sie ist Kommentar von André Zuschlag Auf Hamburg kommen im Frühjahr zwei Wahlen in acht Tagen zu. Also die Bürgerschaftswahl vorziehen zur geplanten Bundestagswahl? Besser nicht. 21.11.2024
Springes Stadtchef hat die FDP satt Parteiaustritt nach Ampel-Desaster Christian Springfeld ist Bürgermeister im niedersächsischen Springe. Auf das Ende der Ampel-Koalition reagiert er mit dem eigenen Austritt aus der FDP. Von Franka Ferlemann 19.11.2024
Selbstbestimmungsgesetz Jetzt ist Giulio auch ganz offiziell Giulio Seit dem 1. November ist es für Transpersonen einfacher, ihren Vornamen und ihren Geschlechtseintrag ändern zu lassen. Besuch bei einem Standesamt. Von Stella Lueneberg 17.11.2024
Lang geplantes Ende der Ampelkoalition Seine feuchten Augen Kommentar von Cem-Odos Gueler Eine Spurensuche im Umfeld von Christian Lindner zeichnet Szenen von Illoyalität bei den Liberalen. Ist das der Anfang des Endes vom FDP-Chef? 17.11.2024
Bundestag, EU-Parlament, Trumps Kabinett Die Wahl zwischen Scheiße Kolumne Die Woche von Friedrich Küppersbusch Die Bundestagswahl könnte AfD und BSW stärken. EU-Christdemokraten schwächen mit rechten Stimmen den Waldschutz. Trump macht Satire. Und Habeck? Schwimmt den Bach rauf. 17.11.2024
