Verbotsverfahren in Karlsruhe NPD kündigt „Knaller“ an Der erste Versuch scheiterte. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein NPD-Verbot. Fragen und Antworten zum Thema. Von Christian Rath 1.3.2016
Debatte NPD-Verbot Rechtsstaatliche Realsatire Kommentar von Johannes Lichdi und Horst Meier Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen. 30.3.2015
Linke Partei in Südkorea verboten Gericht wittert den Umsturz Südkorea verbietet eine oppositionelle Partei. Begründung: zuviel Nähe zu Nordkorea. Zuvor wurden einige Parteimitglieder wegen Hochverrats angeklagt. 19.12.2014
Debatte NPD-Verbot Die Karlsruhe-Performance Kommentar von Christian Rath Das Bundesverfassungsgericht definiert das Grundgesetz immer wieder neu. Das verunsichert die Politik und freut die Bürger. 1.2.2013
Debatte NPD-Verbot Man darf auch Nazi sein Kommentar von Johannes Lichdi Das Grundgesetz verlangt nicht, das alle seine Werte teilen und die NPD ist keine konkrete Gefahr für die Demokratie. Deshalb wird ein Verbotsverfahren vermutlich scheitern. 29.1.2013