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Das Foto zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Nachschlag zum Kürzungshaushalt

Weiter im Wünsch-dir-was

Verspätet beschließt der Senat seine Investitionsplanung. Wo das ganze Geld dafür herkommen soll, ist nicht wirklich klar.
Von Stefan Alberti

14.1.2025

Wirtschaftsminister Habeck und Kanzler Scholz im Kanzleramt.

Streit über Ukraine-Hilfen

3 Milliarden Euro gesucht

SPD und Grüne sind sich einig, dass die Ukraine mehr Geld erhalten soll. Doch woher das kommen soll, da gehen die Meinungen auseinander.
Von Cem-Odos Güler

14.1.2025

Schüler*innen sitzen im Klassenzimmer. Die Schülerin im Fordergrund meldet sich. An der Tafel hängen bunte Papiere.

Schulunterricht in Schleswig-Holstein

Landesregierung will an politischer Bildung sparen

Schleswig-Holstein will die Zahl der Schulstunden in der Oberstufe kürzen. Das soll auch den Geografie- und Politikunterricht treffen.
Von Marie Dürr

10.1.2025

Eine Rollstuhlfahrerin in einem Bremer Klassenraum

Sozialleistungen auf dem Prüfstand

Bremen will nicht mehr zu sozial sein

Eine Senatskommission soll untersuchen, wo Bremen im Sozialen mehr ausgibt als der Bundesdurchschnitt – um im Anschluss zu kürzen.
Von Lotta Drügemöller

15.1.2025

Zwei als Totenköpfe geschminkte Personen

Jahresvorausschau Berlin

Stadt der Überflüssigen

Die Deutsche Oper wird zum Autohaus, der Görli bekommt eine Kuppel und die Berliner sollen für den Senat saufen. 2025 bringt viele Überraschungen.
Von Uli Hannemann

31.12.2024

Das Foto zeigt eine Protestkundgebung vor dem Berliner Abgeordnetenhaus

Haushaltsbeschluss im Abgeordnetenhaus

Der Vorhang ist gefallen

CDU und SPD setzten das drei Milliarden schwere Einsparungsupdate des Haushalts durch. Vor dem Parlament gibt es erneut Proteste gegen die Kürzungen.
Von Stefan Alberti

19.12.2024

Boris Pistorius hält sich die Hand vor den Mund und schaut nachdenklich

Militärausgaben

Bundeswehr erhält Milliardeninvestitionen

Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat Rüstungsbeschaffungen in Höhe von 20 Milliarden Euro genehmigt – ein Rekord. Auch Union und FDP stimmten zu.

19.12.2024

CDU-Landrat André Schröder steht vor einem Bagger

Kaputtgesparte Landkreise

Ein Landrat wehrt sich

Kommunen und Landkreise sind extrem verschuldet. Olaf Scholz hat angekündigt, schnell zu helfen. Kann das klappen? Ein Besuch in Mansfeld-Südharz.
Von Thomas Gerlach

13.12.2024

Eine Einbauküche, hier eine aus dem Jahr 1946 von Le Corbusier

„Kitchen Culture“ in Pinakothek München

Als das Private politisch wurde

Die moderne Küche ist erst 100 Jahre alt. Vorher bestand sie aus einzelnen Gegenständen. Eine Ausstellung zeigt auch ihre politischen Dimensionen.
Von Patrick Guyton

11.12.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.
Von Stefan Alberti

5.12.2024

Das Bild zeigt, wie jemand die olympisch Flagge aufzieht oder einholt.

Olympiabewerbung

„Wir haben gerade andere Baustellen“

Klara Schedlich, Vize-Fraktionschefin der Grünen in Berlin, fordert einen Bewerbungsstopp noch vor dem Treffen des Deutschen Olympischen Sportbunds am Samstag.
Interview von Stefan Alberti

5.12.2024

Plastikkegel mit der Aufschrfit Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus

Weil Bundeshaushalt fehlt

Beratungen gegen rechts stehen auf der Kippe

Weil der Haushalt für 2025 noch nicht beschlossen ist, fehlt mobilen Beratungsteams Planungssicherheit. Der Bedarf sei indes deutlich gestiegen, sagen Organisationen.
Von Nicolai Kary

4.12.2024

Das Foto zeigt ein Hinweisschild zu einer Jugendherberge

Berliner Haushaltsmisere

Eltern dürfen nicht für Lehrer zahlen

Zwei Alternativen zur Rettung von Klassenfahrten sind nicht erlaubt. Möglich sind sind nur Freiplätze oder Geld von Schulfördervereinen.
Von Stefan Alberti

3.12.2024

Joe Chialo schaut nachdenklich

Sparkurs im Berliner Kulturhaushalt

Ohne fachliche Expertise

Kommentar von Dirk Knipphals
Arm und unsexy: Berlin macht dem Rest der Republik gerade vor, wie Sparen in der Kultur auf keinen Fall organisiert werden sollte.

2.12.2024

Eine Demonstration vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Sparpläne des Senats

Berlins Kulturkürzungen sind kostspielig für uns alle

Kolumne Starke Gefühle von Annett Gröschner
Unsere Autorin ist seit 40 Jahren Schriftstellerin in Berlin und hat schon einige Sparrunden mitgemacht. Die neuesten Pläne machen sie fassungslos.

29.11.2024

Studentinnen schreiben einen Test

Kürzungen bei Wissenschaftsinstitutionen

Blutleere Wissenschaft

Die Wissenschaftsinstitutionen bleiben vom Rotstift des Senats nicht verschont. Kleine Institute und Studierende bekommen die Kürzungen zu spüren.
Von Katharina Wulff

29.11.2024

Berliner SPD ist die Kultur egal

Meisterleistung an empathiefreier Ignoranz

Gastkommentar von Katja Kollmann
Im Kulturbereich in Berlin wird immer mehr gekürzt und gespart. Noch SPD-Mitglied fragt sich warum die SPD nichts unternimmt.

28.11.2024

Protestkundgebung der Berliner Kulturszene am Brandenburger Tor gegen Sparpläne in der Kultur

Berlin spart an der Kultur

Grob fahrlässig

Um 11,6 Prozent soll der Kulturetat im nächsten Jahr gekürzt werden. Was die Sparpläne der schwarz-roten Koalition konkret bedeuten würden.
Von Dirk Knipphals, Andreas Hergeth, Sophia Zessnik, Julian Weber, Beate Scheder, Sophie Jung und Tim Caspar Boehme

27.11.2024

Franziska Giffey sitzt neben zwei BVG-Mitarbeiterinnen

Spardiktat des Berliner Senats

Wer hat uns verraten?

Kommentar von Erik Peter
Der Sparhaushalt beerdigt die Hoffnung auf ein zukunftsfähiges Berlin. Schuld trägt die SPD, die die Chance auf eine linke Mehrheit zerstört hat.

26.11.2024

Das Foto zeigt den Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses.

Streichliste geht ins Abgeordnetenhaus

Von der Kürzungsliste zum Haushalts-Update

Der Senat beschließt den Entwurf eines Nachtragshaushalts, über den nun das Parlament entscheidet. Laut Finanzsenator sind „Anpassungen“ noch möglich.
Von Stefan Alberti

26.11.2024