Unterdrückung von Frauen Internationale Haftbefehle für Talibanführer Der Internationale Strafgerichtshof sieht einen „hinreichenden Verdacht“ für systematische und geschlechtsspezifische Verfolgung in Afghanistan. Von Thomas Ruttig 9.7.2025
Unterdrückung von Frauen Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Anführer Wieder erlässt der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag Haftbefehle: Diesmal gegen Anführer der Taliban wegen Verfolgung von Frauen. 8.7.2025
Kinder fragen, die taz antwortet Bestraft der Internationale Strafgerichtshof Umweltschäden? Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Neo, 13 Jahre alt. Von Charlina Strelow 8.6.2025
US-Sanktionen gegen Strafgerichtshof Kampf um das Völkerstrafrecht Die US-Regierung hat Sanktionen gegen vier Richter*innen des Internationalen Strafgerichtshofs verhängt. Von den UN und der EU kommt Kritik. 6.6.2025
Internationaler Strafgerichtshof Karim Khan tritt vorübergehend zurück Dem Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs wird sexuelle Belästigung vorgeworfen. Eine Untersuchung läuft. Von Tobias Müller 18.5.2025
Ermittlungen gegen Karim Khan IStGH-Chefankläger legt Amt vorerst nieder Khan wird sexuelles Fehlverhalten von einer Mitarbeiterin vorgeworfen. Zuletzt hatte der Chefankläger Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen. 16.5.2025
Zwischenwahlen in den Philippinen Duterte gewinnt Wahl aus dem Gefängnis heraus Der philippinische Ex-Präsident Duterte ist in Den Haag wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in U-Haft. In seiner Heimat wurde er zum Bürgermeister gewählt. Von Sven Hansen 13.5.2025
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ PLO schafft Vize-Posten für Präsident Abbas Die PLO stellt Mahmud Abbas erstmals einen Stellvertreter zur Seite. Israel erreicht einen Teilerfolg vor dem Internationalen Strafgerichtshof. 25.4.2025
Internationaler Strafgerichtshof Verheerendes Signal Gastkommentar von Alexander Schwarz Wer für Putin Strafverfolgung fordert, Benjamin Netanjahu aber ausnimmt, betreibt keine Rechtspflege – sondern moralischen Aktionismus. 17.4.2025
Internationale Strafverfolgung Ein Schlag gegen das Völkerrecht Mit Ungarn ist das erste Land Europas aus dem Internationalen Strafgerichtshof ausgetreten. Nun sind alle Augen auf Deutschland gerichtet. Von Judith Poppe 12.4.2025
Besuch in Budapest Orbáns roter Teppich für Netanjahu Ungarn kündigt während des Besuchs den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an. Netanjahu wird mit militärischen Ehren empfangen. Von Florian Bayer 3.4.2025
Während Besuch von Netanjahu Ungarn will aus Internationalem Strafgerichtshof austreten Der mit einem internationalen Haftbefehl gesuchte israelische Premier besucht Ungarn. Statt ihn festzunehmen, will Ungarn einfach den IStGH verlassen. 3.4.2025
Netanjahu in Ungarn Schulterschluss gegen internationales Recht Der israelische Premier Netanjahu reist trotz internationalen Haftbefehls zu seinem Amtskollegen Orbán. Beide wollen wohl auch eins: ablenken. Von Felix Wellisch und Florian Bayer 2.4.2025
Koalitionsverhandlungen und Völkerrecht Zwischenergebnis „dürftig“ und „erschreckend“ Menschenrechtler fordern die neue Koalition auf, das Völkerrecht zu stärken. In einem Brief kritisieren sie unter anderem die Nachsicht mit Israel. Von Tobias Schulze 28.3.2025
Verantwortung für „Anti-Drogen-Krieg“ Ex-Präsident Rodrigo Duterte verhaftet Die Regierung der Philippinen vollstreckt den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Duterte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Von Sven Hansen 11.3.2025
Israels Vorgehen im Gazastreifen Das Recht des Stärkeren Kommentar von Daniel Bax Israels Premier droht damit, keine Hilfsgüter nach Gaza zu lassen. Deutschlands künftiger Kanzler Merz will Netanjahu trotz Haftbefehl einladen. 2.3.2025
+++ Die USA unter Trump +++ Ab nach Panama 119 Menschen werden aus den USA abgeschoben. Die erste Entlassungswelle bei US-Bundesbehörden ist angelaufen. Auch US-Botschaften sind demnächst dran. 14.2.2025
Die USA unter Trump Schlag auf Schlag Gerade läuft die Abwicklung der US-Entwicklungsbehörde USAID, da nimmt Trump den Internationalen Strafgerichtshof ins Visier – nicht zum ersten Mal. 7.2.2025
Strafgerichtshof Den Haag gegen Taliban Ein feministischer Antrag Chefankläger Karim Khan beantragt Haftbefehl gegen zwei Taliban-Führer. Die Taliban sollen Frauenrechte „in noch nie dagewesener Weise“ verletzt haben. Von Thomas Ruttig 24.1.2025
Feier zur Befreiung von Auschwitz Netanjahu wird in Polen nicht verhaftet werden Polens Regierung will den Haftbefehl gegen Netanjahu ignorieren. Bei einer Einreise zum Auschwitz-Gedenken drohen ihm wohl keine Konsequenzen. Von Gabriele Lesser 10.1.2025
