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Kampf gegen Zwangsabstieg

Fußball-David vor Erfolg

Beim BGH zeichnet sich ein Erfolg des SV Wilhelmshaven gegen den Fußball-Weltverband Fifa ab: Der hatte den Zwangsabstieg der Wilhelmshavener durchgesetzt.
Von Christian Rath

6.7.2016

Claudia Pechstein im Gerichtsaal neben mehreren Kameraleuten

Entscheidung des Bundesgerichtshofes

Niederlage für Claudia Pechstein

Urteile des Internationalen Sportgerichtshofes bleiben in Deutschland unanfechtbar. Die Eisschnellläuferin ist mit ihrer Klage gegen den Eislauf-Verband ISU gescheitert.

7.6.2016

Ein Mensch kopiert Buchseiten

Urteil zur VG-Wort-Ausschüttung

Nichts für die Verlage

Alles für die Autoren. Laut einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs haben Verlage keinen Anspruch auf die Hälfte der VG-Wort-Einnahmen.
Von Christian Rath

21.4.2016

Transplantationsvorgang - Hände mit Medizinbesteck über einem geöffneten Körper

Berichterstattung zur Organentnahme

taz siegt beim Bundesgerichtshof

Die Karlsruher Richter geben Redakteurin Heike Haarhoff Recht. Ihr Text über eine unprofessionelle Organentnahme sei nicht zu beanstanden.
Von Christian Rath

12.4.2016

Ein Mann in Handschellen ist zu sehen

Revisionsprozess Kannibalismus

Kommissar Carnivore

„Ich will in deinen Magen“, schrieb Wojciech S. – und traf sich mit dem LKA-Beamten G. Wenig später ist er tot. War es Mord?
Von Hannah Weiner

7.4.2016

1995: O.J. Simpson steht vor Gericht

TV-Kameras im Gerichtssaal?

„Nicht im Namen des Fernsehens“

Angst vor Übertragung: Justizminister Maas will das TV-Kameraverbot an Bundesgerichten lockern. Doch dort formiert sich Widerstand gegen den Plan.
Von Christian Rath

21.3.2016

Bundesgerichtshof und sein Wappen

Verhandlung am Bundesgerichtshof

Verlage kämpfen um VG-Wort-Gelder

Er will nicht mit den Verlagen teilen. Deshalb kämpft ein Autor vor dem Bundesgerichtshof darum, alle VG-Wort-Einnahmen selbst einzustreichen.
Von Christian Rath

10.3.2016

Claudai Pechstein in einem roten Rennanzug

Eisschnellläuferin Pechstein

Langstrecke vor Gericht

Der Bundesgerichtshof vertagt seine Entscheidung, ob Claudia Pechstein mit ihrer Klage auf Schadenersatz die Sportgerichtsbarkeit aushebeln darf.
Von Christian Rath

8.3.2016

Ein Schild mit dem Bundesadler und der Aufschrift Bundesgerichtshof

Justiz in Rostock

Richter darf nicht alles tragen

Vorsicht am Kleiderschrank: Der Bundesgerichtshof kassiert ein Urteil, weil der Richter auf Facebook in einem Motto-Shirt posierte.
Von Christian Rath

24.2.2016

Ein Mann mit geneigtem Kopf blickt zu Boden.

Urteil gegen Middelhoff bestätigt

Gehe direkt ins Gefängnis

Thomas Middelhoff zählte zu den einflussreichsten Managern Deutschlands. Nun ist er ein rechtskräftig verurteilter Straftäter.

22.2.2016

Romani Rose an einem Pult mit Mikrofon

Symposium in Karlsruhe

BGH schämt sich für Antiziganismus

Bei einer Tagung mit dem Zentralrat der Sinti und Roma wurden rassistische Urteile des Bundesgerichtshofs aus den 1950er Jahren aufgearbeitet.
Von Christian Rath

18.2.2016

Schälchen voller Himbeeren stehen nebeneinander.

Prozess gegen Teekanne

In Himbeertee gehören Himbeeren

Der Tee „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“ war mit Früchten bebildert, obwohl keine drin sind. Unzulässig, meint der Bundesgerichtshof.
Von Christian Rath

2.12.2015

Schwarze Kopfhörer auf rosa Pudelmütze.

Urteil des Bundesgerichtshofs

Internetsperren sind „zumutbar“

Illegale Musik- und Filmportale sind im Netz bald schwerer auffindbar. So will es der Bundesgerichtshof. Ein Erfolg für Musikfirmen und die Gema.
Von Christian Rath

26.11.2015

Ein goldener Schokoteddy liegt auf vielen Gummibärchen

Streit vor Bundesgerichtshof

Schokoteddy schlägt Gummibärchen

Lindts Schokobären düfen bleiben: Die Schweizer verletzen mit ihrem Produkt nach Ansicht der Richter nicht die Markenrechte von Haribo.

23.9.2015

Bildschirm mit Kopfhörern

Verhandlung am Bundesgerichtshof

Gericht tendiert zu Internetsperren

Bei Rechtsverletzungen im Netz müssen bald wohl auch Provider als „Störer“ haften – wenn die eigentlichen Verursacher nicht greifbar sind.
Von Christian Rath

30.7.2015

Drei Plastiktüten voller Ecstasy-Pillen

Urteil des Bundesgerichtshofs

Lockspitzel als Verfahrenshindernis

Wenn der Staat Bürger zu Straftaten anstiftet, kann das Verfahren eingestellt werden. Der BGH ändert die bisherige Rechtsprechung.
Von Christian Rath

11.6.2015

Abgelehnte Asylbewerber werden in ein Flugzeug geführt

Bundesgerichtshof zu Abschiebungsfall

Iraker durfte sich nicht wehren

Grundsätzlich darf sich niemand mit dem Messer gegen Polizeimaßnahmen verteidigen. Auch nicht, wenn sie rechstwidrig sind, urteilt der BGH.
Von Christian Rath

9.6.2015

Bundesgerichtshof zu Ruanda-Völkermord

Wer Mörder aufstachelt, ist Mittäter

Der Bundesgerichtshof kippt das erste Ruanda-Völkermordurteil eines deutschen Gerichts. Er kritisiert es als ungenügend und fehlerhaft.
Von Dominic Johnson

21.5.2015

Urteil des Bundesarbeitsgerichts

Mindestlohn gibt es auch feiertags

Die Richter am BGH haben die Tricks von Arbeitgebern abgelehnt. Der Mindestlohn muss auch an Feiertagen und bei Krankheit gezahlt werden.
Von Christian Rath

13.5.2015

Bundesgerichtshof hilft Zeitungsverlagen

Neue Zweifel an Tagesschau-App

Verlage kämpfen gegen den Online-Journalismus der ARD-Sender. Der Bundesgerichtshof gibt ihnen eine neue Chance gegen die digitale Tagesschau.
Von Christian Rath

30.4.2015