piwik no script img

taz zahl ich
Christian Lindner (l-r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Mögliche Neuwahlen in Deutschland

Nur Trump kann noch helfen

Kommentar von Anna Lehmann
Bei der Ampel geht nichts mehr. Aber Neuwahlen will sie auch nicht, dabei kann jede Partei nur verlieren. Trumps Wahlsieg könnte zusammenschweißen.

1.11.2024

Eine in eine EU-Fahne gewandte Person steht einer Reihe von Uniformierten in der Dunkelheit auf einer Straße gegenüber

SPD-Politiker Schmid über Georgien-Wahl

„Hinweise auf umfangreiche Stimmenkäufe“

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion fordert als Reaktion auf den Wahlbetrug neue Sanktionen – solange es die Richtigen trifft.
Von Anna Lehmann

29.10.2024

Dietmar Woidke neben Robert Crumbach

Regierungsbildung im Osten

Sondierungen zum Dritten

Fünf Wochen nach der Wahl in Brandenburg stehen SPD und BSW vor Koalitionsverhandlungen. Auch in Thüringen und Sachsen wird wieder geredet.
Von Anna Lehmann und Hanno Fleckenstein

28.10.2024

Eine Spendebox mit dem Schrift

Steuervorschläge der SPD

Umverteilung ist das Gebot der Stunde

Kommentar von Anna Lehmann
Weil die linken Parteien gegeneinander arbeiten anstatt miteinander, fällt der Verteilungswahlkampf wohl auch diesmal wieder aus. Nötig wäre er.

19.10.2024

Saskia Esken im roten Mantel und Lars Klingbeil mit Olaf Scholz stehen winkend in einem fahrenden gläsernen Fahrstuhl

Steuerrefrom

SPD will Normalverdiener entlasten

Nach SPD-Plänen sollen Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. Diese Forderung ist keineswegs neu, umgesetzt hat die Partei sie nur noch nie.
Von Anna Lehmann

14.10.2024

Die SPD-Spitzenpolitiker:innen Lars Klingbeil, Saskia Esken and Olaf Scholz.

SPD-Vorstandsklausur

Politik für Menschen, die schuften

Die SPD schwört sich auf die Konfrontation mit der Merz-Union ein. Sie will den Spitzensteuersatz erhöhen, 15 Euro Mindestlohn und mehr Investitionen.
Von Anna Lehmann

13.10.2024

Lars Klingbeil und Olaf Scholz

Die Zukunft der SPD

Der mit dem Plan

Kronprinz und Kanzlermacher: Lars Klingbeil ist jetzt der mächtigste Sozialdemokrat hinter Olaf Scholz. Kann er die SPD wieder stark machen?
Von Anna Lehmann

12.10.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Anja Krüger, Ulrike Hermann und Anna Lehmann

Podcast Bundestalk

Wirtschaft in der Dauerkrise

Podcast Anna Lehmann, Sabine am Orde, Ulrike Herrmann und Anja Krüger
Es sieht nicht gut aus: Die Wirtschaft schrumpft weiter und die Bundesregierung erwartet das zweite Rezessionsjahr in Folge. Was tun?
Porträt eines lächelnden Mannes mit Brille

Miersch wird SPD-Generalsekretär

SPD-Linker folgt auf SPD-Linken

Matthias Miersch übernimmt kommissarisch die Geschäfte von Kevin Kühnert. Der SPD-Linke ist Energieexperte und gilt als versierter Verhandler.
Von Anna Lehmann

8.10.2024

Kevin Kühnert blickt durch eine Glasscheibe im Willy-Brandt-Haus

SPD-Generalsekretär Kühnert tritt zurück

Die Tür bleibt offen

Er galt als das Talent der SPD – nun ist Generalsekretär Kühnert aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten. Nachfolger soll Matthias Miersch werden.
Von Anna Lehmann

7.10.2024

Ein Mann in Begleitung von weiteren Personen

Migrationsabkommen mit der Türkei

Ein „ganz normaler Prozess“?

Sollen abgelehnte Asyl­be­wer­be­r:in­nen in großem Stil in die Türkei abgeschoben werden? Lars Klingbeil versucht vor Ort, die Wogen zu glätten.
Von Anna Lehmann

2.10.2024

Die Kulisse des VW-Towers vor Himmel

Wirtschaftsstandort Deutschland

„Nicht zukunftsfähig“

Öko­no­m:in­nen sehen den Standort Deutschland in Gefahr. Sie fordern mehr strategische Planung vom Staat und eine Reform der Schuldenbremse.
Von Anna Lehmann

28.9.2024

Die Hand eines nicht mehr jungen Menschen hält Geldmünzen

Streit über Rentenpaket

So oder so für viele zu wenig

Kommentar von Anna Lehmann
Eine Stabilisierung der gesetzlichen Rente reicht nicht. Es braucht höhere Mindestlöhne. Außerdem sollten Vermögende zur Kasse gebeten werden.

27.9.2024

Hubertus Heil hat seine Brille abgesetzt

Rentenpaket im Bundestag

Streitpaket, das nächste

In der Ampel zeichnet sich der nächste große Konflikt ab. Bei der Debatte über das Rentenpaket hält die FDP eine „astreine Oppositionsrede“.
Von Anna Lehmann

27.9.2024

Ein Mann hält seine Brille hoch.

Bericht des Ostbeauftragten Schneider

Überraschend einig

Der Bericht des Ostbeauftragten zeigt auch Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West: Etwa die Zustimmungswerte zur Demokratie.
Von Anna Lehmann

25.9.2024

Portrait von Rober Crumbach

BSW nach der Brandenburg-Wahl

Zwischen Triumph und Überforderung

Ohne das BSW geht machtpolitisch nichts. Doch Landeschef Crumbach hält sich noch alles offen.
Von Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Stefan Alberti

23.9.2024

Lars Klingbeil und Dietmar Woidke während einer Pressekonferenz

Nach Landtagswahl in Brandenburg

Verlierer und Regierer

Die SPD sieht sich durch das Brandenburger Wahlergebnis gestärkt. Grüne und FDP machen die Grenzen ihrer Arbeit in der Ampel deutlich.
Von Anna Lehmann und Cem-Odos Güler

23.9.2024

Ministerpräsident Woidke bei einer Wahlveranstaltung.

Landtagswahlen in Brandenburg

Gerade noch mal gutgegangen

Kommentar von Anna Lehmann
Dicht gefolgt von der AfD geht die SPD mit Dietmar Woidke als erste durchs Ziel. Populäre Spitzenkandidaten zahlen sich im Wahlkampf aus.

22.9.2024

Stimmzettel mit zwei Kreuzen

Brandenburg-Wahl

Grüne fliegen aus dem Landtag

SPD wird stärkste Kraft vor der AfD. Grüne, Freie Wähler und Linke verpassen auch Direktmandate. Im neuen Landtag droht ein Patt. AfD mit Sperrminorität.
Von Anna Lehmann, Gereon Asmuth, Tobias Schulze, Stefan Alberti, Rainer Rutz und Gareth Joswig

22.9.2024

Olaf Scholz steht vor dem Torbogen einer Moschee

Migrationspolitik der SPD

Der Abschiebekanzler

Verschärfen, kürzen, abschieben: Olaf Scholz macht Migration zur Chefsache. In seiner Partei bleibt die Kritik an seiner harten Gangart leise.
Von Anna Lehmann

20.9.2024