Jonathan

13.05.2021 , 13:21 Uhr

Wir leben in einem System, in dem für viele Menschen der Teufelskreis heißt: Kein Geld → ohne Ticket zur Arbeit fahren müssen → Geldstrafe → noch weniger Geld → Gefängnis → evtl. Arbeitsplatzverlust, evtl. Wohnungsverlust, evtl. Abschiebung, Existenz vernichtet … Für die wohlhabenden Autofahrer dagegen bleibt es bei einem Bußgeld fürs Falschparken.

Dieses System bringt auch auf Ebene seiner Exekutoren, die angeheizt werden, ihre Fangquoten zu erfüllen, entsprechend unangenehme Phänomene hervor, Machtmissbrauch, Zynismus, Brutalität. Ich bin mir da aber nicht sicher, ob ich diejenigen Kontrolleure, die sich persönlich bereichern, schlimmer finden soll als diejenigen, die die Schwarzfahrer indirekt an die Staatsanwaltschaft ausliefern.

07.02.2021 , 00:17 Uhr

Ich stehe voll hinter der Aussetzung der Schutzrechte, die Einschränkung des Blicks nur auf Impfstoffe und die Vermengung mit Covax schwächt aber leider die Argumente für die Initiative. 1. Es geht um viel mehr als nur um Impfstoffe, es geht um Medikamente, Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte, Labortechnik, mRNA-Technologie … 2. Wenn es mit Impfstoffen wirklich schnell gehen, braucht es über die Patentaussetzung hinaus aktiven Technologietransfer, nationale wie internationale, auch staatlich (voraus)geplante Kooperation in der Produktion (jenseits einzelner profitmotivierter, freiwilliger Lizenzierungen) und Rohstoffbeschaffung sowie gerechte Verteilung. Es ist schon richtig, dass zwischen Schutzrechteaussetzung und Massenproduktion im Fall von Impfstoffen eine ganze Weile vergehen würde – zumal die Patente für die Impfstoffe selbst noch gar nicht erteilt und nicht veröffentlicht sind. Helfen würde es natürlich trotzdem, aber Schutzrechteaussetzung allein hilft mit Blick auf Impfstoffe nur langsam. Es geht schließlich um ein politisch-ökonomisches und nicht allein rechtliches Problem in der Pandemiebekämpfung. Siehe auch die Darstellung bei #ZeroCovid: twitter.com/zeroCo...357220584527187969