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18.11.2022 , 16:33 Uhr
Eine Frage in Bezug auf BRD Recht, die ich bisher in diesem Zusammenhang noch nirgendwo beantwortet gesehen habe: Nach deutschem Recht muss Twitter als große Plattformen auf einige Meldungen nach NetzDG innerhalb von 24h antworten. Wie das funktionieren soll, wenn keine Mitarbeitenden mehr Zugang haben, kann ich mir nicht vorstellen.Muss Twitter hier mit Konsequenzen rechnen?
zum Beitrag31.07.2021 , 18:25 Uhr
Der Katastrophenausschuss des Kreises Ahrweiler war laut übereinstimmendenden Berichten der beiden Lokalzeitungen (Rheinzeitung+GA) bereits am Nachmittag einberufen worden und war in der gesamten Nacht aktiv. Die Infrastruktur war also aktiviert und man hätte die Bevölkerung früher warnen können wenn man die Warnungen ernst genommen hätte (wie es Bürgermeister in NRW auch zB über den WDR versucht haben). Für mich sieht das nicht nach einer Sündenbocksuche aus, sondern nach der ganz normalen Inkompetenz die ich als langjähriger Bewohner des Kreises AW von Herrn K gewöhnt bin.
zum Beitrag