Harjus

13.02.2024 , 18:02 Uhr

Man sage in diesem Land nur "Verzicht" oder "Veränderung" und schon haben die politischen Flötenspieler Erfolg.

20.04.2020 , 10:22 Uhr

Das dieser Prozess in einer riesigen Messehalle statt findet, ist nicht richtig. Das Landgericht Duisburg nutzt das Congress-Center-Ost der Messe Düsseldorf. Dieses Gebäude wird im wesentlichen für Tagungen und kleineren Hauptversammlungen genutzt. Allein die zahlreichen Justizbeamten (über 40), die für die Sicherheit, Bewachung und Einlasskontrolle tätig sind, können aufgrund der baulichen Art gar nicht einen Abstand zwischen sich und den Prozessbeteiligten gewährleisten. Der eigentliche Prozesssaal ist fensterlos und wird ausschließlich über eine Belüftungsanlage beheizt bzw. mit Frischluft versorgt. Ein Ausfall der Lüftungsanlage kommt manchmal vor. Auch in den Sanitär- und Regieräumen herrscht Enge. Eine Fortführung des Verfahrens im Angesicht der momentanen Situation wäre grob fahrlässig.

Das Landgericht Duisburg und die Messe Düsseldorf waren bisher stets bemüht, diesen Prozess mit hoher Sachlichkeit, Professionalität und Umsicht zu führen. Da ich die Örtlichkeit gut kenne, ist die Entscheidung des Landgerichts nachvollziehbar. Das Landgericht Duisburg kann für die Verschleppung des Verfahrensanfangs, das erst Ende 2017 begann, nichts.

Trotzdem macht mich dieses Ende sehr traurig und betroffen. Es wäre in der Tat wünschenswert, daß es zu diesem Unglück eine Untersuchungskommission gäbe. Dann könnten auch die Entscheidungen der bisher außen vorgelassenen Personen (z.B. aus der Politik und Polizei) genauer beleuchtet werden.