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10.02.2018 , 18:05 Uhr
Kompliment für diesen Artikel , der den Fall des Spitzenkandidaten Schulz in seinen Auswirkungen auf die politische Kultur nicht nur der SPD aufzeigt.
Das Wort "Spitzenkandidat" war diese Woche in den Debatten des EU- Parlaments zur Vorbereitung eines
neuen Wahlsystems für 2019 - es ist
geplant Spitzenkandidaten der euro-päischen Parteien zu wählen und
nicht mehr nationale Listenkandi-daten. Dieses Konzept, das die Grundbedingung für ein politisch geeintes Europa ist, hätte Martin Schulz konsequent unterstüzt.
Sigmar Gabriel wird am Tag vor dem Abgang von Martin Schulz von der SZ als der ideale Aussenminister dargestellt - aber da hat er schon den Dienst quittiert und auch die Teilnahme an der Sicherheitskon-ferenz abgesagt. Gerade hatte er bei Netanjahu , der nächstes Wochenende an der Sicherheitskonferenz teilnehmen wird für gute Beziehungen gesorgt. Ein Aussenminister , der sich primär für Aufträge der Industrie einsetzt, ist in
Unionskreisen sehr viel genehmer als einer der die politische Integration Europas vorantreiben will. Martin Schulz wünsche ich , dass er seine Erfahrungen und Einsichten in deutsche Politikkultur nützen kann,
daran mitzuwirken , dass
Europa ein demokratisch gewähltes Palament und vielleicht auch einen europäischen Aussenminister erhält .
zum Beitrag08.02.2018 , 21:06 Uhr
Millionen Flüchtlinge weltweit, die ihre Heimat verlassen müssen , da sie in ihrer Heimat durch Kriege, Bürgerkriege Verfolgungen in ihrem Leben bedroht sind - stellen sie plötzlich eine Bedrohung für unsere Heimat dar? Sind es die Flüchtlinge , die die Einwohner von München, der Stadt mit dem höchsten
Mietniveau bedrohen die Wohnung in ihrem Stadtviertel zu verlieren? Gentrifizierung in München wird in
massivem Maß von Investoren betrieben, die gute Kontakte zur CSU pflegen. Die Heimat geht in einem Meer aus Beton verloren. Seehofer und Söder drückten auch das Gesetz durch zum bayernweiten Ausbau von Gewerbeflächen - es wurde gegen
massiven Widerstand aus weiten Kreisen (auch CSU Mitglieder) durchgezogen. Höchststrafen bis zu
500.000 € drohen bei Vermietung über Portale - für manche Mieter bei
steigenden Mieten die einzige Möglichkeit eine Wohnung zu halten. Gut daß Seehofer neben dem neuen Heimat - auch gleich noch das Bauministerium integriert - er hat beste Kontakte .
Ist in Bayern Heimat nur noch temporär - so als Lebensab-schnittsheimat? Ist Seehofer jetzt ein Heimatloser, Verfemter , der in der
Heimat nicht mehr gelitten ist und
sich voll Hoffnung nach Berlin flüchtet? Nach einer Umfrage im November 2017 waren 58% der CDU/CSU Wähler dafür , dass er alle Ämter abgeben soll nach den Koalitionsverhandlungen - plötzlich erscheint er wie Phönix aus der Asche
als Superminister anstelle von Hermann. Angela Merkel hat ein Herz für Flüchtlinge und nimmt ihn gnädig
in ihr Kabinett auf - sie wird auch im Januar von 65 % der Deutschen und 93% der CDU/CSU Wähler als gute Kanzlerin bezeichnet. Da sollte sich Seehofer eigenlich voll Dankbarkeit
und christlicher Demut als Innenminister der Harmonie und des Ausgleichs einfügen - man darf ja noch träumen.
zum Beitrag06.02.2018 , 02:53 Uhr
Was ist das für eine Partei? Vor einem Jahr wurde Martin Schulz mit unglaublichen 100 % als Parteivorsitzender gewählt - er wurde als Messias gefeiert, der es schaffte, dass
die CSU eine Kehrtwende machen musste unter den Rockzipfel Ihrer großen Schwester Angela.
Nach verlorener Wahl wird ihm von seinen Genossen die Alleinschuld zugewiesen - Seine Aussagen auf Fangfragen der Presse und der Union
werden nun gegen ihn verwendet - der Vorwurf des Wortbruchs wird wieder rausgeholt . Mit dieser Strate-
gie konnte Die CDU/CSU mit
Unterstützung der FAZ u. a schon
Ypsilanti verhindern als Ministerin
einer rot-rot-grünen Koalition. Nur
zu gerne würden sie auch einen Aussenmnister Schulz mit dieser Strategie verhindern. Einen Aussenminister , der mit den Mechanismen der EU bestens vertraut ist und der sich voll einsetzen wird , dass die EU -Parlamentswahlen 2019 eine neue Qualiät bekommen und in Folge auch die notwendige politische
Einigung Europas vorankommt.
Für die Union , besonders die CSU geht das überhaupt nicht - mit Sigmar
Gabriel und einer gespaltenen SPD hätten sie wieder mal leichtes Spiel .
Was würde Carlo Schmid einer der Gründerväter des Grundgesetzes dazu sagen?
Von Konrad Adenauer wissen wir es:
Was kümmert mich mein Gerede von gestern! Und das war lange bevor Trump die Welt vertwitterte.
zum Beitrag01.02.2018 , 23:57 Uhr
Die Ursache für die prekäre finanzielle
Lage an deutschen Kliniken liegt in dem
2003 eingeführten DRG System, das zu
einem Preis-Leistungsdumping an den
Kliniken geführt hat . Das DRG System
versucht medizinische Leistungen als
Fallpauschale zu bewerten - es ist mittlerweile ein hochkomplexes System, das Großkliniken finanziell besser darstellt - pflegeintensive Fach-
gebiete sind schlechter abgebildet als
operative oder technisch aufwendige
Fachgebiete (z.B. invasive Kardiologie). Als Damoklesschwert schwebt über den Kliniken der medizinische Dienst der Krankenkassen, der jeden Fall überprüfen kann auf Ordnungsmäßigkeit. Dies verursacht einen zusätzlichen Verwaltugsaufdwand und für die Ärzte und Pfleger einen immensen Dokumentationsaufwand , um zu vermeiden, dass die Kassen sich vor der Zahlung für erbrachte Leistungen drücken. Es wäre sicher im Sinne einer Aufklärung hilfreich, wieviel an
Geldern auf diese Weise bei den Kassen zu Lasten der Beschäftigten an
den Kliniken eingespart wurde. Jedenfalls generierte die GKV über Jahre regelmäßig Milliardenüberschüsse und einen gut gefüllten Gesundheitsfonds , sodass die genannten 380 Millionen ohne weiteres von der GKV bezahlt werden könnten.
zum Beitrag30.01.2018 , 20:44 Uhr
Liebe Dinah,
ich hab mir durch Deinen Artikel inspiriert einen Teil der Sendung angesehen und auch die von Dir erwähnten "Mob Kommentare" der Sendung - einer war wie ich Jahr-
gang 1951 und hat mit der Schule ein KZ besucht - bei mir war es Dachau bei München (also nicht DDR - antifaschistisch) . Dafür wurde
unser Lehrer als alter Nazi gemobbt -
soviel zum Mob. "Wir müssen reden",
darüber , dass Nationalismus in seiner extremen Form zu Pogrom führt und dass diese Form der Verfolgung auch heute weltweit statt-
findet. Die Mutter von Lizzie Doron
(Jg.1953) überlebte wie Frau Bejarano
auch das KZ - sie wollte aber nicht über diese schreckliche Vergangenheit sprechen -ihr war es
wichtiger wie die Zukunft wird, wie
Israel in Frieden mit seinen Nachbarn
leben kann. Lizzie Doron schreibt in
"Sweet Occupation" wie sie zu der "Friedenskämpfer-Bewegung" kam -
Palästinenser und Juden gemeinsam für den Frieden. Das wäre für viele
Jugendliche eine historische Zukunftsperspektive. Leider wird dieses Buch nicht in Israel verlegt.
Vielleicht kannst Du mal ein Interview mit Lizzie Doron führen -
würde mich freuen - Schöne Grüße
aus Südbaden , Peter
zum Beitrag