Oliver Schneider

19.05.2017 , 12:00 Uhr

So ist die vom Kandidaten vertretene Position von vor der Wahl schnell vergessen und man kann wieder dreieinhalb Jahre "durchregieren" um danach in den Wahlkampfmodus zu schalten und sich dem Wahlvolk anzubiedern.

Nein, da vertrete ich lieber offen meine Position. Die muß niemand teilen. Aber ich kann sehr wohl begründen warum ich nicht wählen gehe; und das ganz ohne Zitate. Wählen zu gehen - auch ungültig zu wählen - hieße das aktuelle System auf weitere vier Jahre zu legitimieren. Und wer sich an die mediale Hatz auf Nichtwähler bei den Bundestagswahlen 2013 erinnert, dem sollte aufgehen, daß es mehr Courage erfordert diesen Standpunkt zu vertreten als feige das kleinere Übel zu wählen um sich danach gegebenenfalls aufzuregen, falls es sich als das größere Übel erweist.

Auch stelle ich mir einen Dialog in zwanzig oder dreißig Jahren mit meinem dann erwachsenen Kind vor. Kind: "Warum habt ihr denn damals die Bürgerrechte immer weiter aushöhlen lassen?" ... ich: "Es war alternativlos, das wurde uns so von höchster Stelle bestätigt. Aber du kannst dir sicher sein, daß ich immer das kleinere Übel von den zur Auswahl stehenden gewählt habe."

19.05.2017 , 12:00 Uhr

Aber glücklicherweise ist das heutzutage kein Problem. Denn das Wahlsystem schaffen sich die Mächtigen natürlich so, daß es Ihnen dient - man denke nur an Fünfprozenthürde und Überhangmandate. Und ja, ich kenne die vorgeschützten Gründe für erstere - finde diese aber fadenscheinig. Im Bundestag setzt sich das mit überaus demokratischen Instrumenten wie dem Fraktionszwang fort.

Daß repräsentative parlamentarische Demokratie geradezu dogmatisch zur besten und einzig denkbaren humanen Herrschaftsform erklärt wird, sollte ja eigentlich Skepsis hervorrufen. Aber in einem Land in dem Meinungsfreiheit offenbar mehr den Zustand bezeichnet frei jeder eigenen Meinung zu sein, als die Freiheit zu haben seine Meinung offen vertreten zu können, wird Skepsis allenfalls bei einigen wenigen einsetzen. Allerdings ist es natürlich nicht verboten gegen seine eigenen Interessen zu wählen, womit sich die Wahlergebnisse der letzten Jahre und Jahrzehnte ja auch hervorragend erklären lassen.

Vielleicht ist die Form in der ungültige Stimmen ins Endergebnis einfließen ja ein Unterschied zwischen dem österreichischen und dem deutschen Wahlsystem. Aber selbst in diesem Fall war die Anmerkung des Schriftstellers unpassend. Feige ist es allenfalls sich immer mit der Wahl des kleineren Übels zufriedenzugeben und dann noch zu meinen man gestalte damit irgendetwas. Die Logik dahinter ist so einleuchtend wie folgende: "ich wähle immer die kleinste Portion, wenn ich verschiedene Sorten Tierexkremente als Speise vorgesetzt bekomme". Na bravo! Zumal das kleinere Übel nach der Wahl manchmal zum größeren Übel wird. Denn man wählt ja Parteien und Parteimitglieder und nicht etwa Positionen. Ob die eigenen Positionen denen des Kandidaten entsprechen ist ohnehin fragwürdig; aber am Ende ist es ja sowieso ein Kandidat von vielen der dem Fraktionszwang unterliegt.

19.05.2017 , 12:00 Uhr

Dem hoch geschätzten österreichischen Schriftsteller, der Ihnen den Kopf wusch, möchte man entgegen, daß er etwa von Zwölfe bis Mittag denkt, wenn er meint ein ungültiger Wahlzettel ändere etwas. Ich vertrat früher eine ähnliche Position, nur leider ist es egal ob man zu doof war einen gültigen Wahlzettel zu produzieren, oder ob man ihn absichtlich ungültig macht. Das Wahlrecht - zumindest in Deutschland - unterscheidet nicht und bietet auch keine Möglichkeit den gebotenen Alternativen eine klare Absage zu erteilen (Stichwort: Nein-Stimme). Und in den 100% die sich die Parteien teilen, sind die ungültigen Stimmen dann schon nicht mehr enthalten. Inwieweit das eine Form der politischen Gestaltung ist, entzieht sich meiner ansonsten durchaus lebhaften Vorstellungskraft.

Man stelle sich vor, diese Möglichkeit gäbe es und die absichtlich ungültigen Stimmen würden ins Endergebnis und die Sitzvergabe einfließen. Man stelle sich vor, daß 30% Nichtwähler zu den Wahlurnen stürmten um ihre absichtlich ungültigen Stimmen abzugeben und daß sich daraufhin die sogenannten Volksparteien mit maximal 70% der insgesamt verfügbaren Sitze zufriedengeben müßten, weil diese 30% absichtlich ungültig gemachten Stimmen natürlich einen großen Teil der insgesamt möglichen 100% blockieren.

Das wäre eine Klatsche durch welche selbst bei all diesen überweisungsgebundenen Volksvertretern, die ihre Ideale schon vor Jahren oder Jahrzehnten beim Antritt der Ochsentour durch ihren Herkunftswahlkreis an der Garderobe abgegeben haben, möglicherweise ein Denkprozeß einsetzen würde.