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29.05.2015 , 07:20 Uhr
Schwätzen ? Das klingt ein wenig abwertend ... Sanktionen verhalten sich so als wenn sie ihren Kindern für Widerworte oder Vergehen nach und nach die Nahrung entziehen bis sie endlich gehorchen oder einfach sterben :-( Der Gedanke das man nach Abzug von 120Euro ( 30% des Regelsatzes ) noch genug Geld für Nahrung hat kann nur dann funktionieren wenn keine anderen Kosten da sind . Mancher muss inklusive Telefon/Strom/Versicherungen etc. dann mit 70-80Euro über den Monat kommen + bei 60% Kürzung eventuell einfach nur noch sterben ??
zum Beitrag29.05.2015 , 07:15 Uhr
Genauso sieht es aus : die Regierung behauptet das Gericht hätte mit Gestaltungsspielraum auch Sanktionen gemeint aber diese "Idee" wurde bereits inhaltlich im Urteil von 2010 durch die anderen Randnummern negiert ! Wenn man ( insbesondere NACH dem 2010 Urteil ) nachfragt reagiert die Regierung mit Schweigen ...
zum Beitrag21.05.2015 , 08:26 Uhr
Machen sie es sich NICHT zu einfach ? Die Linke hat mit 8% der Wählerstimmen ca: 5 Mio Deutsche in Vertretungsvollmacht und diese 5 Mio Menschen zählen nicht ?
zum Beitrag10.02.2015 , 18:16 Uhr
Echt heftig was da so abgeht mit den "erlaubten" Sanktionen zu Lasten der Bedürftigen . Nimmt man in Bremen die Unterbeschäftigten dazu ( die ja AUCH Arbeit suchen ) dann treffen 80000 Arbeitssuchende auf 4500 "angeblich" freie Stellen pro Monat ... als gewiefter Jobcenter Mitarbeiter könnte ich vielleicht mit der richtigen Strategie sogar monatliche 60000 Sanktionen schreiben ( meine These ! ) das die Quote NICHT so hoch ausfällt liegt eher daran das ZUVIEL ja Bundesweit für Aufsehen sorgen könnte ... also nimmt man "nur" die Rosinen die unverdächtig sind :-( = ein Skandal das sowas entgehen Grundgesetz überhaupt möglich ist ...
zum Beitrag10.02.2015 , 08:17 Uhr
Muss man die publizierte Arbeitslosigkeit als Masstab nehmen oder darfs ein bischen mehr sein ? Statistisch versteckt in der Kategorie Unterbeschäftigung befinden sich ca: 3,6 Mio Menschen die ebenfalls Arbeit suchen und wenn ich davon ausgehe das dann noch ca: 6 Mio Menschen in 8,50Euro/std. Jobs sich ständig bewerben um auf einen höheren als den Armutslohn zu kommen dann "springen" auf den Arbeitsmarkt über 10 Mio Menschen mit Bewerbungen auf "gefakte" 500000 freie Stellen :-( Mit dieser nicht unrealistischen Denkweise haben sie zumindest 25% der Erwerbstätigen die nach Arbeit suchen !!
zum Beitrag10.02.2015 , 07:28 Uhr
Wenn sie bei Quandt sind sollten sie mal in die Parteispendenliste des Bundestages schauen ... da sind die Quants und andere Industrielle mit Millionen Euro / pro MONAT an Lobbyparteien dabei :-( Würden die es machen wenn Politik für das Volk gemacht würde ?
zum Beitrag09.02.2015 , 19:55 Uhr
Ich teile Ihre Einlassung ! Auch sollte der Gedanke : wieviel ist einem Arbeitgeber die Arbeit wert weniger Beachtung finden sondern vielmehr > wieviel ist die Lebenszeit JEDES Mitglieds der Gesellschaft wert ( in Euro ) die ja vom Erwerbsleben eingefordert wird . Ein Grundgehalt von 8,50Euro/std. das nicht einmal Kreditwürdigkeit generiert ( netto trotz Arbeit ! ) kann ja wohl nicht der Weisheit letzter Schluss sein . Auch ein akademischer Grad ( wie Frau Schmidt ja andeutet ) würde bei Arbeitslosigkeit ein annehmbares Leben generieren wenn auch niedere Arbeiten finanziell anders dargestellt werden ! Kann es sein das die Lebenszeit von Menschen je nach Herkunft/Ausbildung bei den einen HÖHER und bei anderen NIEDRIGER bewertet wird obwohl die "Niederen" im Gros dadurch sogar Lebenszeit verlieren ( sterben evtl. früher ! ) ?
zum Beitrag03.01.2015 , 09:25 Uhr
Was soll man dazu sagen ? Selbst die Weihnachtskarte der BA entlarvt das ganze System , ich zitiere : 10 Jahre Hartz IV ..es wurden 12 Mio Stellen vermittelt !!
Selbst wenn ich unterstelle das diese 12 Mio vermittelten Stellen NICHT in "Rotationsjobs" stattgefunden haben ( also in der Summe vielleicht nur 4 Mio Stellen sind ! ) bleiben nach Mathematik 100000 vermittelte Stellen pro Moant übrig !! Wieviel Chancen auf einen Job haben dann die nicht geschönten statistisch Arbeitslosen in einer Grössenordnung von + 6 Mio Menschen eine Stelle zu bekommen ?
zum Beitrag31.12.2014 , 08:28 Uhr
Naja ... im Prinzip hätte Bigred schon recht aber NICHT aus den Gründen die er nennt : Um ein BG zu finanzieren müsste man u.U. die Mwst drastisch erhöhen .. da ist es schon logisch das Ware teurer wird . Aber maybe man findet andere Finanzierungsmodelle ...
zum Beitrag25.09.2014 , 13:43 Uhr
Bleibt zu hoffen das die sogenannten "Rechtsvereinfachungen" in 2015 keinen Rechtsbestand haben weil sie wieder einmal gegen Internationales + Deutsches Recht verstossen , hierzu auch :
Eine Gesetzesänderung darf aber nur umgesetzt werden wenn das Grundgesetz im ganzen geändert wurde Artikel 19 Abs. 1-4 GG
Art 19 GG
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.
(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.
(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs. 2 Satz 2 bleibt unberührt.
zum Beitrag23.09.2014 , 15:21 Uhr
Deswegen habe ich es gepostet , denn es stimmt doch nachdenklich wenn man sich mit der "Wahrheit" auseinandersetzen muss !
zum Beitrag23.09.2014 , 09:43 Uhr
dazu auch Arbeitshäuser = Hartz IV :
http://www.heise.de/tp/artikel/42/42717/1.html
zum Beitrag22.09.2014 , 20:44 Uhr
Die Systemkritik ist ja schon in vielen Studien/Untersuchungen AUCH vom Ausland kommend vorhanden ( BEWIESEN ! ) , leider von der "noch" Mehrheit der Politiker mit einem "Tunnelblick" als nicht existent angesehen ...
zum Beitrag22.09.2014 , 18:25 Uhr
Ich tippe mal das die Regierungsmannschaften schon soviel Macht/Einfluss ausüben das es für die Medien auch mit einem "Todesurteil" enden könnten wenn sie was falsches schreiben > nix mit Pressefreiheit wie man auch in einigen Publikationen erkennen kann . PRO Regierung kommt IMMER besser als dagegen ... da muss man schon froh sein wenn die eigene Meinung wenigstens als Kommentar erlaubt wird ( bei BILD und anderen gibts da sogar Zensur/Löschung wenn nicht systemkonform !! ) = obwohl ja eigentlich das VOLK das System sein sollte + nicht die paar hundert Politiker ...
zum Beitrag22.09.2014 , 16:55 Uhr
Leider haben sie recht :-( wenn man bedenkt das die Zahlungen an H4 nur einen Bruchteil von 5% der Ausgaben ausmachen ( dazu nochmal 5% für die Verwaltung !! ) ist es wirklich ein Ablenkungsmanöver das Politik die Hartzer anmahnt > so achtet keiner mehr darauf was wirklich abgeht :-((
zum Beitrag22.09.2014 , 11:23 Uhr
Das ist sicher "Zweck" dieser "Übung" > man darf pauschal und schneller/höher sanktionieren :-(
All das liegt in der Entscheidungsgewalt EINES Menschen : der der Ihnen helfen soll macht damit das genaue Gegenteil !!
zum Beitrag22.09.2014 , 11:18 Uhr
Natürlich ist es in der Theorie möglich mit Datenabgleich herauszufinden OB Hartzer nen Minijob haben ABER da jeder Hartzer auch verpflichtet ist einen Job anzuzeigen ( und dies auch macht ! ) weiss ich nicht was da verbessert werden soll . Kontoanfragen etc. dürfen auch nur bei begründeten Verdacht durchgeführt werden ... gibt es diesen Verdacht jetzt plötzlich MONATLICH statt 1/4 jährlich ? Versteht sich von alleine das dann auch auf dem Konto gegengescheckt wird ABER = Minijobber müssen sowieso JEDEN Monat die Verdienstabrechnung einreichen . TROTZDEM bleibt mein Satz : warum monatlich prüfen wenn man es nach 3 Monaten auch herausfindet ?? = Um JC Mitarbeiter einer "sinnvollen" Arbeit zuzuführen ;-)
zum Beitrag22.09.2014 , 11:07 Uhr
Wie @Anamolie schon schreibt ( Sizilianer ) sind Menschen mit Klagen dran aber kommen wohl noch nicht durch :-( aber eine Unterschrift bei EGV mit dem Zusatz : Unter Vorbehalt sollte diesen Vertrag entschärfen weil Verträge UV auch später angefochten werden können wenn sie Nachteile bedeuten !!
zum Beitrag22.09.2014 , 08:11 Uhr
Weil die Jobcenter einen "TRICK" benutzen der Ihnen die Möglichkeit gibt sozusagen "rechtskonform!?" trotzdem zu sanktionieren = das Einverständnis des Bedürftigen bei einem Fehlverhalten !! Das ganze nennt sich Eingliederungsvereinbarung wo sie per "Vertrag" ALLES genehmigen :-(
zum Beitrag21.09.2014 , 23:14 Uhr
Was man damit machen soll ? ABREISSEN .. sonst kommt noch jemand auf die Idee nach DNA zu suchen und Hitler zu clonen :-(
zum Beitrag21.09.2014 , 22:12 Uhr
Die Mehrheit ( identisch mit Volksmeinung ! ) ist zwar vorhanden um was zu ändern aber NICHT zum positiven für Bedürftige :-( Mit welcher Ignoranz da einfach verleugnet wird das viele der Bedürftigen NIEMALS mehr die Chance auf einen Arbeitsplatz haben ist schon erschreckend ....
zum Beitrag21.09.2014 , 15:19 Uhr
Die Empathie im Volk wurde in den letzten 50 Jahren dadurch abgebaut das nur noch JEDER an sich selber denkt :-( Wen wundert es das wenn ( vorgelebt durch "Erfolgsmenschen" ! ) nur der ne Chance hat der scheinbar sein eigenes Portomanee schützen will . Doch da sollte sich mal jeder die Frage stellen OB es nicht genau umgekehrt ist : "ZWINGT" ihr die Hartzer jeden Job zu jedem Preis anzunehmen dann wird der Arbeitsmarkt von hinten "aufgerollt" ... 10 Jahre Agenda 2010 sollte doch ALLEN zeigen das es NICHT um ein neues Sozialsystem ging sondern nur darum Billiglöhne einzuführen !!! > von unabhängigen Forschungsgruppen/Wirtschaftsweisen längst bestätigt :-(
zum Beitrag21.09.2014 , 12:38 Uhr
Mit einem "kleinen" Unterschied könnte man der Argumentation von Seehofer in der Theorie sogar zustimmen : er spricht von FORDERN obwohl er genau WEISS ( im Unterschied zum Volk WISSEN es Politiker !!! das man NIEMALS 4 Mio Menschen ( Hartzer ) in weniger als 1 Mio Arbeitsplätze propfen kann ... was für einen Sinn macht da FORDERN wenn man "locker" 1 Mio "Freiwillige" finden kann ?? wenn man dann noch bedenkt das Politik SELBER noch zahlreiche "Freiwillige" auf einen begrenzten Arbeitsmarkt einfliegt ist da schon fast ein Schildbürgerstreich etwas zu FORDERN was von den geforderten NICHT geleistet werden kann :-(
zum Beitrag21.09.2014 , 11:56 Uhr
Was will die Politik uns denn NUN erzählen ? übersetzt bedeutet diese "angebliche" Reform/Kontrolle doch nur das Hartzer zukünftig nicht alle 3 Monate die Kontoauszüge vorlegen sollen sondern MONATLICH ... das sehe ich nur als weitere Schikane und Beschäftigungstherapie für JC-Mitarbeiter weil das SELBE Ziel auch bei 3 monatiger Prüfung erreicht wird = höhere Verwaltungskosten bezahlt von wem ?
zum Beitrag21.09.2014 , 11:52 Uhr
Ich weiss nicht > sie setzen mit Ihrem Kommentar noch einen drauf indem sie schreiben : zum Glück nachgeholt !! Was bitte ist denn nachgeholt wenn Menschen auch bei 8,50Euro/Std. von Ihrem Lohn NICHT leben können ?? man kann zwar "aufstocken" aber das kann doch nicht Ziel von guter Politik/Lohnberechnung sein !!
zum Beitrag02.09.2014 , 16:41 Uhr
Zumal das was die da machen per Grundgesetz garnicht erlaubt ist !! Wenn gemeinnützige Arbeit angeboten wird dann muss sie für ALLE Deutschen gelten ( Hochwassergefahr , Krisenzeiten etc . ) und darf nicht auf eine bestimmte Personengruppe angewendet werden . Erst kürzlich urteilte das oberste Gericht in Grossbritanien mit Berufung auf die Menschenrechtskonvention das ein jugendlicher Brite NICHT zu einer Arbeit gezwungen werden kann + TROTZDEM Sozialleistungen erhalten MUSS !! Diese Konvention sieht auch vor das der STAAT alles tun muss um das Existenzminimum bei JEDEM zu JEDEM Zeitpunkt zu gewährleisten .. also keine "IDEE" unseres Grundgesetzes sondern Bestandteil der Vereinten Nation + des Menschenrechts WENN die Politik es nicht schafft genügend Arbeitsplätze für ALLE bereitzustellen !! Eine Arbeit mit der man angemessen LEBEN kann + nicht nur ÜBERLEBEN ....
zum Beitrag31.08.2014 , 18:44 Uhr
Man nennt dies auch : offenen Vollzug wobei ECHTE Gefängnisinsassen auch ohne Arbeit KOST/LOGIE bekommen und zu NICHTS gezwungen werden können . Im Umkehrschluss sind wahrscheinlich die wirklichen Verbrecher die Bedürftigen ... ( nach Politik Philsophie ! )
zum Beitrag13.08.2014 , 12:05 Uhr
Mal ganz abgesehen davon das diese Gutscheine wahrscheinlich sogar Grundgesetzwidrig sind wenn sie NICHT jeder Bedürftige bekommen kann ( in der Therorie ) denn das die Regierung ca: 7 Mio Gutscheine ausgibt an ALLE Hartzer ist sicher ein "frommer Traum" der bei Nichterfüllung gegen den Gleichbehandlunsggrundsatz verstösst !!
zum Beitrag13.08.2014 , 11:33 Uhr
Da springen die Federn aus dem Sofa , die Schuhe könnten auch mal wieder ne neue Sohle vertragen und ne Brille wär vielleicht auch mal nötig damit man den Quatsch den Regierung verzapft auch LESEN kann ... aber vorerst tuts ein Kühlschrank ja auch damit die mit Lebensmittelgutschein erworbenen L-Mittel auch 30 Tage halten ? die von den JC bei ALLEM gerne vorgetragenen Ansparmöglichkeiten sind natürlich kein Problem wenn die "neuen Zähne" noch 20 Jahre warten können ...
zum Beitrag10.06.2014 , 17:47 Uhr
Nicht die Zivilcourage der JC-Mitarbeiter ist das Problem , denn selbst wenn sie so etwas besitzen scheitert es am "Machtgehabe" der Vorgesetzten ... das wäre doch mal was wenn JC-Mitarbeiter OHNE ANGST ihre wirkliche Meinung gegenüber den Vorgesetzten kundtun dürften !! Das wäre nur dann NICHT Systemkonform ... die Regierung hat gar kein Interesse dem Bürger die Wahrheit zu sagen denn damit würden sie eingestehen das sie seit JAHREN die Unwahrheit gesagt haben . Also wird es so weitergehen bis dieses "Kartenhaus" zusammenbricht . Nur Politik ( oder eigentlich VOLK ) kann etwas ändern aber solange die Mehrzahl nicht an Gerechtigkeit sondern an Lüge glaubt wird nichts passieren ....
zum Beitrag22.03.2014 , 11:08 Uhr
ich meinte NICHT BGH sondern Bundesverfassungsgericht BVG
zum Beitrag22.03.2014 , 06:53 Uhr
Es ist doch im Prinzip ganz einfach : nach Deutschem Gesetz ( nicht nach Recht ) darf diese Frau kein ALG II bekommen , schwierig wirs erst wenn es nach EU-Recht geht denn dann müsste sie im Sinne der Freizügigkeit doch ALG II Anspruch haben . Dies wiederum würde ein Schlappe für die BRD beeinhalten weil das , bereits vom BGH in 2010 im GG beinhaltete , Mindestteilhabe"paket" zu jedem Zeitpunkt gewährleistet sein muss ! Und wenn dies EU-Bürgern wenn sie sich nicht ernsthaft um Arbeit bemühen zusteht dann darf man auch Deutschen die gegen Auflagen verstossen nichts kürzen > Sanktionspraxis der Jobcenter mit dem "Segen" der Bundesregierung ...
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