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05.05.2025 , 20:31 Uhr
Der Kommentar von Lukas Wallraff weist zu Recht darauf hin, dass ein Verbot der AfD das Problem von Millionen Wählerinnen und Wählern nicht einfach „wegzaubern“ würde. Doch ich bin anderer Meinung, wenn es um den historischen Vergleich und die Konsequenzen geht, die wir aus der Geschichte – insbesondere aus der Zeit des Nationalsozialismus – ziehen sollten. Lehren aus dem Aufstieg der NSDAP: In der Endphase der Weimarer Republik wählte rund ein Drittel der Deutschen die NSDAP. Bei der letzten halbwegs freien Reichstagswahl im März 1933 erhielt die NSDAP 43,9 % der Stimmen, das entsprach über 17 Millionen Wählerinnen und Wählern. Die NSDAP war damit zwar stärkste Kraft, aber keineswegs von einer absoluten Mehrheit getragen. Dennoch gelang es Hitler und seiner Partei, binnen weniger Monate die Demokratie abzuschaffen, die Opposition zu verbieten und eine Diktatur zu errichten. Hätte ein früheres Verbot geholfen? Die Frage, ob ein Verbot der NSDAP den Holocaust und den Zweiten Weltkrieg hätte verhindern können, ist natürlich spekulativ. Fakt ist aber: Die NSDAP nutzte demokratische Freiheiten, um die Demokratie abzuschaffen. Nach der Machtübernahme wurden alle anderen Parteien verbote
zum Beitrag05.05.2025 , 20:25 Uhr
Ein AfD-Verbot ist kein „Zaubertrick“. Aber die Vergangenheit lehrt, dass es manchmal notwendig ist, die Demokratie auch mit harten Mitteln zu verteidigen – gerade dann, wenn eine Partei offen rechtsextrem agiert und die freiheitliche Grundordnung bedroht. Die Zahl der Wählerinnen und Wähler darf dabei kein Argument gegen den Schutz der Demokratie sein.
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