drum

11.07.2025 , 16:25 Uhr

Um es mit den Worten eines ukrainischen Philosophen auszudrücken: "I'm not playing cards"

11.07.2025 , 15:54 Uhr

Den Bezug zur Richterwahl finde ich ungenau. Die CDU will die SPD-Kandidaten nicht wählen. Und die Linke hatte sich am Ende bereiterklärt, den ungeliebten CDU-Kanditaden zu wählen. Wo also muss die CDU hier eine ungeliebte Politik aufgrund der Brandmauer mittragen?

Eine Regierungskoalition erfordert immer Kompromisse, das liegt doch in der Natur der Sache. Eine gemeinsame Politik die nicht zu 100% der CDU-Linie entspricht ist doch nicht automatisch gleich "progressiv" und ein Verrat am Wahlvolk. Vermutlich unterscheiden sich beim Wort "progressiv" allerdings unsere Begriffsdefinitionen.

Es haben ja auch etwa 80% nicht die AfD gewählt. Dann AfD-gefällige Politik als die einzig sinnvolle zu betrachten ist doch etwas schräg.

Es gab auch zur Bundestagswahl Befragungen. Damals kam eine eventuelle CDU-AfD-Koalition auf 17% Zustimmung. Das ist nun auch keine Mehrheit der Wähler:innen.

11.07.2025 , 15:21 Uhr

Vielen Dank für Ihren Artikel. Es hat mir die Tragweite dieses Vorgangs sehr eindrücklich aufgezeigt. Auch die Parallelen zur USA sind (mal wieder) sehr interessant.

Es reiht sich ein ... am ersten Tag werden die Grenzen geschlossen, wir haben einen Migrations-Notstand, Gerichtsentscheidungen die nicht passen sind Einzelfälle, alles mit LGBTQ+-Bezug hat in staatlichen Strukturen nichts zu suchen, NGO's sind staatsfinanzierte Linke, humanitäre Hilfe sind sinnlose Gender-Ausgaben die zu kürzen sind, Klimaschutz ist sinnlos, Angriffe auf Länder sind notwendige Drecksarbeit, jetzt Abtreibung und überpolitisierte Personalentscheidungen für Richter:innenposten. Wahrscheinlich ließe sich die Liste lange weiterführen.

Die Frage ist was kommt als nächstes über den Ozean? Bücherverbote? Ein deutsches ICE? Vielleicht schenkt uns die USA die alte Air Force One?

11.07.2025 , 14:46 Uhr

Entschuldigen Sie bitte meine Formulierung, die war herablassend und tut mir leid. Sie haben in vielen Fällen recht, dass absolut die größten Steuerzahler bei den meisten Steuersenkungen am meisten profitieren.

Besonders ungerecht wird es aber doch, wenn auch relativ die Reichen mehr von Steuersenkungen profitieren als die Armen.

Könnte es nicht sein, dass Sie und Frau Dröge 1:1 die gleiche Position hier vertreten?

Von "Pauschalaussagen" der Grünen und Linken, die Ihren Punkt "Steuersenkungen helfen besonders den Reichen" in Abrede stellen, habe ich zumindest im Artikel nichts gelesen.

Ihr Punkt so wie ich Ihn verstehe, dass wir bei vielen Steuersenkungen absolut die größten Zahler:innen automatisch bevorzugen und wir uns vielleicht manchmal mit der Unterscheidung der absoluten und relativen Anteile keinen Gefallen tun finde ich nachvollziehbar.

Wenn Sie alle Steuersenkungen aus diesem Grund ablehnen ist das ja legitim, aber es sind eben auch nicht alle Steuersenkungen in gleicher Weise schädlich im Hinblick auf die Vermögensverteilung. Und dies in der Debatte herauszustellen ist doch wichtig und kein Zeichen von mangelnder Kompetenz.

11.07.2025 , 11:48 Uhr

Ich kann mich dem nur anschließen.

"Merz wehrte sich gegen die pauschale Herabwürdigung – seiner Regierung. Sich hinter die eben Verunglimpften zu stellen, kam ihm nicht in den Sinn"

So klar, so einfach, so entlarvend.

11.07.2025 , 11:30 Uhr

Die CDU hat diese Diskussion sehr klug gesetzt. Statt über die Lebenswirklichkeit der Menschen zu reden diskutiert Deutschland über das hissen der Fahne auf dem Bundestag und eine Bevorzugung der LGBTQ+ im Vergleich zu anderen Interessensgruppen. Muss man auch mal anerkennen, dass der politische Gegner nicht blöd ist.

10.07.2025 , 14:46 Uhr

Potentiell 14 Mio. Tote im Zuge der USAid-Kürzungen in den kommenden 5 Jahren. Also 7x der komplette Gaza-Streifen. Und wir kürzen die humanitäre Hilfe. Nachdem wir unbegrenzt Schulden fürs Militär beschlossen haben. Nachdem die Koalition vor zwei! Monaten! "Humanitäre Hilfe werden wir stärken" geschrieben hat. Ganz ehrlich, da ist man dann doch raus. Wer kann das erklären oder rechtfertigen? Niemand. Aber warum muss sich dafür keiner erklären? Da funktioniert doch etwas (mit uns Menschen??/mit den Medien??) ganz grundsätzlich nicht richtig.

10.07.2025 , 13:15 Uhr

An welchem Punkt setzen die Parteien links der Mitte (ich komme in meiner Rechnung auf 23 %) gerade ihre Politik durch? Und was bedeutet "immer wieder"? Vielleicht so zu etwa 40%?

10.07.2025 , 13:08 Uhr

Das hat sie gemacht. Im Mai. Da hat sie Herrn Merz bei der Wahl zum Bundeskanzler eine Blamage erspart und der Abweichung von der Geschäftsordnung zugestimmt. Nur dadurch konnte er am selben Tag gewählt werden. Obwohl zugegeben fraglich ist, ob die Linke sich dabei an der Qualifikation des Kandidaten orientiert hat. Die Union hat im Folgemonat Frau Reichinnek die Mitgliedschaft im Parlamentarischen Kontrollgremium verwehrt. Mit der Folge, dass Herr Dr. von Notz nun der alleinige Vertreter der oppositionellen Kontrolle der Geheimdienste ist. Das zum Thema kindisches Verhalten und Verantwortung.

10.07.2025 , 12:28 Uhr

Für solche Debattenbeiträge empfielt sich, diese zuvor mit einer beliebigen KI auf Sinnhaftigkeit zu prüfen. Mir ist wirklich ganz ernsthaft schleierhaft, wie sich gewisse (undifferrenzierte) Überzeugungen halten können, wo doch die zumindest einigermaßen sachgemäße Überprüfung nur einen Mausklick entfernt ist.

10.07.2025 , 12:12 Uhr

Damals hat man sich für die mobilen Dinger entschieden, da der Einbau (vom BAFA geförderter) dezentraler Anlagen "einer intensiven planerischen Vorleistung " bedürfe und "die Inanspruchnahme grundsätzlich stark abhängig von den zur Verfügung stehenden Personalressourcen" sei. Verständlich. Man hofft, dass die Stadt diese Personalressourcen nun aufbringen kann.

766 dieser Dinger eingewickelt im Keller stehen zu haben schadet sicherlich auch nicht (man braucht aber einen recht großen Keller).

10.07.2025 , 11:17 Uhr

Hallo Bolzkopf. Ihr Kommentar interessiert mich, da ich ihn nicht verstehe. Wäre es möglich, dass Sie das erklären? Konkret: Warum gibt es nur die Lösung, dass die CDU selbst den Antrag stellt, warum nicht die SPD? Inwiefern ist die CDU erpressbar und nackt? Warum soll der Bundestag UND die Regierung "kaputt" und "unreparierbar" sein? Ich möchte wirklich nicht despektierlich klingen, nur Ihre recht absolut klingende Sicht näher verstehen. Vielen Dank im Vorraus :)

10.07.2025 , 10:41 Uhr

So wenig taktisches Gefühl muss man ersteinmal sacken lassen. Sich als Kanzler nach einer solchen Rede hinzustellen und der AfD vorzubeten, was man schon alles von deren Forderungen erfüllt hat oder erfüllen will. Fällt da niemandem der Beteiligten auf wie schräg und kontraproduktiv das ist?

10.07.2025 , 10:18 Uhr

Ich teile Ihre Forderung nach mehr Pragmatismus und weniger ideologisch geleiteter Schaufensterpolitik. Dann würde es möglicherweise eine Verbesserung für die Situation schutzsuchender Menschen geben, Integrationsprojekte finanziert, Familiennachzug ausgeweitet, psychologische Versorgung verbessert und schnellere Einbürgerung (aktuell ca. 11 Jahre durchschnittlich) ermöglicht werden. Wegfallen würden in diesem Fall sinnlose und EU-Recht verletzende Zurückweisungen an den Grenzen (was hindert die Menschen daran es am nächsten Tag nochmal zu versuchen?) - Wir würden dann vermutlich keine jungen Menschen fortschicken, die in allen Bereichen der Gesellschaft gebraucht werden. Insofern Pragmatismus FTW

10.07.2025 , 09:50 Uhr

Das ließt sich wie ein Plädoyer für einen AfD-Verbotsantrag

04.07.2025 , 18:42 Uhr

Für eine Sicherungshaft ist eine überschreitung der Frist keine Vorraussetzung (zumindest laut Internet und das hat ja immer Recht). Wir sind hier in § 62 unterwegs. Es geht hier im Artikel ja ganz explizit um Haft die keine Strafe sondern den Zweck der erfolgreichen Abschiebung sicherstellen soll. Folglich auch nicht 1:1 wie eine Haftanstalt aussehen sollte.

Mein Kommentar bezog sich auf die Sorge um die Menschen die "unter Straftaten leiden, die mit den Auswirkungen überfordert" seien. Ich ging davon aus, dass sich dies nicht auf Straftaten gem. §95 bezog.

Die grundsätzliche Legalität kann man schwer in Abrede stellen, da es ja die entsprechenden Paragrafen im Gesetz gibt. Es geht eher um das wie. Und dass es beim WIE noch reichlich offene Baustellen gibt, macht der sehr ausführliche und zu Anfang verlinkte Artikel deutlich.

04.07.2025 , 16:12 Uhr

Etwa 42.000 ausreisepflichtigen Personen (ohne Duldung) (davon ca. 17.000 mit abgelehntem Asylantrag -> Zahl aus 2024) stehen 790 Plätze zur Inhaftierung gegenüber (Tendenz steigend)

Näheres zu den Gründen einer Inhaftierung finden Sie im ersten verlinkten Artikel.

04.07.2025 , 16:07 Uhr

Ich freue mich für Ihren Mieter, dass er seine Eltern besuchen kann. Laut Auswärtigem Amt ist die Sicherheitslage in Syrien weiterhin extrem gefährlich.

04.07.2025 , 11:49 Uhr

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, dass Gerichtsentscheidungen zu respektieren und die Haftbedingungen entsprechend zu gestalten sind. Das ist der Talking point der im Artikel zitierten Personen.

04.07.2025 , 10:37 Uhr

Ich kann Ihren Ausführungen nicht folgen. Es geht doch in dem Artikel eben nicht um Straftäter:innen. Es geht um Menschen, die in ein Gefängnis kommen, ohne eine Straftat begangen zu haben. Oder habe ich Sie da vielleicht missverstanden?

03.07.2025 , 15:01 Uhr

absolute Zustimmung. Eine klassische flood the zone with shit-Aussage. Das ist kein "Fettnäpfchen", das ist bewusst platziert und ragebait in Reinform. Und die Kommentarspalten füllen sich.

27.06.2025 , 13:05 Uhr

Bitte missverstehen Sie mich nicht, ich kritisiere nicht das handeln der Staatsanwaltschaften per se, nur die Kommunikation. Jede*r Forist*in scheint hier eine eigene Vorstellung von dem zu hegen, was den betreffenden Personen an Äußerungen zur Last gelegt wird und da hat dann doch etwas nicht geklappt. Das ist natürlich auch rechtem framing geschuldet, aber eben vielleicht auch einer nicht ausreichend offensiv-transparenten Begleitkommunikation seitens des BKA, bei einer auch auf Öffentlichkeitswirksamkeit ausgerichteten Aktion

26.06.2025 , 14:41 Uhr

Wenn das BKA Entschlossenheit durch eine Vielzahl von Durchsuchungen demonstriert, muss die Allgemeinheit ja auch sicher sein können, dass dies in strafbaren und die Maßnahmen rechtfertigenden Äußerungen begründet ist. Schon ein einziger wackeliger Fall reicht der Rechten, um die gesamte Problematik zu relativieren und die Äußerungen per se zu bagatellisieren. Eine umfangreichere und konkretere Übersicht der betreffenden Äußerungen bzw. der resultierenden Urteile aus vergangenen Jahren durch das BKA würde für das Problembewusstsein - auch einer WELT-Leser*innenschaft - vorteilhaft sein, die sind ja nicht alle der Meinung, dass man ungestraft Menschen beleidigen, zum Mord aufrufen oder Nazisymbole verbreiten dürfen soll. Sie bekommen eben nur anhand von Einzelfällen ein schräges Bild der Problematik vermittelt. Und hier kommt das kommunikationsstragtegische Dilemma: Einen "Schwachkopf" kann man ohne weiteres X-mal wiederholen, bei unzweifelhaft menschenverachtende Äußerungen und Mordaufrufe in Ihrer ursprünglichen Form möchte man dies aber lieber nicht. Dann heißt es nur abstrakt Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungsw. /terror. Organisationen, Beleidigung usw.

19.06.2025 , 15:41 Uhr

Nach meinem Empfinden ist - zumindest wenn man mindestens zu zweit unterwegs ist - immer günstiger, den Weg mit dem Auto zu fahren, so traurig es ist. Wir Bahn-EnthusiastInnen wissen wo man spart, frühzeitig buchen, Bahncard-Rabatt, Partnerrabatt-Aktion, rabattierte Bahncard, Gutscheincodes... es ist vollkommen absurd geworden. Aber wenn mein Vater mal am Wochenende unvorbereitet das Auto stehen lassen will fragt er sich nach dem Ticketkauf, ob man nicht lieber am Zielort schön Essen gegangen wäre. Nochmal zum Thema ;) Meine Kinder finden es einfach viel schöner Bahn zu fahren, man kann sich bewegen, wenn man aus dem Fenster schaut sieht man Landschaft statt Lärmschutzwall, kein Stau und man kommt schneller ans Ziel. Trotzdem, dass da drei Kinder kostenlos transportiert werden ist wirklich klasse und unter Umweltgesichtspunkten vielleicht nicht die oberste Priorität. Wenn wir fünf Personen am Ende 2 AutofahrerInnen den Sitzplatz "wegschnappen" und dann 2 Autos fahren ist das ja fast schon kontraproduktiv. Also ein PR-Totalausfall den ich inhaltlich aber irgendwie nachvollziehen kann.

11.12.2024 , 23:55 Uhr

Fließt da wirklich Geld "in den Weltfußball"? An welcher Stelle genau? Erst gemeinte Frage. Es wirkt für mich, der sich für das Verfahren wenig interessiert so, als könnte man die Austragungsrechte eigentlich gleich offen Versteigern, das Geld an die Verbände und gut. Dann muss man auch niemandem mehr erklären, dass das hier irgendeinen größten Sinn hat. DFB: "Es hat einen Austausch mit vielen Interessengruppen und Expert*innen gegeben, darunter Menschenrechtsorganisationen und Fans, auf dessen Basis eine fundierte Entscheidung getroffen wurde." Es schmerzt

10.12.2024 , 13:24 Uhr

Das Autofahren ist doch ein super Beispiel. In einer Region, wo ich für jeden Weg auf das Auto angewiesen bin gibt es eine Partei die sagt "ja das ist ok so, brauchst auch kein E-Auto kaufen oder dich deswegen schlecht fühlen, weiter so" und einige Leute wählen die. Ähnlich beim Thema Zuwanderung. Wenn migrantisch gelesene Menschen in der erlebten Gesellschaft praktisch nicht vorkommen (außer in der Bildzeitung oder am Hauptbahnhof der nächsten Großstadt) entstehen Vorurteile. Und eine Partei sagt "das ist ok so, deine Vorurteile sind begründet, weiter so" und wird gewählt. Die beschriebene "ontologischen Sicherheit" scheint ja genau das Wahlprogramm der AfD zu sein. Für einen selbst negativ oder unklar wahrgenommene Veränderungen bzw deren Symbole (Gendern/Windrad/ etc.) werden bekämpft, der status quo idealisiert.

Segregation und Peripherie könnten doch miteinander zusammenhängen. Wer gerne unter "Seinesgleichen" ist und diese Gruppe in der Stadt verortet, kann mit einer halben Stunde Autofahrt gut leben und wird auch in der Nachbarschaft auf gleichgesinnte treffen. Wohnt er/sie in der Sächsischen Schweiz wird vermutlich eher umgezogen.

19.11.2024 , 10:05 Uhr

Sie haben absolut recht, umso geringer das EInkommen umso spürbarer die Verteuerungen. Das ist ja insofern besonders unfair, da man sowieso weniger CO₂ (@Gerald Müller: ich habe es geschafft :) ) verbraucht. Und man kann eben nicht einfach das E-Auto an die eigene Solaranlage hängen und sich freuen. Aber: A: wenn der Grundgedanke ist, möglichst viele Treibhausgase einzusparen, gibt es in den oberen Schichten besonders viel zu gewinnen. B: auch bei geringen Einkommen verbrauchen wir in D. mehr Ressourcen als die Erde verkraften kann. C: Treibhausgase zu bepreisen schließt Verbote/Verteuerungen von Luxus-Klimakillern (z.B. Privatjets) ja nicht aus. D: es scheint mir unmöglich, CO₂ Einkommensabhängig zu verteuern (um die Bepreisung dessen geht es ja in dem Artikel), für die Entlastung niedriger Einkommen gibt es schlicht andere Instrumente E: Dass das Unternehmen sich 1zu1 die Subventionen einsteckt, Kosten aber auf KonsumentInnen legt ist zwar leider nicht aus der Luft gegriffen, aber langfristig gibt es ja auch in der realen Welt einen Preiskampf zwischen konkurrierenden Unternehmen. Ich gebe aber gern zu, dass der Energiesektor dafür nicht das beste Beispiel ist :(

18.11.2024 , 14:44 Uhr

"Bei der EU-Wahl im Juni 2024 entschieden sich erstmals in einer bundesweiten Abstimmung überdurchschnittlich viele Landwirte für die AfD. 18 Prozent stimmten damals laut Forschungsgruppe Wahlen für die rechtsextreme Partei. Das Gesamtergebnis der AfD lag bei 15,9 Prozent."

Wenn man da die Stadt-/Landunterschiede herausrechnet (LandwirtIn wohnt vermutlich überproportional oft in ländlicheren Regionen) schrumpft der Faktor "Bauer" vermutlich doch sehr.

Umso erstaunlicher, wie bereitwillig sich man sich da vor einen Karren spannen lässt. Ein toller Artikel, der beeindruckender Weise vollständig ohne das Wort "Bauernfänger" auskommt.

Ungefragter Vorschlag Nr.1(an alle LandwirtInnen): Rechtspopulimus entschieden entgegentreten, sonst gehen auch berechtigte Forderungen ganz schnell im braunen Getümmel unter

Ungefrater Vorschlag Nr.2 (an alle anderen): bei der nächsten Bauernblockade gleichzeitig die noch freien Straßen mit sinnvollen Transparenten blockieren und die Zeitung mit den großen Buchstaben in Erklärungsnot bringen

18.11.2024 , 13:45 Uhr

Es ist doch sehr unähnlich zur Mehrwertsteuer. Die wird ja von den Kosumierenden bezahlt, nicht vom Unternehmen. Diese bekommen das Geld dann ggf. wieder zurück, haben aber nun eine stärkeres finanzielles Interesse daran, Treibhausgase einzusparen.

Und als eine Alternative denke man sich, dass auf jedem Kassenzettel ganz unter 20% CO²-Steuer stehen würde. Wäre dem Bemühen nach Klimaschutz auch eher nicht zuträglich.

Natürlich muss da alles schöner geredet werden als es ist, die Zeichen scheinen international gerade eher nicht so auf Klimaschutz zu stehen.

Man stelle sich vor, der internationale Flugverkehr würde an diesem Zertifikatehandel teilnehmen. Da gehören Sie (falls Sie schon einmal international geflogen sind) zu eben jenen 10%.

Man kann ahnen, wie wenig die Lust darauf haben, wenn man Begriffe wie CO², Klimaschutz und Fliegen in die Suchmaschine eingibt und auf Webseiten mit vielen hellblauen und grünen Schriftzügen und Erklärvideos stößt.

18.11.2024 , 12:56 Uhr

1990 wird immer (auch international) als Reverenzjahr benutzt