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17.05.2017 , 13:46 Uhr
Ich habe die Hoffnung für rrg auf Bundesebene noch nicht aufgegeben. Meine Argumente hierzu; die nahelegen, dass sich alle (auch die Linke!) 3 Parteien bewegen müssen.
1. Im Saarland haben die Grünen 1% verloren, die Linke 3,2,% und die SPD 1% verloren.
2. In SH haben die Grünen 0,3% verloren, die Linke 1,5% gewonnen und die SPD 3,2% verloren.
3. In NRW haben die Grünen 4,9% verloren, die Linke 2,4% dazugewonnen und die SPD 7,9% verloren.
Folgende
Schlussfolgerungen ergeben sich aus diesen Wahlergebnissen:
1. Da wo eine RRG-Koalition nicht explizit ausgeschlossen wurde, hat die SPD die geringsten Verluste - nämlich im Saarland.
2. Wo eingefleischte SPD-Neoliberale als Ministerpräsident/Ministerpräsidentin wirkten, waren die SPD-Verluste am größten (SH und NRW).
3. Die Linke ist als relative Gewinnerin aus diesen Wahlen hervorgegangen; nur da, wo sie für RRG bereit waren, allerdings mit einer eher halbherzigen Duldung dieser Option durch die SPD, haben die Linken verloren.
4. Die Grünen haben dort
deutlich verloren, wo sie mit einer tendenziell neoliberalen Politikerin (NRW) im Boot waren - und kaum Raum für eine eigenständige Politik gegeben war. Die Grünen konnten dort, trotz Regierungsbeteiligung, Ihren Stimmenanteil halten, wenn die Grünen auch eigenständiges Profil zeigten, nämlich in SH.
Vor allem für die SPD und die Grünen gilt, bezogen auf die Bundestagswahl: es braucht profilierte Menschen an der Spitze, die eine klare Alternative zu CDU/CSU und FDP repräsentieren - und durchaus für eine Richtungswahl, "sozial-ökologisch" versus "neoliberal", fähig und willens sind!
5.Die Linken können dann in ein mögliches RRG-Regierungsboot einsteigen, wenn
sie selbst und die beiden anderen potentiellen Partner, deutlich Interesse daran zeigen, Kompromissfähigkeit signalisieren und dann auch praktizieren. Sie können so die Bundestagswahl gemeinsam gewinnen, Deutschland wieder zu einem Sozialstaat machen und am Aufbau eines solidarischen Europa mitwirken.
zum Beitrag22.04.2015 , 14:32 Uhr
Hier ein Versuch, an dem sich möglichst viele Menschen beteiligen können, um eine Alternative zu Schäubles Austeritätspolitik anzuschubsen: https://weact.campact.de/petitions/kein-grexit
zum Beitrag21.04.2015 , 16:53 Uhr
Danke, Frau Herrmann für diesen sehr informativen Artikel! Ich möchte, darauf aufbauend, Stellung nehmen.
Es ist schon empörend, wie starrsinnig sich Schäuble verhält. Keine Spur des Zweifels an der "Griechenland-RettungspolitiK", die er hauptsächlich zu verantworten - und die sich als falsch erwiesen - hat! Er ignoriert:
1. dass die große Mehrheit der
Griechen a) den Euro behalten will - in der jüngsten Umfrage (Metron Analysis vom 21. März) votierten bei der Frage nach der bevorzugten Währung 84 Prozent für den Euro; nur 13 Prozent würden lieber zur Drachme zurückkehren
und b) sich gut von Varoufakis und Tsipras vertreten fühlt:
„Zwei Monate nach ihrem Wahlsieg ist die linke Syriza Partei in der
Beliebtheitsskala der griechischen Bevölkerung weiter angestiegen. Auf über 70 Prozent. Auch jene, die sie nicht gewählt haben, glauben inzwischen, dass sie die richtigen Leute am Verhandlungstisch mit Europa sitzen haben.“ (Quelle: SWR2 Tandem: Ich fühle mich von allen betrogen" Ein Rentnerschicksal in Griechenland, gesendet am 20.4.2015)
2. dass Varoufakis, der griechische
Finanzminister zusammen mit Stuart Holland und James K. Galbraith – einen Lösungsweg aus diesem Dilemma ausgearbeitet, und
unter dem Titel „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“
veröffentlicht hat. Auf der Basis wissenschaftlich belastbarer Argumente gegen den Austeritätskurs wird in diesem Büchlein ein 4-Stufen-Konzept entwickelt, welches „keine neuen Verträge, keine neuen Stabilitäts- und Wachstumspakete, keine neuen Troikas oder Fiskalpakete“ erfordert.
3. dass die Kritik an seinem "Rettungs"-Kurs vielen kompetenten Wirtschaftswissenschaftlern wie Heiner Flassbeck, Paul Krugmann und Joseph Stiglitz (ebenfalls Nobelpreisträger in Wirtschaftswissenschaften) geteilt wird...Schäuble erweist sich als Beratungsresistent. So gesehen, kann man Joseph Stiglitz verstehen, wenn er sagt: „Germany's the problem, not Greece“
zum Beitrag16.12.2014 , 15:15 Uhr
Sehr erfrischend und treffend - dieser Kommentar!
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