Julia Horvath

01.11.2014 , 07:21 Uhr

Orban ist wirklich nicht Ungarn, für ihn hat nur eine Minderheit gestimmt, finanzielle Sanktionen würden nur die Aermsten treffen, die autoritäre Regierung würde das nur zum eigenen Propaganda nutzen, Berlin und Brüssel müssten ihren Einfluss geltend machen. ABER: der Artikel spiegelt sonst nur die Sicht eines der vielen kleinen Teile der zersplitterten Opposition.

Das grundlegende Missverständnis des Auslands besteht darin, Orban allein den autoritären Stil vorzuwerfen, obwohl dieser nur der Mittel zum Zweck ist: zur eigenen Bereicherung und Bereicherung der Klientel.

1/ Die Wählerbasis der linkliberalen Parteien besteht nicht nur aus Budapester Intellektuellen. Ein Teil der Parteien hat aber entweder den Kampf aufgegeben, und/oder ist am Zerfallen, und/oder wurde im Sinne der orbanschen Politik „teile und herrsche“ gekauft, erpresst, oder wurde eigens von Fidesz gegründet.

2/ Konrad und Heller traten für den Zusammenschluss der Opposition ein, weil das von Fidesz zum eigenen Gunsten veränderte Wahlgesetz (siehe Bericht der OSZE-Wahlbeobachter) die Opposition dazu zwingt. Die Wähler waren nicht gegen den Zusammenschluss, sondern gegen den Dauerstreit in der Opposition.

3/ Bokros steht für einen progressiven, demokratischen, rechten Konservativismus, der von der ungarischen Parteipalette fehlt: für Rechts wird Orbans Fidesz gehalten, die aber der rechtsradikalen Jobbik nachgibt, in Nationalismus, Fremdenhass, Nationalismus, Antiziganismus, Antisemitismus.

4/ Mit LMP ist Vorsicht geboten: der Leiter war Orbans Rechtsanwalt, stellt sich gegen jede Zusammenarbeit mit anderen Teilen der Opposition, nimmt ihr so Stimmen weg – und hilft so Orban betrügerische Mehrheiten zu erlangen. Die 4K! ist eine mikroskopische Partei, mit kaum Aussicht auf Unterstützung.

5/ Die liberalen Parteien vermeiden keineswegs das Wort Armut in ihren Programmen, - bitte nachlesen -, und ihren Möglichkeiten entsprechend tun sie auch etwas dagegen.