Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
Thomas Schnitzer
[Re]: Abgesehen von den Fällen die Axel und Paul zu Recht anführen besteht natürlich auch die Möglichkeit, dass man Menschenhandel seitens der Justiz vorschiebt, weil man Fluchthelfer geringer bestrafen kann.
Analog dazu, dass man Leute die sich aus Protest auf die Straße kleben als kriminelle Vereinigung deklariert, weil es sich sonst nur um Bagatelldelikte handelt, für die man dann nicht die mehrjährigen Haftstrafen gegen Klimaaktivisten verhängen kann, was man aber gerne möchte.
Wo kämen wir hier schließlich hin, wenn die Menschen ihre Rechte wirklich wahrnehmen dürften und eine eigene Meinung haben?
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Es ist genau die richtige Antwort, denn niemand hat das Recht andere zu diskriminieren.
Mit Leuten die das nicht respektieren können, will ich nichts zu tun haben.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Es geht hierbei um Verbote von Veranstaltungen, bei denen das nicht zu erwarten ist.
Zu Corona: Alle die sich an die Auflagen gehalten haben, konnten auch demonstrieren.
Nur lässt es das Wesen des unwissenschaftlichen Leugnens der Gefahr seitens der Gegner von Pandemie-Schutzmaßnahmen nicht zu, sich an die Auflagen zu halten, weil man sich dann nicht nur als Vollpfosten outet, sondern als inkonsequenter Vollpfosten.
zum BeitragThomas Schnitzer
Den Forderungen des Instituts ist nichts hinzuzufügen, sie sind mehr als sinnvoll.
Außer dass man leider hinzufügen muss, dass die Polizei aufgrund ihres in weiten Teilen rechts gesinnten Personals ein Interesse an der rassistischen Diskriminierung von Ausländern und der Kriminalisierung von Klimaschützern hat, und man sich deshalb von dem Gedanken verabschieden muss, dass Deutschland ein Rechtsstaat und kein rechter Staat ist.
zum BeitragThomas Schnitzer
Mal wieder einer der tausenden Einzelfälle in denen die Polizei nachher versucht, die Realität so zu verbiegen, dass der missliebige Bürger mit eigener Meinung die ausgetrieben bekommen soll.
Ich erinnere an dieser Stelle mal an die Panorama-Folge in der herausgearbeitet wurde, dass man nur vor Polizeigewalt und -willkür sicher ist, wenn man eigene Filmaufnahmen hat - weshalb die Polizei wider jeder Rechtslage immer wieder versucht diese zu verhindern, obwohl ein öffentliches Interesse zweifelsfrei besteht.
Mein Appell: Filmen sie jede Polizeiaktion, die droht aus dem Ruder zu laufen aus der Distanz, am besten unbemerkt, und wenn sie bemerkt werden, posten sie das Video sofort online, damit es nicht mehr gelöscht werden kann.
Die Opfer der Polizei werden es ihnen danken.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Sie ist als Lügnerin überführt, lediglich die Konsequenzen werden noch verhandelt.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Lesen sie den Artikel nochmal. Ihr Einsatz für die Polizei in Ehren, aber das sind nicht die Guten im Land.
zum BeitragThomas Schnitzer
"Auch die Zivilgesellschaft sei als „Frühwarnsystem“ gefragt, die einschreiten müsse, ehe Straftaten begangen werden."
Soso, Herr Stübgen von der CDU. Wie bitte soll die Gesellschaft als Frühwarnsystem agieren, wenn in Teilen des Landes knapp 25 % antidemokratische Parteien wählen, die nicht davor warnen wollen, sondern solche Taten begrüßen würden?
Und wie stellen sie sich das vor, wenn der Vorsitzende der Union, Friedrich Merz meint, mit bewusster Falschinformation Stimmung gegen Migranten zu machen, siehe auch Zahnersatz? Dass die Leute dann warnen, wenn jemand meint, auf dem Weg des Putsches etwas gegen die vermeintliche Überfremdung tun zu wollen?
Wenn man etwas gegen rechte Gewalt tun will, liebe Union, dann muss man sich erstmal glaubhaft sehr weit weg von rechten Positionen aufstellen, um kein Vorbild für die Bösen zu sein. Da macht die Union aus schierem Opportunismus momentan das Gegenteil.
zum BeitragThomas Schnitzer
Ich frage mich eher wie man auf die Frage kommt, wie es dazu kommen konnte, weil es eigentlich klar ist, dass Geld hier der entscheidende Faktor ist. Russland arbeitet massiv und auf allen Ebenen daran, unsere Lebensweise zu torpedieren, und investiert enorme Mittel in dieses Vorhaben.
Ich frage mich daher eher, wie man nun die anderen U-Boote an allen Schaltstellen des Landes finden kann. Wo eines ist, sind nämlich auch noch andere. Auch frage ich mich, warum man nicht endlich wirksamer gegen die fünfte Kolonne im Internet vorgeht.
Wenn wir unsere Freiheit behalten wollen, dürfen wir eine Unterwanderung der Gesellschaft nicht zulassen, und dazu gehört es auch, die Meinungsfreiheit in Bezug auf unfreie Gesellschaftsformen neu zu bewerten.
Einfacher gesagt, wer Autokratien vorzieht, hat in einer Demokratie nichts zu suchen.
zum BeitragThomas Schnitzer
> „Wir arbeiten an weiteren Verboten“, kündigte die Ministerin an.
Ja, sehr gut, Frau Faeser. Ist damit auch die AfD gemeint, bevor es völlig aus dem Fokus verschwindet, dass wir genügend Antisemiten haben, die leider nicht ausgewiesen werden können, die sich jetzt freuen, dass ihnen ausgerechnet Muslime die Arbeit abnehmen, und sie nachher auf die auch noch pauschal mit dem Finger zeigen können?
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Die Ukraine ist nicht ultra-korrupt, und die Regierung Selenskyj geht mit enormem Druck dagegen vor. Mehr Druck als in Deutschland an dieser Stelle herrscht.
Und das in Polen die Menschen jüngst die rechte Regierung abgewählt haben, ist ihnen doch auch nicht entgangen, oder?
Ich begrüße den Schritt die Ukraine aufzunehmen ausdrücklich, denn er ist ein wichtiges Zeichen an den Aggressor Russland, dass der freie und demokratische Westen sich nichts von Putin diktieren lässt.
zum BeitragThomas Schnitzer
Wir brauchen analog zu anderen europäischen Ländern eine unabhängige Behörde, die ausschließlich gegen die hunderte bis tausende "Einzelfälle" rechter und krimineller Polizisten vorgeht.
An die Union: Schöne Grüße, dass grundsätzliche Misstrauen gegen deutsche Polizisten ist gerechtfertigt. Siehe auch NSU 2.0 und Nordkreuz.
Und an diesem Vertrauensverlust ist die Union maßgeblich beteiligt.
zum BeitragThomas Schnitzer
Ich arbeite selbst in der IT für eine Modeinzelhändler, und habe auch Kontakt zu Kollegen, die früher in Asien gearbeitet haben.
Die Forderung danach, mehr Druck auf die Lieferanten vor Ort auszuüben ist hehr, aber nicht realistisch. Wir versuchen seit über 2 Jahrzehnten keine Produkte aus Kinderarbeit zu kaufen, und üben entsprechenden Druck aus, aber was soll man machen, wenn die Anbieter ein paar Vorzeigehallen haben, in denen alles super läuft, während die eigentliche Produktion irgendwo in Kellerlöchern stattfindet, die kein Kontrolleur kennt?
Die Lösung für uns ist, teilweise wieder in Deutschland zu produzieren, und das stetig zu erweitern. Aber dafür muss man Kunden haben, die diese Ware auch bezahlen können.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Ich bin mir sicher, dass eine Menge Leute gibt, die hier gerne Zeichen setzen würden.
Aber was macht man, wenn man selbst nicht das Geld hat, um mehr als 5 Euro für ein T-Shirt auszugeben?
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Oh, ihnen sind die Beispiele also nicht ausreichend, um zu erkennen, dass Russland bevorzugt Terror gegen die Zivilbevölkerung verübt?
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Warum sollte Russland Wahllokale bombardieren?
Nun, warum bombardiert Russland Krankenhäuser und Kindergärten?
Sie verurteilen die russischen Verbrechen nicht nur nicht, sie relativieren sie auch noch.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Irrtum, der Kurs der Ukraine war nicht bedenklich, im Gegenteil.
Die Ukraine nimmt die Bekämpfung der Korruption ernst.
Abgesehen davon ist es ausschließlich Putin, der sich hier um Frieden bemühen muss, und zwar durch einen vollständigen Abzug.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Die Krim ist ukrainisch, und daran gibt es auch keine Zweifel, und die Ukraine benötigt keine diplomatischen Lösungen.
Der Kireg geht ausschließlich von Russland aus.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Wenn Gerechtigkeit bedeuten sollte, jemanden immer wieder anzuklagen, ist es keine.
Deshalb war das in der Nazizeit erlaubt. Interessanterweise sind die späteren Urteile gegen Kriegsverbrecher des NS-Regimes auch nur ergangen, weil deren Verbrechen zuvor nie angeklagt wurden.
Von den Regelungen die explizit getroffen wurden, um die Fehler, die die Naziherrschaft ermöglicht haben zu verhindern, und dazu gehört das Verbot der Mehrfachanklage darf kein Jota abgewichen werden, wenn wirkliche Gerechtigkeit herrschen soll.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Zum Anfang: Ja definitiv. Zum Ende: Wie kommen sie denn darauf? Hauptsache gegen die Grünen?
zum BeitragThomas Schnitzer
Das Urteil mag im Hinblick auf den konkreten Fall schmerzen, aber es ist in der Sache absolut richtig und wichtig, dass eine Mehrfachverfolgung nicht möglich ist.
Man stelle sich einfach vor, dass Menschen die zu Recht freigesprochen wurden mit fadenscheinigen Vorwürfen erneut angeklagt werden können, weil der Staatsanwaltschaft der Freispruch nicht in den Kram passt. Wer das für unmöglich hält, der sollte sich dringend mal als Klimaaktivist oder für eine linke Partei betätigen, abgesehen davon dass die Polizei bekannt dafür ist, wo nichts ist nur eine gute Tarnung zu unterstellen und sich festzubeißen.
Rechtsfrieden ist ein hohes Gut, und man muss in einem Rechtsstaat damit leben, dass es in wenigen Fällen auch falsche Freisprüche geben kann. Das haben die zu Recht Freigesprochenen verdient.
zum BeitragThomas Schnitzer
Wäre es auch einfach denkbar, dass die persönliche Erfahrung von Frau Thomalla eine andere war, als die der Konzertbesucherinnen? Ich möchte dabei nicht mal ausschließen, dass sie durch ihre eigene Reichweite besser geschützt ist. Es soll ja Menschen und somit auch Männer geben, die zwei Gesichter haben.
zum BeitragThomas Schnitzer
Als früherer SPD- und heutiger Grünenwähler hatte ich eigentlich immer angenommen, dass "links" etwas in Richtung sozial und gemeinschaftlich beinhaltet. Da finde ich es befremdlich, dass hier mit "es wurde ja kein NATO-Land angegriffen" argumentiert wird. Eine Demokratie braucht Hilfe gegen eine Autokratie, das sollte reichen.
Auch irritiert mich die Aussage bezüglich des CO2-Ausstoßes so eines Manövers. Das klingt in etwas so, als sei die Formel 1 für die Emissionen des gesamten Autoverkehrs verantwortlich, zumal der Luftverkehr ohnehin nur 2 % des CO2-Ausstoßes verursacht, Fleischkonsum hingegen mehr als 20 %.
Drittens trägt auch so ein Manöver dazu bei, den Krieg einzugrenzen. Insofern, dass er sich nicht auf die NATO im Baltikum ausweitet, und insofern, dass eine drastische Reaktion des Westens im Falle des Einsatzes taktischer Nuklearwaffen sehr viel plastischer wird.
Insofern würde ich eher dazu raten, auf ein paar Schnitzel in der Woche zu verzichten, aber nicht auf eine Machtdemonstration gegenüber Russland. Ständige Verhandlungsgesuche wären da ein überflüssiger Kotau.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Netter Versuch, aber vor Russland den Kotau machen wird hier keiner mehr.
Nach diesem Manöver kommt aus Russland nämlich - nichts. Einen Krieg mit der NATO kann man sich dort nicht leisten, und das hat diverse Gründe. Die konventionellen Waffen dafür reichen nicht mal, um in der Ukraine etwas zu vorwärts zu kommen, mit Nuklearwaffen gewinnt man gar nichts, nur die eigene Auslöschung, und das russische Material ist dem westlichen hoffnungslos unterlegen.
Und genau deshalb muss Russland sehen, dass der Westen Luftwaffen von mehr als 10 Ländern in Tagen zu einer Einheit zusammenstellen kann, während man selbst nicht mal Wagner mit den Regierungstruppen koordinieren kann. Die einzige Sprache, die Putin versteht, ist Stärke.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Nein, das ist der gratwandernde Versuch Chinas es sich nicht mit Europa zu verscherzen, denn man möchte den wichtigen Handelspartner nicht verlieren.
Ohne Halbleitertechnik aus dem Westen kann China nämlich keine höherwertige Elektronik produzieren, und ohne Kunden im Westen ist Schluss mit dem chinesischen Wohlstand.
China ist keine Weltmacht, und ohne den Westen auch nicht mehr lange Regionalmacht.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Die Erkenntnisse aus der Ermittlung wurden nicht mit der Öffentlichkeit geteilt. Das ist etwas anderes als "nicht aufgeklärt".
Abgesehen davon ist es wenig wahrscheinlich, dass ein rechtsradikaler Waffenfan mit Hang zu Gott ein großer Freund Russlands ist.
zum BeitragThomas Schnitzer
[Re]: Erdogan muss weg. Dass Dörfer in denen die AKP nicht den Bürgermeister stellt weniger Hilfe bekommen, ist nur ein weiterer Punkt, neben der gewaltigen Korruption, die auch für die Schwäche der Gebäude verantwortlich ist. Der Mann ist eine Gefahr für Freiheit und Demokratie.
Und ein gutes Beispiel, warum so etwas wie die AfD niemals Macht bekommen darf.
zum BeitragThomas Schnitzer
Da dürfte vor allem noch hinzukommen, dass die Jüngeren durchaus wissen, dass 12 Stunden Arbeit am Tag wenig Freizeit übrig lassen, und das die Regeln im Land alles andere als Freiheit bedeuten. Da werden deshalb einige dabei sein, die sich nur die nötigen Sozialpunkte und genug Geld erarbeiten, um dann in den Westen auszuwandern.
China wird gerne als die aufstrebende Weltmacht gesehen. Ich bin mir da nicht so sicher.
zum BeitragThomas Schnitzer
Sicherlich ist es sinnvoll, über KI und deren Rolle in der Zukunft zu diskutieren. Sollte es jedoch zu wie auch immer gearteten Verboten kommen, steht bei mir bereits das VPN bereit, um die Sperre zu umgehen. Diejenigen, die so etwas fordern, haben meines Erachtens nicht den Datenschutz vor Augen, sondern wollen verhindern, dass jeder anonym Zugang zu einer KI bekommen kann.
zum BeitragThomas Schnitzer
Man kann sich trefflich über die Kriegsverbrechen der USA auslassen, weil man dabei so schön auf olle Kamellen wie Vietnam zurückgreifen kann.
Fest steht aber dabei, dass es aus der Sicht der Demokratie und der Freiheit zu allen Zeiten richtig war, dem expansiven Pseudokommunismus des Ostens Einhalt zu gebieten, denn nicht erst heute zeigt sich, dass es sich um autokratische Regime handelte und handelt, die mit Kommunismus nichts am Hut haben. Und nicht erst heute zeigt sich auch, dass die sogenannten Imperialisten in Moskau und Peking saßen und sitzen.
In diesen Autokratien sind wie man am Beispiel Russlands sieht Kriegsverbrechen staatlicherseits angeordnet und werden belohnt.
Assange hat diesem Kampf gegen Autokratien einen Bärendienst erwiesen, nicht nur in dem er in den USA mit seine Leaks dem Autokraten Trump zur Macht verholfen hat.
Spätestens ab da hat Assange sich sein Schicksal in meinen Augen redlich verdient.
zum Beitrag