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02.10.2026 , 09:19 Uhr
Ich habe vor einiger Zeit einen Zeitungsartikel eines Juristen zu Enteignungen gelesen, aus dem ich aber nur sinngemäß einen Punkt wiedergeben kann. Vor Gericht wird geprüft, ob die Enteignung/Vergesellschaftung verhältnismäßig ist. Das ist eher einfach bei einem Acker, der für die ICE Trasse notwendig ist. Bei einem Gerichtsverfahren müsste Berlin nachweisen, dass alle milderen Mittel wie z.B. Ausweisung von Bauland, schnellere Genehmigungen, Bauen in die Höhe, Randbebauung des Tempelhofer Feldes etc. ausgeschöpft wurden. Da sämtliche Berliner Regierungen, egal welcher Farbe, ihre versprochenen Bauziele verfehlt haben, dürfte der Nachweis schwerfallen. Ich kann das als Nichtjurist nicht beurteilen, aber ich halte es für plausibel, dass das fröhliche Vergesellschaften weitaus schwieriger sein könnte als behauptet, ganz abgesehen von der Tatsache, das ein Riesenaufwand betrieben wird und keine einzige Wohnung geschaffen wird. Dazu kommt, dass die städtischen Mieten nur wenig niedriger als z.B. die Vonovia Mieten sind. Der antikapitalistische Furor könnte eine sehr kalte Dusche erleiden.
zum Beitrag07.02.2025 , 17:50 Uhr
Nun ja, der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig, offen ausgetragene Kontroversen sind wichtig, aber 2 Wochen vor der Wahl weiß man als Wähler nicht, ob man durch das Kreuz bei den Grünen den Habeckkurs oder eine Variante einer Open Borders Politik bekommt.
zum Beitrag01.02.2023 , 20:51 Uhr
Das gilt auch im Großen, so sind grüne Bundestagsabgeordnete Spitzenreiter bei Flügen genauso wie deren Wähler am meisten fliegen: www.tagesspiegel.d...-erde-4090264.html www.tagesspiegel.d...issen-6609748.html
Ich wähle nicht grün und es wäre leicht, hier die Heuchelei und Doppelmoralkarte zu spielen. Ich will aber auf etwas anderes hinaus. Wenn selbst Menschen, die sich der Problematik bewußt sind und die es eigentlich besser machen wollen, derart offenkundig scheitern, wie soll es dann der Rest schaffen, der viel weniger überzeugt vom Ausmaß des Klimawandels ist? Gesetze und Verbote helfen wenig, eine solche Regierung würde hinweggefegt, man sehe nach Schweden, Italien, Dänemark, wie schnell das gehen kann. Mittlerweile bin ich pessimistisch, was den Kampf gegen den Klimawandel angeht, zumal das in etlichen Ländern kein Thema ist.
zum Beitrag16.12.2022 , 16:45 Uhr
Eine gut für Laien verständliche, nüchterne Zusammenfassung von Herrn Zohm zu Prinzip, aktuellen Stand und Aussichten der Kernfusionstechnik findet sich unter :
www.youtube.com/watch?v=M2f5bb9Mrq4
zum Beitrag