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meine Kommentare
WolfgangBerthold
Drei weitere Punkte:
zum Beitrag1. Die Interessen anderer europäischer Staaten hat diese Bundesregierung (und insbesondere Herr Scholz) auch in der Energiepolitik den eigenen koalitionsinternen Überlegungen untergeordnet. Die Abschaltung der letzten Kernkraftwerke zum 15. April war angesichts der Probleme Frankreichs und auch anderer EU-Staaten ein Affront. Wenigstenes aufgrund der notwendigen europäischen Solidarität müssten alle lauffähigen Kernkraftwerke in Deutschland bis zum Ende der Energiekrise weiter betrieben werden. Dies wäre ein starkes Signal zur Stärkung der EU-Gemeinsamkeit gewesen. Scholz hätte damit gezeigt, dass ihm europäische Belange wichtiger sind als deutsche koalitionsinterne Aspekte.
2. Die Leopard und Marder-Panzer stehen auf dem Gelände der Unternehmen für die Lieferung in die Ukraine bereit. Sie müssen NICHT aus den Beständen der Bundeswehr entnommen werden.
3. Der Artikel ist in der Logik verquer. Die ökonomische Stärke Deutschlands ist im Augenblick wohl kaum das Problem. Der Begriff "Führungsrolle" wird von der Autorin im Sinne von Dominanz und rücksichtslosem Durchsetzen eigener Interessen verstanden. Genau das hat Deutschland in den vergangenen 6 Monaten immer wieder getan. Deutschland könnte aber natürlich eine Führungsrolle im Sinne von Initiativen ergreifen, bspw. um gemeinsame Lieferungen von Leopard-Panzern auf den Weg zu bringen. Und zwar in einer mit den EU-Partnern abgestimmten Weise (der Leopard-Panzer wird in vielen EU-Mitgliedsländern eingesetzt). Und viele EU-Länder warten doch auf genau solche Formen von Intiativen (d.h. Führungsrollen).