Eine Direktwahl würde Verfassungsprobleme aufwerfen, sagt Erich Röper, aber die Ortsamtsleiter könnten der parteipolitisch neutralen Bürgerschaft zugeordnet werden
Die innere Einstellung zu sozial Schwachen ist das Kriterium, durch das sich Christliche Demokraten von Liberalen unterscheiden müssen. Die Frage von Heiner Geißler nach dem ethischen Fundament der Politik der CDU könnte auch machtpolitisch entscheidend sein ■ Von Erich Röper
Vor allem in der Finanzpolitik tut der Wechsel not, findet der Jurist Erich Röper, der für die CDU im Beirat Schwachhausen sitzt. Allerdings tendierten die Bremer weiter Richtung Große Koalition
■ Der CDU-Kultursenator Bernt Schulte soll statt zu moderieren für eine Erhöhung der Produktionsmittel für Kultur kämpfen, findet unser Gastautor Erich Röper
■ Der Berliner Maler und Graphiker Manfred Butzmann hat schon SED-Größen das Fürchten gelehrt. Jetzt legt er sich auch mit BRD-Investoren an. Im Haus der Bürgerschaft ist gerade eine Ausstellung seiner Abreibungen zu sehen
Wenn die Einschnitte der Sparpolitik noch tiefer werden, stellt sich die Frage, ob die Bevölkerung das Bemühen der politischen Klasse um die Erhaltung der Selbständigkeit weiter akzeptieren wird. Das sagt Erich Röper, über 20 Jahre Fraktionsgeschäftsführer der Bremer CDU-Fraktion. Heute ist er Rechtswissenschaftler am „Zentrum für europäische Rechtspolitik“ (ZERP) und Honorarprofessor an der Uni Münster. Als freier Kopf sorgt er sich um die Perspektiven der Politik der großen Koalition. Seine These: Nach em Ende des Sanierungshilfe wird Bremen vom Schuldenberg erdrückt wie am Anfang, die Sanierung wird so nicht gelingen. Sagt das niemand laut, weil alle in der Politik klammheimlich davon ausgehen, „dass 2005 alles vorbei ist“? Es gibt keine Rechtfertigung für die über alles vernünftige Maß hinausgehende Einsparungsszenarios, die Bremen zur Provinz machen würden. „Bremen muss seine Rolle im Bund neu definieren – mit, vielleicht in Niedersachsen“. Von Erich Röper