: Der Linken großer Erfolg
WAHL Entgegen des westdeutschen Trends punktet Die Linke in Bremen – als hartnäckige Opposition
Die Bremer Linke zählt zu den wenigen Gewinnern der Bürgerschaftswahl: Nach aktuellen Hochrechnungen konnten sie 9,3 Prozent der Stimmen und damit acht Sitze im neuen Landtag erlangen. Während sich Die Linke in anderen westdeutschen Ländern auf Abstiegskurs befindet, haben sie seit der letzten Bürgerschaftswahl sogar noch 3,7 Prozentpunkte zugelegt.
Für Spitzenkandidatin Kristina Vogt ist der Erfolg ein Ergebnis der vergangenen vier Jahre: „Klare, konstruktive Oppositionsarbeit“, habe die Fraktion im Parlament geleistet. Tatsächlich: Während die CDU keinerlei Anträge in den Haushaltsberatungen stellte, machte die bloß fünfköpfige Linksfraktion konstruktive Vorschläge, quälte Rot-Grün mit deren schlechtem Gewissen gegenüber bedrohten Projekten – und setzte einige Umschichtungen im nach Staatsräson „auf Kante“ genähten Landeshaushalt durch.
Damit konnte Die Linke punkten – auch bei den sozialen Bewegungen, die um ihre finanziellen Möglichkeiten bangen. Wegen des Sparkurses laufe der SPD nun ihr klassisches Klientel davon, sagt Linken-Landessprecher Christoph Spehr. Dafür, die Probleme auszusitzen, hätten die Sozialdemokraten nun „spürbar die Quittung bekommen“.
Auch im Wahlkampf gehörte Die Linke zu den wenigen, die überhaupt mit Inhalten geworben haben. Mit dem strikten „Nein“ zur Schuldenbremse etwa, die im Haushaltsnotlageland sämtliche politische Entscheidungen angeht. 17 Prozent der von Infratest Dimap Befragten gaben an, am ehesten der Linkspartei zuzutrauen, soziale Gerechtigkeit zu schaffen.
Folglich ist es auch keine Überraschung, dass 26 Prozent der Links-WählerInnen bei der Nachwahlbefragung angaben, mit ihrer wirtschaftlichen Situation unzufrieden zu sein.
Bemerkenswert ist hingegen der linke Erfolg bei den JungwählerInnen: Bei den 16 bis 34-Jährigen lag Die Linke bei überdurchschnittlichen 12 Prozent. Ein Zufall ist das nicht: Unter dem Motto „Mitte? Is’ nicht!“ war die Linksjugend Solid mit einer eigene Kampagne auf der Straße präsent – eine politisch gewollte Verjüngung, die sich auch im Personal niederschlägt. Bereits sicher ist, dass für Bremerhaven mit Nelson Janßen ein Mitglied des Jugendverbandes ins Parlament einziehen wird. Und in Bremen steht Miriam Strunge auf Listenplatz Fünf als zweite U30-Kandidatin in den Startlöchern.JAN-PAUL KOOPMANN