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Archiv-Artikel

Frankreich ändert Verfassung für EU

PARIS dpa ■ Frankreich wird in Kürze als fünftes Mitgliedsland der EU den Lissaboner Reformvertrag verabschieden. Mit einer Verfassungsänderung machten die Abgeordneten am Montag in Versailles den Weg frei für die Ratifizierung des Vertrags, die voraussichtlich am Mittwoch und Donnerstag in Parlament und Senat auf die Tagesordnung kommt. Eine bisher in der Verfassung vorgesehene Volksabstimmung entfällt damit. Im Mai 2005 hatten knapp 55 Prozent der Franzosen in einem Referendum gegen die damals vorgelegte EU-Verfassung gestimmt. Am Montagabend hatte Rumäniens Parlament den Lissaboner Vertrag fast einstimmig angenommen. Vorher hatten Ungarn, Slowenien und Malta den Vertrag ratifiziert.