Die Linke kam und tauschte sich aus

Auf der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz der Linken bot die Bremer Fraktion ihre „gesammelte Kompetenz“ an

Fototermin der Linken: 16 PolitikerInnen – die meisten in Bremen eher unbekannt – posieren auf der Treppe vor der Bürgerschaft zum Foto. Sie entrollen ein Spruchband mit dem alten Wahlkampf-Slogan: „Hier ist die Linke.“ Die Bremer Fraktionsvorsitzende Monique Troedel äußert erfreut ihre Verwunderung über die Vielzahl der JournalistInnen, nach der Konferenz der Fraktionsvorsitzenden der Linken zusammen gekommen sind. Warum kamen Oskar Lafontaine und Gregor Gysi nicht? Die hatten andere wichtige Termine.

Aber Kerstin Kaiser, die Fraktionschefin der Linken im Brandenburgischen Landtag, ist da. „Die Linke wirkt“, sagt sie mehrfach. „Sie greift Themen auf, die eine breite Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger beschäftigen: Kann ich von meinem Job leben?“ Und so weiter. Die Linke wirkt. Die Spitzenkandidatin der Linken in Niedersachsen, Kreszentia Flauger, bestätigt das mit einem Hinweis auf den tiefschwarzen Wahlbezirk Cloppenburg-Nord – auf acht Prozent kam die Linke da. Dora Heyen, die Spitzenkandidatin aus Hamburg, freut sich, dass sie auch schon dabei sein durfte – sie will auf „zehn Prozent plus x“ kommen bei der Wahl am 24. Februar.

Und wie wirkt die Linke? Monique Troedel, die Bremer Fraktionsvorsitzende, präsentiert Beispiele: Durch Druck der Linksfraktion in der Bremischen Bürgerschaft sei es gelungen, die Mietobergrenzen für Harzt IV-EmpfängerInnen zu erhöhen, womit nicht mehr 8.000 ALG-II-Haushalte von Zwangsumzügen bedroht seien, sondern 3.200. Beispiel zwei: „Vor wenigen Tagen wurde die Teilprivatisierung eines Großklinikums durch den ‚Druck von unten‘ aufgegeben.“

Am Ende der Pressekonferenz wird eine „Bremer Erklärung“ verteilt. Doch es finden sich nur wenig konkrete Forderungen darin, etwa die „sofortige Abschaffung der Studiengebühren“ in Hessen. Und was wurde sonst auf der Sitzung diskutiert? „Wir haben uns ausgetauscht“, sagt Kaiser. Die „Bremer Erklärung“ endet mit dem nicht weiter erläuterten Satz: „Wir (...) bieten die gesammelte Kompetenz der Fraktionsvorsitzendenkonferenz zur Unterstützung an.“ kawe