Nord-Grüne sehen kein Schwarz

Nach der Einigung auf eine schwarz-grüne Koalition in Hamburg lehnen die Grünen in Schleswig-Holstein ein solches Bündnis für sich derzeit ab. Sie sehe weder personell noch inhaltlich genügend Übereinstimmungen, sagte die Landesvorsitzende Marlies Fritzen am Donnerstag. Dennoch sei es interessant, dass das starre Lagerdenken aufbreche. Ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck sagte, so könnten sich Problemlösungskompetenzen entwickeln. Koalitionen um jeden Preis werde es aber nicht geben.

Für die Grünen im nördlichsten Bundesland komme es derzeit allerdings nicht auf Debatten über mögliche Koalitionen auf Landesebene an, sondern auf die Kommunalwahl am 25. Mai, sagten die beiden Grünen-Chefs. Mit einem Parteitag an diesem Sonnabend in Schleswig würden sie in die heiße Phase des Wahlkampfes eintreten. Ziel sei es, das gute Ergebnis der vergangenen Wahl zu wiederholen, bei der die Partei 8,4 Prozent der Stimmen geholt hatte. Die Grünen wollen nun in alle Kreistage einziehen und die absoluten Mehrheiten der Union brechen.

In Schleswig-Holstein, wo die Grünen im Landtag seit Antritt der großen Koalition auf den Oppositionsbänken sitzen, tritt die Partei für eigenständigere Schulen ein und dafür, dass Vermittlung von Arbeitslosen von den Kommunen geregelt wird. Ihre klimapolitischen Forderungen sind dezentrale Kraftwerke und der Verbleib der Stadtwerke in kommunaler Hand. DPA