Schwarz-Grün kostet die GAL Mitglieder
In Wandsbek verlassen engagierte Grüne die Partei. Zum Teil arbeiten sie künftig bei der Linken mit. Sie nennen die Koalition mit der CDU einen Wortbruch – und eine vertane Chance, die rechnerische linke Mehrheit zu nutzen
Der Koalitionsvertrag mit der CDU hat für die GAL Wandsbek einen Aderlass zur Folge: 15 Mitglieder erklärten öffentlich ihren Austritt, darunter einige profilierte Lokalpolitiker. Der ehemalige Kreisvorsitzende und Bezirksabgeordnete Vasco Schultz und der ehemalige Bezirksabgeordnete Frank Hiemer kündigten auf einer Pressekonferenz an, künftig bei der Linken mitarbeiten zu wollen. Niels Hanßen, ehemals Mitglied im Ortsausschuss Alstertal, will sich künftig auf seine Rolle als Sprecher des Runden Tisches Walddörfer konzentrieren, eines Kooperationsrats von Bürgerinitiativen. Die Bürgerschaftsabgeordnete Christiane Blömecke wiederum wollte sich am Dienstagabend ihren Wählern stellen.
Schultz, Hiemer und Hanßen werfen der GAL vor, ihre WählerInnen getäuscht zu haben: Hamburgs Grüne hatten vor der Wahl einen „grundlegenden Politikwechsel“ versprochen. Zwar schloss eine Mitgliederversammlung eine Koalition mit der CDU nicht aus, im Wahlkampf bezog der Vorstand jedoch ausdrücklich Position gegen Schwarz-Grün.
Er fühle sich auch selbst getäuscht, sagte Schultz. Schließlich habe er potenziellen Wählern gegenüber stets und guten Glaubens versichert, zu einer solchen Koalition werde es nicht kommen. Stattdessen sei es eine regelrechte Liebesheirat geworden. „Man hat ja gar nicht versucht, die rechnerische Mehrheit links von der CDU umzusetzen“, kritisierte Frank Hiemer, der sich unter anderem gegen den Tansania-Park stark gemacht hat. Hanßen ist die Zusammenarbeit mit Bürgermeister Ole von Beust zuwider. Er wirft der GAL-Mehrheit vor, ihr gehe es nur um die Macht.
Schultz will sein direkt errungenes Bezirksmandat behalten und zur Linksfraktion in der Bezirksversammlung übertreten. Hiemer wird nach der ersten Sitzung der Bezirksversammlung am 10. Mai sein Mandat niederlegen – aus „Restsolidarität“, wie er sagte. Hiemer will jedoch als zugewählter Bürger für Die Linke in einem Ausschuss mitarbeiten.
Norbert Hackbusch von der Linken, ebenfalls ein ehemaliger GALier, begrüßte die neuen Genossen erfreut. Er und Berno Schuckart vom Landesvorstand kündigten an, Die Linke werde sich besonders um die zuletzt 450.000 NichtwählerInnen kümmern. Der Koalitionsvertrag sei nicht dazu geeignet, der sozialen Spaltung Hamburgs entgegenzuwirken. GERNOT KNÖDLER
