in aller kürze

Olles Kraftwerk

Der Umweltschutzbund BUND kritisiert den Einsatz von Rot-Grün für das Kohlekraftwerk in Farge. Das Werk sei zwar modernisiert worden, nach wie vor würde aber mehr Energie vernichtet als gewonnen, so der BUND-Vorsitzende Klaus Prietzel. 57,7 Prozent der eingesetzten Energie würden über das Kühlwasser „nutzlos der Weser zugeführt“. Er forderte einen schnellen Strukturwandel in der Bremer Energieerzeugung. Den Willen dazu vermisse er in dem Dringlichkeitsantrag zu Farge.

Ungerechte Kürzungen

Die Fraktion der Linken kritisiert den Umgang mit ALGII-EmpfängerInnen. Wer Termine verpasse oder Arbeitsgelegenheiten ausschlage, dem könne die Bagis das Arbeitslosengeld kürzen, so die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, Inga Nitz. In Bremen sei einer von 50 ALG-II-EmpfängerInnen von Leistungskürzungen betroffen. „Das ist unverschämt“, so Nitz. Zudem seien die Kürzungen häufig ungerechtfertigt. Immerhin 30 Prozent der Widersprüche und 20 Prozent der Klagen gegen Sanktionen verliefen erfolgreich.

Senkal statt Güngör

Im gestrigen Bericht über die Plattdeutsch-Debatte in der Bürgerschaft gab es eine bedauerliche Verwechslung: Statt Mustafa Güngör, wie fälschlich berichtet, ergriff Sükrü Senkal für die SPD-Fraktion das Wort. Güngör vertritt die Fraktion in der Bildungsdeputation, Senkal ist Mitglied der Kulturdeputation. taz