Transparenter Neubeginn

Neugründung des insolventen Arbeitslosenverbands geplant. Mitarbeiter machen ehrenamtlich weiter

BERLIN taz ■ Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen (BAG-SHI) will trotz Insolvenz ihre Lobbyarbeit fortsetzen. Man werde bis zum Herbst ehrenamtlich weiterarbeiten, sagte der Vorstandsvorsitzende Andreas Geiger am Dienstag der taz. „Die Arbeitslosen sollen nicht unter den Fehlern der BAG-SHI leiden, sondern weiter eine bundesweite Vertretung und Informationsstelle haben.“

Zudem gibt es Planungen für eine Neugründung: Anfang September würden sich Wohlfahrtsverbände und Initiativen zur Unterstützung von Erwerbslosen in Bremen treffen und über die Gründung eines neu strukturierten Dachverbands entscheiden, kündigte Geiger an. Das Bundesarbeitsministerium habe bereits signalisiert, dass eine solche Neugründung wünschenswert sei.

Der Dachverband der deutschen Arbeitsloseninitiativen musste im Juli wegen nicht abgerechneter öffentlicher Fördergelder in Höhe von 37.000 Euro Insolvenz anmelden. In den Jahren 2005 und 2006 hatten bereits finanzierte Projekte nicht stattgefunden, und andere Ausgaben des Arbeitslosenvereins wurden nicht durch Quittungen belegt. Die Prüfung hatte das Bundesverwaltungsamt vorgenommen, der entsprechende Auftrag kam vom Bundesarbeitsministerium.

Andreas Geiger bedauerte, dass jahrelang mit den Fördergeldern nachlässig gewirtschaftet wurde, und räumte Fehler ein: „Wer Zuschüsse bekommt, muss auch transparent arbeiten.“ Er hoffe, dass sich die Probleme des Vereins nicht auf die Erwerbslosen ausweiteten – diese bräuchten gerade wegen steigender Kinderarmut dringend weiter eine Interessenvertretung, so Geiger. „Eine ersatzlose Streichung wäre katastrophal.“

Der Verein habe in den vergangenen Tagen sehr viele Unterstützungsanrufe und Solidaritätsschreiben von Arbeitslosen oder anderen Initiativen bekommen“, sagte Geiger weiter.

NICOLE JANZ