Kein Kuschelkurs gegenüber Unterdrückern

Human Rights Watch moniert in seinem Jahresbericht eine Vernachlässigung der Menschenrechte durch die USA

WASHINGTON afp ■ Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat den USA eine folgenschwere Vernachlässigung der Menschenrechte im Kampf gegen den Terrorismus vorgeworfen. Mit seiner Bereitschaft, über die Missachtung und Verletzung von Menschenrechten durch seine wichtigsten Verbündeten hinwegzusehen, behindere Washington die weltweiten Bemühungen für eine stärkere Achtung der Grundrechte, heißt es in dem gestern veröffentlichten Jahresbericht von Human Rights Watch. Im Antiterrorkampf drücke Washington unter anderem bei Menschenrechtsverletzungen in Pakistan, China, Saudi-Arabien und bei einigen afghanischen Kriegsherren ein Auge zu, bemängelt der 558 Seiten starke Bericht über die Situation der Menschenrechte in 58 Ländern.

„In seiner Rolle als einzige Supermacht schadet Washington der Sache weltweit, wenn es das Thema Menschenrechte auf die leichte Schulter nimmt“, erklärte Kenneth Roth, Vorsitzender der Menschenrechtsorganisation. Zwar hätten sich die USA in einigen Ländern für eine Stärkung der Menschenrechte eingesetzt, die nicht zu ihren engsten Verbündeten zählten, unter anderem in Weißrussland und Simbabwe. Diese Bemühungen würden jedoch geschmälert durch die Weigerung Washingtons, sich um die Menschenrechte in verbündeten Staaten zu kümmern und sich selbst an Maßstäben messen zu lassen, die es anderen Ländern auferlege.

„Um den Terrorismus bekämpfen zu können, bedarf es der Unterstützung jener Länder, in denen die Terroristen leben“, erklärte Roth. Ein „Kuschelkurs“ gegenüber Regierungen, die ihr Volk unterdrücken, sei sicherlich nicht der richtige Weg, um die Menschen für den Antiterrorkampf zu gewinnen, betont er mit Verweis auf Pakistan.

Im Umgang mit den Gefangenen in der US-Militärbasis Guantánamo auf Kuba missachten die USA laut Human Rights Watch die grundlegendsten Menschenrechte. Kritisiert wird auch das Bestreben der US-Regierung im vergangenen Jahr, wichtige Initiativen wie den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) sowie eine UN-Resolution zur Achtung der Menschenrechte im Antiterrorkampf zu untergraben.