Kein Grün für Rapid

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen lehnen das Finanzierungskonzept der SPD für die Magnetbahnstrecke im Rhein-Ruhr-Gebiet ab

BOCHUM taz ■ Die nordrhein-westfälischen Grünen haben sich auf ihrem Landesparteirat gegen die geplante Magnetschwebebahn Metrorapid ausgesprochen. Ein von Landesverkehrsminister Axel Horstmann (SPD) vorgelegtes Finanzkonzept wurde abgelehnt: Eine knappe Mehrheit sprach sich dagegen aus, das Konzept wie von der SPD gefordert an den Haushaltsausschuss des Bundestags weiterzugeben. Der Landesvorstand hatte die Delegierten zuvor um Verhandlungspielraum gebeten. Einigkeit herrschte in der inhaltlichen Ablehnung des Metrorapid-Projekts. Selbst NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn erklärte, das nur sieben Seiten umfassende Finanzkonzept „würde in einer Kommune nicht einmal reichen, eine Parkuhr auf den Weg zu bringen“. Der grüne Landtagsabgeordnete Rüdiger Sagel sagte vor dem Hintergrund einer Deckungslücke von mindestens 679 Millionen Euro, die SPD betreibe eine „Politik der ungedeckten Schecks“.

Die Frage der zukünftigen Strategie blieb dennoch strittig: Führende Vertreter von Fraktion und Landesvorstand wie die Minister Höhn und Michael Vesper forderten aller Mängel zum Trotz eine Vorlage beim Bund, schließlich hätten sich die Grünen in ihren Koalitionsverträgen in Bund und Land grundsätzlich zur Transrapid-Technologie bekannt. Grüne Kreisverbände aus dem Ruhrgebiet und Teile der Landtagsfraktion plädierten dagegen für einen generellen Ausstieg aus dem „Metrorapid“-Projekt. Grundannahmen des Konzepts wie etwa die prognostizierten Fahrgastzahlen seien falsch, sagte der verkehrspolitische Sprecher der grünen Landtagsfraktion, Peter Eichenseher.

Führende Sozialdemokraten signalisierten unterdessen gegenüber der taz, die Koalition nicht mit der Zukunft des Metrorapid verknüpfen zu wollen. Die grünen Minister, Fraktion und Landesvorstand setzen nun auf weitere Verhandlungen mit der SPD. CHRISTOPH SCHURIANANDREAS WYPUTTA