Spionage-Kampagne: Stimmungsmache gegen Scholz
Die Stoßrichtung ist nicht zu übersehen. Mit einer gezielten Kampagne soll die politische Glaubwürdigkeit von Hamburgs SPD-Parteivorsitzendem Olaf Scholz beschädigt werden. Mindestens das. Geprügelt wird vordergründig zwar sein Sprecher, getroffen werden aber soll der Mann an der Spitze.
Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT
Sicherlich wäre es juristisch, vor allem aber politisch und moralisch schwerwiegend, sollte an den Vorwürfen etwas dran sein. Das Ausplaudern von Dienstgeheimnissen ist strafbar, die Anstiftung dazu zumindest für Politiker ehrenrührig. Andererseits ist dies ein allgemein akzeptiertes Phänomen in dieser Republik. Gerade Medien lieben es, vertrauliche Interna zu publizieren; nicht wenige Politiker nutzen dies, um gezielt Informationen zu streuen.
Oder auch Desinformationen. Wie in diesem Fall.
Der Verdacht liegt auf der Hand, dass Ermittlungsbehörden vorsätzlich gegen den politischen Gegner eingesetzt werden; der Verdacht liegt ebenfalls nahe, dass bestimmte Politiker mithilfe ihnen nahe stehender Blätter gezielt Stimmung machen. Beim ehemaligen Innensenator Wrocklage hat das funktioniert, als er vor knapp zwei Jahren mit bis heute unbewiesenen Behauptungen in den Rücktritt geschrieben wurde.
Dass so etwas erneut klappen könnte, ist nicht zu erwarten. Denn die Vorwürfe gegen den SPD-Chef sind mehr als dürftig. Die Spionage-Kampagne, darauf deutet vieles hin, wird rasch als Schmutz-Kampagne entlarvt werden.
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