Richter-Chef macht Rückzieher

FRANKFURT/MAIN ap ■ Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Geert Mackenroth, hat seine umstrittenen Äußerungen zu Folter bei Polizeiverhören relativiert. „Jede Art von Gewalt, auch deren Androhung – zur Erzwingung einer Aussage – ist verboten“, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung Mackenroths und der Landesverbände des Richterbunds. „Ich bedaure sehr, dass durch Äußerungen von mir ein anderer Eindruck entstanden ist“, erklärte Mackenroth. Zunächst hatte er erklärt, es seien „Fälle vorstellbar, in denen auch Folter oder ihre Androhung erlaubt sein können, nämlich dann, wenn dadurch ein Rechtsgut verletzt wird, um ein höherwertiges Rechtsgut zu retten“. Seine Äußerung hatte nationales und internationales Aufsehen erregt und ihm eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingebracht.