Koalition allein gegen Antisemitismus

BERLIN dpa ■ Nach dem Scheitern einer Verständigung aller Fraktionen im Bundestag auf eine gemeinsame Antisemitismus-Position haben sich Union und SPD auf eine eigene Resolution verständigt. „Es gibt nachweisbar erhebliche antisemitische Kräfte im Bereich der Bundestagsfraktion der Linken und der Linkspartei“, sagte der innenpolitische Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl. Grüne und FDP könnten sich dem Koalitionsantrag dazu anschließen. Eine Zustimmung der Linken schließt der CSU-Politiker inhaltlich aus. In dem Koalitionsantrag ist zwar kein Hinweis mehr auf den Antisemitismus in der DDR enthalten. Dafür werde aber ein „versteckter Antisemitismus“ in Form des Kampfs gegen den Staat Israel verurteilt. Einen anfangs geplanten Antisemitismus-Beauftragten der Regierung wird es nicht geben.

inland SEITE 7