Keine Zeit für Klagen

BOCHUM taz ■ Die Richter des Bochumer Arbeitsgerichtes fühlen sich überlastet. „Wegen der personellen und auch sachlich nicht mehr aufgabengerechten Ausstattung des Gerichts wird es zeitnahen und effektiven Rechtsschutz bald nicht mehr geben“, sagt Josef Jasper, Direktor des Arbeitsgerichts.

Die Personalnot im Bochumer Arbeitsgericht besteht schon länger. Bislang hätte man das aber noch so gerade eben aushalten können, sagt Jasper. „Inzwischen steigt aber auch die Zahl der Klagen immer weiter an“, sagt der Richter. „Sollte auch in diesem Jahr eine Welle von Kündigungsschutzklagen auf uns zukommen, sind wir nicht in der Lage, sie sachgerecht zu bewältigen.“ Dass das geschehen wird, ist angesichts der Entlassungen bei Steilmann wahrscheinlich. „Effektiver Kündigungsschutz findet nur statt, wenn Gerichte ihn auch gewährleisten können“, sagt Jasper. „In Bochum geht das bald nicht mehr.“ MIB