Innovation das ganze Jahrzehnt

BERLIN taz ■ Die SPD-Linke habe nicht vermeiden können, die Agenda 2010 schließlich doch zu unterstützen. Jetzt solle es aber endlich sozial und demokratisch weitergehen, verkündete gestern der Bundestagslinke Michael Müller. Wer bei dem Trend zu immer mehr individueller Freiheit die gesellschaftlichen Anforderungen vergesse, gefährde auch die demokratische Gesellschaft. „Die Innovationsdebatte darf nicht zu einer Kostensenkungsdebatte verkommen“, forderte Müller deshalb. Der Innovationsprozess habe jetzt erst begonnen – „und wir brauchen eine Strategie für das ganze Jahrzehnt“. Für die Hochschulen forderte der Bremer Parteilinke Detlev Albers, der auch Politologie-Professor an der Universität Bremen ist, einen Verzicht auf Studiengebühren. Das sei „das Kernelement der Lernfreiheit“. Ob Kita-Gebühren statthaft sind, sagte er nicht. FL.O