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Archiv-Artikel

Scharon trifft wahrscheinlich Kurei

Laut Medien bereiten Israel und Palästina Zusammenkunft vor. Scharon will Neuwahlen, falls er im Kabinett keine Mehrheit für Siedlungsabzug aus Gaza findet

JERUSALEM afp/dpa/ap ■ Erstmals seit dem Amtsantritt des palästinensischen Premiers Ahmed Kurei soll es ein Treffen mit Israels Regierungschef Ariel Scharon geben. Der israelische Kabinettschef Dov Weisglass sollte sich noch gestern mit seinem palästinensischen Kollegen Hassan Abu Libdeh treffen, um die Zusammenkunft der beiden Regierungschefs vorzubereiten. Dies berichtete Israels Rundfunk. Scharon und Kurei könnten sich dann schon in den kommenden Tagen begegnen. Seit Kureis Amtsantritt im September war bislang kein Treffen mit Scharon zustande gekommen.

Scharon will bei einem Scheitern seines Vorhabens, jüdische Siedlungen im Gaza-Streifen zu räumen, Neuwahlen erwägen. Dies berichtete das israelische Fernsehen. Die Wahlen könnten im Sommer stattfinden und würden eine Art Referendum über Scharons Pläne darstellen. Die letzte Parlamentswahl fand im Januar 2003 statt. Scharons Likud-Block war dabei mit Abstand stärkste Partei geworden.

Israels Soldaten haben gestern einen Anführer der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden im Westjordanland festgenommen. Palästinenser identifizierten den Mann als Dschihad Sauafta, der vor zwei Jahren einer gezielten Tötung seitens Israels entgangen sei.

Derweil hat Palästinas Außenminister Nabil Schaath der EU im Streit um die israelische Mauer im Westjordanland Scheinheiligkeit vorgeworfen. Die EU hat sich gegen eine Begutachtung der Sperranlage durch den Internationalen Gerichtshof ausgesprochen. Palästinenser und Israelis waren aufgerufen worden, den Streit in Verhandlungen zu lösen. „Diese Position ist scheinheilig“, sagte Schaath dem Sender Stimme Palästinas“. Europa und die USA erklärten die Sperranlage als illegal, wollten aber kein Rechtsgutachten dazu.