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Versagt oder nicht?

Die Regierungsparteien begrüßten das Konzept der Rürup-Kommission gestern verhalten. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt versprach „Prüfung“ der Vorschläge. Klar sei, dass Kassenbeiträge „nicht mehr allein auf den Erwerbslöhnen lasten dürften. SPD-Fraktionschef Olaf Scholz behauptete, das Konzept passe „samt und sonders“ zu dem des Kanzlers. Grünen-Fraktionschefin Krista Sager erklärte der taz, „wir finden das im Prinzip vernünftig“. Beim Sparpaket habe sie ein paar Bedenken, „aber darüber kann man reden“. Sager sagte, gegenüber der „interessanten“ Kopfpauschale habe die Erwerbstätigenversicherung „den Vorteil, dass man sie schrittweise einführen kann“. Kassen- und Ärzteverbände waren eher enttäuscht, dass es keine klare Kommissionslinie gebe. UWI

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