Nazis machen Propaganda

BOCHUM taz ■ Am Wochenende haben Nazis wieder hunderte von Flugblättern gegen den Bau der Bochumer Synagoge verteilt. Die Polizei beurteilte die Schmähschriften als „antisemitisch“ und untersagte die Aktion. Flugblätter „mit einem Gesamtgewicht von 780 Gramm“ wurden sichergestellt. Die Stadt Bochum hatte zuvor die Verbreitung derartiger Flugblätter verboten, ebenso wie Versammlungen und Stände in der Innenstadt, auf denen gegen die Synagoge gehetzt wird.

Die NPD hatte geplant, am 13. März mit einem Demonstrationszug die „Verschwendung der öffentlichen Gelder für den Synagogenbau“ anzuprangern. Bochums Polizeipräsident untersagte den Aufmarsch, die Nazis wollen ihn gerichtlich einklagen. Inzwischen haben die Grünen, Kirchen und ProfessorInnen aus Bochum in einem offenen Brief das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen aufgefordert, die Demo zu verbieten. JOE