Nato und Russland kommen sich näher

Neue Gespräche über eine „euro-atlantische Sicherheit“ im Rahmen der OSZE

BRÜSSEL dpa ■ Die Nato hat sich zu Gesprächen über die Vorschläge des russischen Präsidenten Dmitri Medwedjew für eine neue euro-atlantische Sicherheitsarchitektur bereiterklärt. Dies erklärten die Nato-Außenminister am Mittwoch in Brüssel. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der auch Russland angehört, könne „nach der größtmöglichen Zusammenarbeit der beteiligten Länder bei der Schaffung eines gemeinsamen euro-atlantischen Raums der Sicherheit und Stabilität“ gesucht werden.

Der Medwedjew-Vorschlag sieht unter anderem die Bekräftigung der Souveränität und ein Verbot der Gewaltanwendung vor. Auch soll verboten werden, dass Bündnisse „die eigene Sicherheit zulasten der Sicherheit von anderen stärken“.

Zuvor hatte Russland die Bereitschaft der Nato zu einer Wiederannäherung nach dem Streit über den Südkaukasuskrieg begrüßt. „Das ist ein Hinweis darauf, dass das Verständnis für die Rolle Russlands und dessen internationale Autorität wächst“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Staatsduma, Wiktor Sawarsin, am Mittwoch in Moskau. Die Nato hatte am Dienstag beschlossen, die nach dem Georgien-Krieg im August eingefrorenen Beziehungen zu Russland wieder aufzunehmen. Dazu sind noch in diesem Jahr erste Gespräche auf informeller Ebene geplant. Auch die Position der Nato-Außenminister zur Aufnahme Georgiens und der Ukraine wurde in Moskau positiv aufgenommen. Das Festhalten an den strengen Aufnahmekriterien zeige, dass sich bei der Nato die Beurteilung der Kriegsereignisse von Anfang August geändert habe, sagte Sawarsin.