Kieler Eintracht

Fraktionen besorgt: Jugendaufbauwerke sollen keine Aufträge der Bundesagentur für Arbeit mehr bekommen

Kiel taz ■ So viel Einigkeit wie gestern herrscht selten im schleswig-holsteinischen Landtag. Anlass für den Konsens war die Debatte um die 20 Jugendaufbauwerke (JAW) im Land, die benachteiligte und behinderte Jugendliche auf die Berufsausbildung vorbereiten und dafür Aufträge von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhalten. Diese Gelder aber sind in Gefahr, da die JAW mit öffentlichen Geldern finanziert werden – und somit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber privaten Anbietern haben.

Nach einem Gerichtsurteil aus dem letzten Jahr sollen die Aufbauwerke deshalb keine Aufträge von der BA mehr bekommen. Das aber, da waren sich alle Landtagsfraktionen einig, wäre für das nördlichste Bundesland ein unhaltbarer Zustand. Immerhin sind hier beinahe 18.000 Jugendliche arbeitslos.

„Das Urteil ist eine Bedrohung für die Einrichtungen im Land“, sagte Wirtschaftsminister Bernd Rohwer. Sein Ministerium hat nach der Urteilsverkündung eine Arbeitsgruppe mit der Bezirksdirektion Nord der BA gebildet, in der ein Kompromiss für die JAW ausgearbeitet wurde. Für eine Übergangszeit werden nun Aufträge der BA „freihändig“, also ohne Ausschreibung, an die Aufbauwerke vergeben. Entwarnung also für die JAW, die immerhin 600 Beschäftigte und rund 3.800 Plätze haben. Damit aus diesem Kompromiss nun eine dauerhafte Lösung für die Aufbauwerke wird, haben alle Landtagsfraktionen eine Resolution verabschiedet. Darin wird die BA aufgefordert, den JAW eine „verlässliche Zukunftsperspektive“ zu geben. Timm Schröder