SPD will wieder zulegen: Von Sofa zu Sofa

Vor ein paar Tagen trafen sich Experten im Landtag und berieten über niedrige Wahlbeteiligungen in sozialen Brennpunkten. Da, wo es Leuten schlecht geht, sind nicht etwa die Protest-Stimmen besonders zahlreich. Im Gegenteil wird dort immer weniger gewählt. Die letzte Kommunalwahl verlor die SPD auch, weil es ihr nicht gelang, dort zu punkten. In einigen Stadtvierteln im Essener Norden wählten wenig mehr als ein Drittel der Menschen.

KOMMENTAR VONCHRISTOPH SCHURIAN

Wenn die Landes-SPD jetzt dafür kämpfen will, die Wahlmüden wieder an die Urne zu bekommen, dann klingt das erstmal gut. Auf den zweiten Blick wird ihr Kampf um die Sofapartei zum absurden Gefecht.

Folgt man dem Expertenurteil, führt nur eine bessere soziale Situation zur größeren Teilhabe an Politik. Erst Integrationsmaßnahmen, Schulbildung, intakte Nachbarschaften sorgen dafür, dass Arme, Alte und Zugewanderte mehr Stimmen abgegeben. Und so stellt sich die Frage, was Land, Bund und Kommunen in den letzten Jahren dafür taten, dass die Umstände in den Brennpunkten besser wurden. Was sie investierten, um mehr Stimmen zu erhalten?

Die Antwort ist leider einfach. Eine Politik, die überschuldete Haushalte verwaltet und deshalb Leistungen streicht, die Zuzahlungen im Gesundheitswesen und Renteneinbußen beschließt, hat gegen Politikermüdung und Resignation herzlich wenig getan. Und dafür bekommt sie dann auch im Spätsommer die Quittung. Auf dem Sofa.