Keine Verkehrsstrukturen für die WM 2006

Die Subventionskürzungen von Ministerpräsident Steinbrück (SPD) erweisen sich für die Verkehrspolitik als Bumerang

DÜSSELDORF taz ■ Stell Dir vor, es ist Fußballweltmeisterschaft und keiner kommt hin – das ist das Szenario, dass sich Pessimisten zurzeit ausmalen, wenn sie an die Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen mit Ausblick auf die WM 2006 denken. Denn nach den Kürzungen im Bundeshaushalt wird das Bundesverkehrsministerium weniger Geld für Bahn und Straßenbauprojekte nach NRW überweisen. Schuld daran sei laut Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) die vom hessischen Ministerpräsidenten Koch (CDU) und NRW-Ministerpräsident Steinbrück vorgelegte und im Bund beschlossene Streichliste für Subventionen. Allein dem Straßenbau fehlten daher Bundesweit 335 Millionen Euro. In Nordrhein-Westfalen kann daher in diesem Jahr nur der Ausbau der A4 zwischen Eschweiler und Weisweiler beginnen.

„Jetzt fliegt dem Ministerpräsident sein eigenes Papier um die Ohren“, sagt Oliver Keymis, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Landtagsfraktion. Wenn der Ministerpräsident für das Land ein Innovationsprogramm wolle, müsse er wissen, „das Innovation immer mit Mobilität zu tun hat“, sagt Keymis. Für die Weltmeisterschaft, bei der in NRW in den Stadien Köln, Gelsenkirchen und Dortmund Spiele ausgetragen werden, seien die Meldungen aus Berlin eine Hiobsbotschaft. „Denn zur WM müssen wir in wenigen Stunden zig Tausende transportieren“, sagt Keymis. Dass das Land 2006 Probleme bekommen wird, glaubt auch Heinz Hardt, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag. „Das Land ist für die WM nicht mehr richtig aufgestellt“, sagt er. Vielleicht hätten das auch schon viele geahnt, als es um die Vergabe der Spielstätten ging, denn NRW habe nur drei statt der sechs bekommen, um die es sich beworben hatte. „Das idiotische Papier von Koch und Steinbrück, das Bundeszuschüsse als Subventionen wertet, sorgt dafür, dass uns 545 Millionen Euro für den Straßenbau fehlen.“ sagt Hardt.

Die Opposition im Landtag rechnet vor allem nach dem ersten April mit massiven Problemen, denn im Zuge der EU-Osterweiterung werde Nordrhein-Westfalen zum Durchgangsland für ganz Europa, sagt Christof Rasche, Verkehrsexperte der FDP Fraktion. Investive Aufgaben dürften nicht unter Subventionen fallen, die einfach wegzukürzen seien, sagt er. Denn Verkehrspolitik sei Standortpolitik. Rasche: „Ausbau der Infrastruktur ist keine Subvention, sondern Investition.“ ELMAR KOK